Schon durch die XXL-Auszählung bei der Kommunalwahl geriet das kleine Rohrdorf in die Schlagzeilen. Jetzt setzt ein Rohrdorfer Bürger noch eines drauf: Er hat die komplette Wahl beim Landratsamt angefochten.
Andreas Kampert ist stinksauer. Das was er da am Tag der Kommunalwahl im Wahllokal in Rohrdorf gesehen hat, das bringt ihn noch heute auf die Palme. So etwa ein Aushang im Rohrdorfer Bürgersaal, auf dem elf Fotos zu sehen sind. Fotos von Menschen, die im Vorfeld der Wahl ihre Bereitschaft signalisiert haben, das Amt eines Rohrdorfer Gemeinderats auszufüllen. Für Kampert ein Ding der Unmöglichkeit. Er nennt es in einem Schreiben an die Redaktion „gezielte Wahlmanipulation“ und die „Verletzung der Gleichberechtigung bei einer Mehrheitswahl“.
Die Mehrheitswahl ist eine „Spezialität“ Rohrdorfs. Es gibt keine Listen, theoretisch kann jeder wählbare Rohrdorfer sich auf dem Stimmzettel wiederfinden. Und wer die meisten Stimmen bekommt, ist gewählt.
Kandidaten wurden schon im Amtsblatt präsentiert
Dass die elf Personen im Wahllokal im Bild zu sehen waren, ist für den Architekten nichts anderes als Wahlwerbung – und die sei im Wahllokal und im Umkreis von 20 Metern um das Wahllokal „absolut“ verboten. Damit sei anderen potenziellen Kandidaten jegliche Chance genommen worden, gewählt zu werden, so Kampert.
Das Fehlverhalten habe schon viel früher begonnen, erklärt er. Im Amtsblatt seien die Kandidaten auch schon präsentiert worden – aus Sicht von Kampert erneut eine Benachteiligung aller anderen wählbaren Rohrdorfer. Und eine „Beeinflussung der Wähler“. Aus diesen – und noch etlichen weiteren Gründen – hat sich der Architekt entschlossen, die Wahl beim zuständigen Landratsamt anzufechten.
Bürgermeister stellt sich vor seine Mitarbeiter
Das Landratsamt bestätigte auf Anfrage der Redaktion die Anfechtung: „Mit Schreiben vom 17.06.2024 wurde gegenüber der Kommunalaufsicht Einspruch gegen das Wahlergebnis der Gemeinderatswahl in Rohrdorf erhoben“, heißt es in der Antwort auf die Anfrage. Derzeit sei die Kommunalaufsicht noch mit der Wahlprüfung der Gemeinde Rohrdorf beschäftigt. Im Rahmen dieser Prüfung werde nun auch der Einspruch geprüft.
Auf das Ergebnis der neutralen Prüfung will auch der von Andreas Kampert angegriffene Rohrdorfer Bürgermeister Joachim Flik warten. Ein Fehlverhalten seinerseits oder seiner Mitarbeiter im Rathaus sieht Flik nicht. Man habe die Wahl nach „bestem Wissen und Gewissen“ durchgeführt. Man habe sich korrekt verhalten, so Flik, der sich ausdrücklich vor seine Mitarbeiter und Wahlhelfer stellt.
Flik: Jeder konnte sich informieren
Er selbst habe sich aus der Organisation der Wahl in Rohrdorf weitestgehend herausgehalten – auch weil er selbst für den Kreistag kandidiert habe. Fehlende Information über die Wahl habe es nicht gegeben, jeder in Rohrdorf habe die Möglichkeit gehabt sich zu informieren, ob beim Infoabend oder im Amtsblatt.
Auf die Frage, ob die Rohrdorfer Mehrheitswahl immer noch zeitgemäß und praktikabel sei, wies Flik darauf hin, dass das Wahlsystem nicht Sache der Verwaltung sei. Die Mehrheitswahl sei zwar in Rohrdorf Tradition, aber es sei zweifelsohne so, dass ein anderes Wahlsystem einfacher zu handhaben und umzusetzen sei, so Flik.