Die „Bürger für Lörrach“ fechten das Verfahren der Bürgermeisterwahl in Lörrach an. Sie sind der Auffassung, „dass einige Vorgänge nicht demokratisch abgelaufen“ seien.
In einer Mitteilung vom Donnerstagabend erklärt Birger Bär für die „Bürger für Lörrach“ (BfLö): „Bei der Wahl der Beigeordneten (mit der Amtsbezeichnung ’Bürgermeisterin der Stadt Lörrach’) am 26. März sind einige Vorgänge nicht demokratisch abgelaufen.“
Kritik am Stimmzettel
Zum einen seien Gründe der Ablehnung durch das Gremium aus Verwaltung und Ältestenrat von zwei weiteren Bewerbern für die Öffentlichkeit wie auch für die meisten wählenden Gemeinderäte „im Dunkeln geblieben“. Zum anderen habe der Stimmzettel die einzige zur Wahl stehende Kandidatin (Monika Neuhöfer-Avdic, Anm. d.Red.) genannt: Felder zum Ankreuzen mit “Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ seien nicht aufgedruckt gewesen. „Wie hätte eine Nein-Stimme abgeben werden können?“ fragen die BfLö. Dies seien „schwerwiegende und damit anfechtbare Mängel im Wahlverfahren.“
Daher hätten die BfLö beim Vorsitzenden des Wahlausschusses der Stadt sowie bei der Kommunalaufsicht beim Regierungspräsidium interveniert und um Überprüfung der Verfahrensschritte gebeten.
Die BfLö erwarteten gegebenenfalls eine Wiederholung der Wahl.
„Es darf davon ausgegangen werden, dass das Ergebnis bei einer Alternativ-Auswahl anders ausgefallen wäre“, heißt es. Die BfLö erwarteten gegebenenfalls eine Wiederholung der Wahl.