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VS/Stuttgart Betreiber von Nazi-Platttform vor Gericht

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In diesem Mehrfamilienhaus in St. Georgen lebte einer der Beschuldigten. Foto: Archiv-Foto Eich

Villingen-Schwenningen/Stuttgart - Die mutmaßlichen Betreiber des inzwischen verbotenen Neonazi-Internetportals "Altermedia" stehen von Mitte September an in Stuttgart vor Gericht. Das Oberlandesgericht hat den Prozessauftakt für den 14. September angesetzt und zunächst 14 weitere Verhandlungstage terminiert, wie es am Dienstag mitteilte.

Die Bundesanwaltschaft wirft den fünf Beschuldigten Volksverhetzung vor. Zwei von ihnen sind außerdem wegen Gründung einer kriminellen Vereinigung angeklagt, die übrigen drei wegen Mitgliedschaft darin. Einer der Beschuldigten stammt aus dem Schwarzwald-Baar-Kreis, seine Festnahme hatte Anfang 2016 für Aufsehen gesorgt.

Die beiden Schlüsselfiguren, eine Frau und ein Mann, sollen die Seite laut Anklage zusammen mit einem bis heute unbekannten Dritten seit spätestens Juni 2012 als Administratoren und Moderatoren betrieben haben. Sie waren im Januar 2016 festgenommen worden. Am selben Tag hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Plattform verboten.

Laut Bundesanwaltschaft war "Altermedia" bis dahin das führende rechtsextremistische Internetportal im deutschsprachigen Raum.

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