Damit die alles reibungslos vonstatten geht, müssen die Verwaltungen im Vorfeld einiges organisieren. Damit beginnt sie schon Monate im Voraus.
Wenn am 23. Februars die Bundestwagswahl stattfindet, ist der Gang zu Urne für den Bürger ein recht einfacher: einmal mit der Wahlbenachrichtigung und dem Personalausweis zum zuständigen Wahlbüro gehen, beides vorzeigen, Kreuzchen setzen und er hat gewählt. Doch damit das so reibungslos möglich ist, müssen die Stadt- und Gemeindeverwaltungen des Kinzigtals einiges vorbereiten – und sie müssen damit schon Monate im Voraus beginnen, wie Haslachs Hauptamtsleiter Adrian Ritter auf Anfrage unserer Redaktion erklärt. Aber auch am Wahltag selbst gibt es einiges zu tun.
Wer kümmert sich in der Verwaltung alles um die Vorbereitung der Wahl?
In der Haslacher Stadtverwaltung gibt es ein Team, das aus Mitarbeitern des Haupt- und Bürgeramts besteht. „Dieses ,Wahlamt‘ ist organisatorisch mit der Vorbereitung des Bundestagswahlen betraut“, erklärt Hauptamtsleiter Ritter. Im Bürgeramt seien die Mitarbeiter zum Beispiel dafür insoweit involviert, als dass jeder Wahlberechtigte im Vorfeld Einsicht ins Wählerverzeichnis nehmen und Briefwahlunterlagen beantragen kann. Und natürlich spiele auch die EDV-Abteilung eine Rolle, um einen reibungslosen Datentransfer während der Wahl zu gewährleisten. Die Mitarbeiter des Bauhofs seien dafür zuständig, die Wahllokale herzurichten.
Inwiefern müssen Verwaltungsmitarbeiter für die Organisation einer Wahl fortgebildet werden?
Laut Adrian Ritter ist das tatsächlich regelmäßig nötig, denn: „Von Wahl zu Wahl gibt es stets Neuerungen, die es zu beachten gilt. Daher belegten die Mitarbeiter des Wahlamts Seminare und Schulungen.“
Keine Wahl ohne Stimmzettel. Aber wo kommen die überhaupt her?
Die Stimmzettel werden von den Landratsämtern der Wahlkreise zentral bestellt; dabei werde stets auch ein gewisser Überschuss beordert, weil zum Beispiel Briefwahlscheine auch mal verloren gehen, weiß Ritter. In Bezug auf die Stimmzettel sei für Haslach das Landratsamt Emmendingen zuständig, da die Stadt zum Wahlkreis Emmendingen-Lahr gehört.
Und ab wann sind die Stimmzettel dann in Haslach?
Die vorgezogene Bundestagswahl habe die zuständigen Druckereien vor Probleme gestellt, berichtet Ritter. Aufgrund der Fristverkürzungen und des plötzlichen verstärkten Auftragsvolumens bei Druckereien im Zuge der vorgezogenen Neuwahlen würden die Stimmzettel demnach voraussichtlich nicht vor dem 7. Februar bei den Gemeinden eintreffen. Bis zu ihrer Verwendung würden die Zettel dann „vor fremdem Zugriff sicher verwahrt“, so Ritter.
Wie sieht es mit den Unterlagen für die Briefwahl aus? Wo kommen die her und wie viele werden bestellt?
Die Briefwahlunterlagen werden laut Ritter von den Gemeinden auf Basis von Erfahrungswerten beim Kohlhammer-Verlag bestellt.
Wer koordiniert die Wahlhelfer und wie viele gibt es?
Formal werden die Wahlhelfer vom Bürgermeister berufen. „Im Fall der Stadt Haslach sind diese in erster Linie unsere eigenen Mitarbeiter und Ratsmitglieder, die zu Wahlvorständen und -helfern berufen werden“, führt Ritter aus. Dabei wird während der Wahl pro Bezirk je ein Wahlvorstand eingeteilt, in zwei Schichten mit je drei Helfern. Für die Bezirke Bollenbach und Schnellingen reiche diese Besetzung erfahrungsgemäß aus. In den beiden Bezirken der Kernstadt müssen voraussichtlich weitere Helfer zur Ausgabe der Stimmzettel zum Einsatz kommen. Zusätzlich gibt es den Briefwahlbezirk, in dem um 16 Uhr die Vorbereitungen für die Auszählung beginnen. In diesem besteht das Team aus einem siebenköpfigen Wahlvorstand und einer größeren Zahl von Wahlhelfern.
Wie werden die Wahlhelfer eingeteilt?
Sobald um 18 Uhr die Wahllokale geschlossen sind, beginnt die Auszählung. „Dies ist der eigentlich aufwendige Teil der Arbeit, weshalb hier in allen Wahlbezirken der gesamte Wahlvorstand zuzüglich Wahlhelfern zum Einsatz kommt“, führt der Hauptamtsleiter aus. Bei der Einteilung werde aus diesem Grund in erster Linie darauf geachtet, dass zu jeder Schicht in jedem Wahlbezirk aus dem Kreis der Wahlberechtigten sowohl erfahrene Mitarbeiter als auch Personen mit entsprechendem örtlichen Bezug eingesetzt werden.
Wer bereitet die Wahlbüros vor und wo kommen die Urnen, Tische, Stühle, Sichtschutze her?
Hergerichtet werden die Wahllokale von den jeweiligen Hausmeistern und Mitarbeitern des städtischen Bauhofs. In Haslach sind diese allesamt städtische Gebäude, nämlich die Stadthalle, das Rathaus, das Dorfgemeinschaftshaus Bollenbach und das Schulhaus Schnellingen. Diese sind mit Tischen und Stühlen ausgestattet und die werden dann auch für die Wahl verwendet. Die Wahlurnen und -kabinen befinden sich, so lange sie nicht gebraucht werden, im Lager des Rathauses. Vor der Wahl kommen sie an ihren Einsatzort. Der Bauhof baut auch alles wieder ab.
Was ist am Wahltag zu tun? Wer gibt zum Beispiel die Wahlergebnisse ans Landratsamt weiter?
„Die Ergebnisse werden über extra eingerichtete, sichere Leitungen telefonisch an die nachgelagerte Stelle gemeldet“, erklärt Hauptamtsleiter Ritter. Sobald das Wahlamt alle sogenannten Schnellmeldungen aus den Wahlbezirken erhalten habe, werden die Ergebnisse von dort an die Landratsämter weitergeleitet.
Wann endet der Wahltag für die Helfer und Verwaltungsmitarbeiter?
Sobald alle Stimmen ausgezählt sind und das vorläufige amtliche Endergebnis an das Rechenzentrum übermittelt wurde.
Aufwand
Jede Wahl und insbesondere die diesjährige Bundestagswahl stelle für die Verwaltung einen erheblichen Mehraufwand dar, meint Hauptamtsleiter Ritter. „Aber das ist nichts, was nicht mit unseren erfahrenen Mitarbeitern zu bewältigen wäre.“