Landtagskandidatin Daniela Steinrode und der Abgeordnete Boris Weirauch diskutierten über die wirtschaftliche Zukunft Baden-Württembergs und Perspektiven für den Kreis.
Unter dem Titel „Starke Wirtschaft. Starkes Land.“ hatte die SPD Nagold ins Naturfreundehaus eingeladen. Weirauch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, machte gleich zu Beginn deutlich: „Produktion ist die Grundlage unseres Wohlstands.“ Das Geschäftsmodell des Landes beruhe auf industrieller Produktion und Exportstärke.
Deshalb brauche es eine klare wirtschaftspolitische Strategie. Weirauch kritisierte die grün-schwarze Landesregierung: Es fehle ein Leitbild für die Wirtschaftspolitik, ebenso eine strategische Industriepolitik. Zwar verfüge Baden-Württemberg über exzellente Hochschulen und starke Forschung, doch der Transfer in die industrielle Produktion gelinge zu selten.
Zugleich unterstrich er die Bedeutung von Diversifizierung. In Zeiten globaler Spannungen und zunehmender Unsicherheiten – etwa durch die Zollpolitik der USA – müsse Europa neue Märkte erschließen. Das seit 25 Jahren verhandelte EU-Mercosur-Handelsabkommen dürfe nicht weiter verzögert werden. Auch Freihandelsabkommen mit Indien seien von zentraler Bedeutung.
Bürokratieabbau zentrales Thema
Ein zentrales Thema war der Bürokratieabbau. Unternehmen bräuchten Planungssicherheit und schnellere Genehmigungsverfahren. Künftig dürften keine neuen Vorschriften mehr entstehen, die zusätzliche Bürokratie verursachen, so Weirauch.
Kritik übte er an den aus seiner Sicht rechtswidrigen Rückforderungen von Corona-Soforthilfen, die zahlreiche Betriebe massiv belasteten. „Bürokratie frisst Zeit – Zeit, die für Fortschritt fehlt“, stimmte die SPD-Landtagskandidatin Daniela Steinrode zu.
Sie stellte die Verbindung von Wirtschaft, Sicherheit und gesellschaftlichem Zusammenhalt in den Mittelpunkt. Wirtschaftspolitik bedeute konkret: Arbeitsplätze im Kreis Calw, Sicherheit für Familien und Verantwortung für die Zukunft.
Bei ihren Unternehmensbesuchen – vom kleinen Betrieb bis zum internationalen Unternehmen – höre sie immer wieder: Investitionsbereitschaft und Innovationskraft seien vorhanden, doch es fehle an Planungssicherheit und verlässlichen politischen Rahmenbedingungen.
Die Kandidatin hob die Innovationskraft regionaler Unternehmen hervor. Firmen wie Berthold Technologies in Bad Wildbad oder Boysen in Altensteig stünden beispielhaft für Forschung, Technologie und Transformation. Diese Innovationskraft brauche jedoch politische Verlässlichkeit und klare Perspektiven.
Absage an pauschale Vorwürfe
Ein weiterer Schwerpunkt ihrer Ausführungen war der Respekt gegenüber Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Pauschale Vorwürfe gegenüber Teilzeitbeschäftigten oder Erkrankten wies sie zurück. Viele Frauen arbeiteten Teilzeit, weil sie Kinder betreuten oder Angehörige pflegten. Wer mehr Fachkräfte wolle, müsse bessere Rahmenbedingungen schaffen: verlässliche Kinderbetreuung, eine starke Pflegeinfrastruktur und flexible, zugleich sichere Arbeitsmodelle.
Deutliche Worte fand sie auch zum Thema Bildung. Es dürfe nicht sein, dass jedes vierte Kind nach der Grundschule gravierende Defizite beim Lesen, Schreiben und Rechnen habe. „Bildung ist die stärkste Wirtschaftspolitik, die wir haben“, sagte sie. Investitionen in frühkindliche Bildung, Grundschulen und individuelle Förderung seien deshalb keine Sozialromantik, sondern ökonomische Notwendigkeit.