In Freudenstadt wurden Briefwahlunterlagen verschickt, die veraltete Umschläge enthalten haben. Wie konnte das passieren? Und was bedeutet das für die Wahl?
Beim Verschicken der Briefwahlunterlagen für die anstehende Landtagswahl ist es in Freudenstadt zu einer Panne gekommen. Teilweise wurden nämlich Wahlbriefumschläge verschickt, die noch von der vorangegangenen Wahl stammen. Bereits am vergangenen Freitag hatte die Stadt die Öffentlichkeit darüber in Form einer Pressemitteilung informiert.
Wirklich gravierend ist der Fehler offenbar nicht. Dennoch ist es relativ kompliziert, zu erklären, welche Probleme sich aus der Panne ergeben und worauf Briefwähler nun achten müssen. Eine Zusammenfassung der wichtigsten Punkte ist hier zu finden.
Doch könnte die Panne möglicherweise Auswirkungen auf die Gültigkeit der Wahl haben? Die Stadt gibt in dieser Frage Entwarnung: „Laut Landeswahlleitung ist das kein Grund, die Wahl für ungültig erklären zu lassen“, schreibt ein Sprecher der Stadt.
Ein Karton aus Versehen nicht vernichtet
Mittlerweile konnte die Verwaltung offenbar auch klären, wie es zu der Panne gekommen ist. „Der Fehler ist beim Versand der Briefwahlunterlagen im Wahlamt der Stadt Freudenstadt passiert, nicht extern, beispielsweise bei der Druckerei“, schreibt der Sprecher.
„Ein Karton mit übrig geblieben Umschlägen der vorangegangenen Wahl war noch im Lager und war versehentlich noch nicht vernichtet worden“, erklärt der Sprecher weiter. Diese Umschläge seien dann unbeabsichtigt zwischen die aktuellen Umschläge geraten und versendet worden.
Mittlerweile hat die Stadt laut eigenen Angaben die notwendigen Maßnahmen ergriffen, um zu verhindern, dass es noch mal zu einer ähnlichen Panne kommt: „Die Stadt hat ausgeschlossen, dass sich dieser Fehler wiederholt“, so der Sprecher der Stadtverwaltung. „Die wenigen Kartons, die beim Vernichten der Wahlbriefumschläge (...) übersehen wurden, wurden umgehend vernichtet.“