Auch auf den Kniebis waren an den Schneetagen viele Menschen von außerhalb des Kreises gekommen. (Archivfoto) Foto: Schwark

Timm Kern spricht von "Sinnbild für einfallslose Corona-Politik". Innenminister weist Vorwürfe zurück.

Timm Kern (FDP) kritisiert die Landesregierung. Sie habe angesichts des Besucherandrangs in den Schneegebieten falsch reagiert.

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Freudenstadt/Baiersbronn/Schwarzwaldhochstraße - Der Landtagsabgeordnete Timm Kern wird in einer Pressemitteilung nach einem Schriftwechsel mit Innenminister Thomas Strobl (CDU) mit den Worten "Bei pauschalen Schließungen ist die Landesregierung groß, aber bei innovativen Lösungen kommt nichts" zitiert.

Kern hatte Ende Dezember an die Minister Strobl und Manne Lucha (Grüne) geschrieben und angesichts des Besucheransturms an der Schwarzwaldhochstraße darauf hingewiesen, dass es zahlreiche Liftbetreiber gebe, die detaillierte Hygienekonzepte erarbeitet hätten. Kern forderte von den Ministern, mit den Verantwortlichen vor Ort zu erörtern, wie ein geordneter Betrieb möglich sei.

Sinnbild für eine einfallslose Corona-Politik

In einem Antwortbrief hatte Strobl geschrieben, dass es an beliebten Ausflugszielen wie der Schwarzwaldhochstraße "mancherorts" Verstöße gegen die Corona-Verordnung gegeben habe und "zahlreiche Verkehrsverstöße" festgestellt worden seien. Die Polizei habe einschreiten müssen. Die Beamten hätten "besonderes Augenmerk auf das Freihalten von Not- und Rettungswegen" gelegt. Diese Maßnahmen würden fortgeführt und "teilweise noch weiter verstärkt". Polizei und lokale Ordnungsämter sowie Straßenverkehrsbehörden seien "im engen Austausch". Es würden "regional zugeschnittene, passgenaue Konzepte" entwickelt. Auch gebe es jetzt eine "abgestimmte, offensive Öffentlichkeitsarbeit". Wo erforderlich, würden die Behörden bei Verstößen "konsequent" einschreiten. Ein Verkehrschaos sei verhindert worden. "Klar ist: Mit Blick auf die weiterhin hohen Infektionszahlen ist der Massenauflauf an den Ausflugsorten unseres Landes weder hilfreich noch sinnvoll", so Strobl.

Der Umgang in den Schneegebieten stehe sinnbildlich für die einfallslose Corona-Politik der grün-schwarzen Landesregierung, heißt es in einer Pressemitteilung der FDP nach der Antwort von Strobl. Im Sommer sei die Landesregierung von Urlaubsrückkehrern überrascht gewesen. Jetzt sei man verwundert, wenn Menschen die Schneelandschaft für den Aufenthalt im Freien nutzen.

Man hätte auch auf regionale Partner zurückgreifen können

Es würden pauschal alle kritisiert, die es verständlicherweise an die frische Luft und in den Schnee ziehe, so Kern weiter. Es wäre besser, frühzeitig mit lokalen Akteuren vor Ort sinnvolle Konzepte auszuarbeiten, die eine geordnete Nutzung im Freien möglich macht. Gerade in der Region um Freudenstadt und Baiersbronn gebe es viele regionale Partner, die die Gegebenheiten gut einschätzen und unter Hygieneauflagen einen Aufenthalt ermöglichen könnten, so die Meinung des Abgeordneten. "Als Freie Demokraten machen wir uns für moderate und verantwortungsvolle Lockerungen im Freizeit- und Amateursport stark", betonte Kern.

In Hessen gebe es beispielsweise schon seit Herbst großzügigere Regelungen für den Freizeitsport. Die Unzufriedenheit vieler Menschen wachse, weil die Regierung zwar mit erhobenem Zeigefinger zur Regeleinhaltung aufrufe, gleichzeitig aber ihre Hausaufgaben beim Schutz der Alten- und Pflegeheime, der digitalen Ausrüstung der Gesundheitsämter, der Impforganisation und innovativen Ansätzen bei Sport und Bewegung zu einfallslos erledige. "Das muss sich ändern, damit wir mit jeder Woche Richtung Frühjahr mehr gesellschaftliche Normalität erreichen können", so Kern.

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