Der amtierende Bundestagsabgeordnete der SPD im Wahlkreis Tübingen-Hechingen kritisiert die CDU: „Endlich wird der Bundestag kleiner. Die Kritik der CDU am neuen Wahlrecht ist verlogen. Betreuung ist lang erprobte Praxis. Statt Selbstbeschäftigung sollte sich die CDU um Probleme der Bürgerinnen und Bürger kümmern.“
Der scheidende Tübinger SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann weist die Kritik vor allem aus den Reihen der CDU am neuen Wahlrecht zurückgewiesen. Insbesondere die Christdemokraten haben die Auswirkungen des neuen Wahlrechts scharf kritisiert, weil ihr Direktkandidat, Christoph Naser, die meisten Stimmen holte und dennoch nicht in den Bundestag einzieht. Nun meldet sich Martin Rosemann dazu zu Wort.
Der Bundestag wurde auf 630 Sitze verkleinert
Er betont: „Durch das neue Wahlrecht ist es gelungen, die Größe des Bundestags auf 630 Abgeordnete festzuschreiben und damit um 100 Abgeordnete zur reduzieren. Der Bundestag ist so deutlich kleiner geworden. Das ist genau das, was die übergroße Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger von uns erwartet hat. Das haben wir gemacht und das Bundesverfassungsgericht hat es bestätigt.“
CDU und CSU seien hingegen nie zu einer solchen Reform in der Lage gewesen. Sie hätten sich konstruktiven Gesprächen mit der damaligen Ampel entzogen, weil sie nur ein Wahlrecht akzeptieren wollten, was von vornherein Vorteile für die Union mit sich gebracht hätte. Rosemann: „Sie wollten und wollen in Wahrheit ein Wahlrecht, bei dem eine Stimme für die CDU, und vor allem für die CSU, mehr zählt als eine Stimme für die Grünen, die FDP oder Die Linke. Diese Haltung ist zutiefst undemokratisch. Deshalb ist auch die jetzige Kritik verlogen.“
CDU hat nicht ausreichend Stimmen erhalten
Rosemann kritisiert zudem, dass sich die Union nach ihrem Wahlsieg nun vor allem mit dem Wahlrecht und damit mit sich selbst beschäftigen wolle. Es gebe einen Auftrag der Wählerinnen und Wähler an CDU und CSU, jetzt die dringenden Herausforderungen anzupacken, stattdessen beschäftige man sich in der CDU mit dem Wahlrecht.
Rosemann bewertet es zwar positiv, dass sich nun plötzlich so viele Leute Sorgen machen, weil von den Tübinger Wahlkreiskandidaten niemand in den Bundestag gewählt wurde. In Bezug auf die andauernden Beschwerden der CDU erklärte er aber: „Herr Naser ist nun mal nicht gewählt worden. Dafür hätten er oder die CDU mehr Stimmen gebraucht. Die haben sie nicht bekommen.“
In der SPD „bestmögliche Lösung“ finden
Der SPD-Politiker wies darauf hin, dass es nicht nur in seiner Partei langjährige Erfahrung mit der Betreuung anderer Wahlkreise gebe. So habe er in drei Legislaturperioden den Wahlkreis Reutlingen und in zwei auch weite Teile des Wahlkreises Zollernalb-Sigmaringen betreut. „Das hat immer gut funktioniert. Und das wird auch in Zukunft mit anderen Personen für den Wahlkreis Tübingen funktionieren. Zumindest innerhalb der SPD werden wir die bestmögliche Lösung finden“, so Rosemann abschließend.