Die Bundestagswahl lasse sie „nachdenklich“ zurück, erklärte Trossingens Bürgermeisterin Susanne Irion, nach üblen Vorwürfen gegen „ihr“ Wahlhelfer-Team. Die Politikerin reagiert mit einem bemerkenswerten Faktencheck – und spricht Wahlhelfern in der Region aus dem Herzen.
Wahlsonntag in der Republik. In unzähligen Wahllokalen sorgten Wahlhelfer im Vorfeld und am Wahlabend für einen reibungslosen Verlauf dieses Großereignisses.
Doch statt Dankbarkeit sahen sich viele Wahlhelfer mit üblen Vorwürfen konfrontiert. Was andernorts allzu schnell als leidiges Übel in Kauf genommen oder als belanglos beiseite gewischt wird, veranlasste die Trossinger Bürgermeisterin Susanne Irion dazu, jetzt in die Öffentlichkeit zu gehen.
Zweifel an der Rechtmäßigkeit
Auf Facebook veröffentlichte Irion am Montag eine bemerkenswerte Nachricht: Sie sei mit Blick auf die Wahl am Vortag nachdenklich, gibt sie zu, „denn etwas hat sich gravierend verändert“ – und damit meine sie nicht das Ergebnis der Wahl, bei der die AfD in Trossingen als stärkste Kraft hervorgegangen ist. In Trossingen hatte man es offenbar mit zahlreichen Kritikern zu tun: „Eine Vielzahl von Wählern hat in Zweifel gezogen, dass es bei der Wahl mit rechten Dingen zugeht“, schreibt Irion.
Dass sich nach Abstimmungen Wahlbeobachter mit Vorwürfen der Manipulation oder mit Hinweisen auf mutmaßliche Fehler melden, ist indes auch im Schwarzwald-Baar-Kreis nichts Neues. So musste 2015 in Villingen ein Wahlbeobachter inklusive Hausverbot an die frische Luft gesetzt werden, nachdem er Wahlhelfern trotz deren Hinweises in den nichtöffentlichen Bereich gefolgt war oder wurde im Zusammenhang mit dem Wahlkampf zur Bürgermeisterwahl in Mönchweiler 2016 nach einer Anzeige eines Wahlbeobachters ermittelt.
All das soll passiert sein
Eine andere Qualität hatten nun die Vorwürfe in Trossingen, die so oder so ähnlich aber immer wieder auch in anderen Wahlkreisen geäußert werden.
Wie genau ein solcher Wahlbetrug vonstatten gegangen sein soll, dazu hatten die Betreffenden wohl eine genaue Vorstellung, die sie am Wahltag in den Wahllokalen – mehrfach sogar äußerst lautstark – kundtaten: So sei der Vorwurf aufgekommen, die Urnen seien nicht verschlossen. Andere mutmaßten, sie hätten einen „doppelten Boden“ und wieder andere behaupteten, „bei den bereitgestellten Kugelschreibern ist die Tinte unsichtbar“.
Sogar die Unterstellung, „wir hätten einzelne Stimmzettel gekennzeichnet“ kam vor, weil eine Ecke am Stimmzettel fehlt.
So reagiert die Bürgermeisterin
In nur einem Posting bemühte sich die Trossinger Bürgermeisterin, alle diese Vorwürfe zu entkräften: Sie veröffentlichte umfangreiches Fotomaterial einer Urne „ohne Tricks oder doppelten Boden“ und des Schließmechanismusses – „und wer es noch immer nicht glaubt, ist herzlich eingeladen, sich bei der nächsten Wahl sonntags von morgens halb acht bis spät in den Abend ehrenamtlich als Wahlhelfer verpflichten zu lassen“, so Irion. Und sie erläuterte auch die Sache mit der fehlenden Ecke des Wahlzettels: Die nämlich fehle bei allen Stimmzetteln und werde benötigt, „damit blinde Menschen dort eine Art Schablone anlegen können“.
Die Tatsache, dass die Anzahl ungültiger Stimmzettel in Trossingen nicht aus dem Ruder lief – lediglich 0,95 Prozent ungültige Stimmen tauchten auf – dürfte der Beweis dafür sein, dass auf den Stimmzetteln auch etwas zu lesen gewesen ist und die Tinte der Kugelschreiber sich eben nicht von selbst verflüchtigt hat. Ein Stimmzettel, der „keine Kennzeichnung“ enthält gilt laut Paragraf 39 des Bundeswahlgesetzes nämlich als „ungültige Stimmabgabe“.
Neben diesem Faktencheck lag Irion aber ein weiteres am Herzen: Ein Dankeschön und ihre Hochachtung für die Wahlhelfer, „die mit kühlem Kopf richtig reagiert haben“ und das, obwohl es mehrfach heiß hergegangen und laut geworden sei. Einen faden Beigeschmack hat all das für Irion nach ihrem Faktencheck, für den sie im Internet viel Applaus erhielt, aber trotzdem: „Was mir wirklich Sorgen bereitet, ist der Umstand, dass Menschen in einem demokratischen Staat offenbar den Glauben an das Selbstverständliche verloren haben – nämlich die korrekte Durchführung von Wahlen…“