„Die junge Stimme in VS“ – diesen Slogan hat sich der Jugendgemeinderat auf die Fahne geschrieben. Dessen Mitglieder sind vielfach engagiert und rührig, aber auch ein ganzes Stückweit Einzelkämpfer. Wie ihnen eine Satzungsänderung helfen soll und was sie sonst noch so vorhaben, verrieten sie jetzt im Ausschuss für Jugend, Bildung und Soziales.
Wie ihnen eine Satzungsänderung helfen soll und was sie sonst noch so vorhaben, verrieten die Vertreter des Jugendrates jetzt im Ausschuss für Jugend, Bildung und Soziales.
Was tun gegen die miese Wahlbeteiligung von gerade mal etwas mehr als sechs Prozent? Und wie kann man andere junge Leute dafür begeistern, für den Jugendgemeinderat anzutreten ? Ideen dafür gibt es. Welche Rolle in den Überlegungen eine Satzungsänderung spielt, schilderte der Vorsitzende Flynn Stein im Ratsausschuss für Jugend, Bildung und Soziales.
Er machte zunächst deutlich, dass der Jugendgemeinderat durchaus rührig ist. Der Skaterpark beim Kulturzentrum Klosterhof ist eines der Projekte, das dieser maßgeblich mit vorangebracht hat, ebenso wie das Volleyballfeld am Hubenloch. Und dann wären da auch noch Musikveranstaltungen wie das Chili-con-Culture-Festival und Öffentlichkeitsarbeit mit Werbefilm, Social-Media-Kanälen, Schulbesuchen und Infoständen – alles aller Ehren wert, aber leider wirkt sich das weder auf die Wahlbeteiligung aus noch darauf, dass sich junge Leute für das Gremium aufstellen lassen.
Nachrücker schon „aufgebraucht“
Nun zeichnet sich auch noch ab, dass einige Mitglieder das Gremium zum Ende des Schuljahres verlassen werden. Ende der Schulzeit, Beginn einer Ausbildung, eines Studiums oder eines Sozialen Jahres – in dieser Lebensphase sind das Gründe dafür, dass das Gremium Leute verliert. Bisher konnte man solche Austritte mit Bewerbern von der Warteliste kompensieren. Künftig wäre das allerdings nicht mehr so leicht möglich, weil es immer weniger Kandidaten gibt. Die sechs Nachrücker, die der aktuelle Jugendgemeinderat hatte, sind quasi schon alle „aufgebraucht“ – fällt jetzt noch ein Mitglied aus, kann niemand mehr eingesetzt werden.
Um dafür zu sorgen, dass das Gremium dennoch arbeitsfähig bleibt, soll nun festgelegt werden, dass es lediglich zu Beginn einer Legislatur aus zehn Personen bestehen muss. Außerdem soll grundsätzlich erst gar nicht gewählt werden, wenn nicht mindestens 15 Bewerbende antreten. Stattdessen soll in einem solchen Fall ein neuer Wahltermin festgelegt werden. Wenn es auch damit dann nicht klappt, muss der Gemeinderat entscheiden, ob und wie es mit dem Jugendgemeinderat weitergeht.
Ausschuss stimmt der Satzungsänderung zu
Einstimmig fasste der Fachausschuss seinen Empfehlungsbeschluss an den Gemeinderat, die Satzungsänderung genau so zu machen. Diese sieht zudem auch noch vor, dass bei Stimmengleichheit zweier Kandidaten beide aufgenommen werden sollen, allerdings nicht im Falle des zehnten Platzes, bei dem entscheidet nämlich das Los.
Sabine Braun, Abteilungsleiterin für den Bereich Jugendarbeit im zuständigen Fachamt, betonte im Übrigen, wie stolz man in VS darauf sei, dass man landesweit eine der ersten Kommunen gewesen sei, in der ein Jugendgemeinderat installiert wurde. 2016 war das. Ansprechperson für die Jugendlichen ist bei der Stadtverwaltung Simon Höge, der die Fachstelle für Kinder- und Jugendbeteiligung leitet.
„Sehr bedenklich, dass man diesen Weg gehen muss“
Dirk Sautter (CDU) fand es in Bezug auf die Satzungsänderung „sehr bedenklich, dass man diesen Weg gehen muss“, seine Fraktion habe aber auch kein anderes Rezept.
In Richtung der Vertreter des Jugendgemeinderats meinte er: „Sie haben extrem viel gemacht – daran kann es nicht liegen.“ Es sei „ein Stückweit besorgniserregend, dass wir unseren Nachwuchs nicht an den Tisch bekommen.“ Ulrike Heggen (Freie Wähler) berichtete, dass es sie von Anfang an überrascht habe, wie gering die Wahlbeteiligung gewesen sei. Woran das liege, sei auch ihr ein Rätsel.
Martin Rothweiler (AfD) konstatierte, dass es sich nicht allein um ein VS-Problem handle. Von über 1000 Kommunen im Land hätten nur 105 einen Jugendgemeinderat. Und alle diese hätten ähnliche Schwierigkeiten. Er erkannte hier einen „gesellschaftlichen Trend“ und meinte, dass es im Übrigen auch noch andere Formen der Jugendbeteiligung als einen solchen Rat gebe.
Shellstudie zitiert: keine Bange um die Jugendlichen
Constanze Kaiser (Grüne) sagte: „Wir sind stolz, dass wir den Jugendgemeinderat haben.“ Das Gremium trage dazu bei, die Demokratie zu stärken, aber: „Nicht alle kriegen das mit.“ Den Vorschlag, mehr in die Schulen zu gehen, finde sie „supergut“. Man müsse sich überlegen, wie man an die Jugendlichen rankomme.
Nicola Schurr (SPD) erzählte, dass er unlängst mal in einer Sitzung des Jugendgemeinderats dabeigewesen sei. „Ihr diskutiert ganz interessant“, so sein Fazit in Richtung der jungen Leute, „und ihr opfert unglaublich viel Zeit in eurer Freizeit.“ Ihm ist es um die Jugend nicht bange – viele seien politisch sehr interessiert und laut der jüngsten Shellstudie hätten 75 Prozent der Jugendlichen trotz Ängsten und Sorgen weiterhin hohes Vertrauen in die Demokratie.
Michael Steiger (FDP) erkannte bei den jungen Leuten einen „Zeitgeist“, wobei es gelte, zuversichtlich zu bleiben. Auch seine Fraktion sei in Bezug auf den Jugendgemeinderat „froh, dass es sowas gibt.“
Der Jugendgemeinderat
Legislatur
Aktuell dauert eine Legislaturperiode des jungen Gremiums zwei Jahre.
Viele Projekte und Aktionen
Der Jugendgemeinderat hat allein in diesem Jahr an Dachverbandstreffen teilgenommen, bei der Aktion Saubere Landschaft mitgemacht, beim Freundeskreis der Stadtbibliothek erklärt, was den Jugendlichen wichtig ist, Infoveranstaltungen angeboten, Vertreter in die Sitzungen des Gemeinderats und dessen Ausschüssen entsandt und das Chili-con-Culture-Jugendfestival veranstaltet. Ziele und Wünsche
Bei Schulbesuchen sollen mehr Jugendliche über die Arbeit des Gremiums informiert werden, wofür mit dem Ring politischer Jugend zusammengearbeitet wird. Es wird auch überlegt, wie die Wahlen anders gestaltet werden könnten. Zudem wollen die Jugendräte vermehrt Anträge im Gemeinderat stellen.