Italiens Parteien haben letzte Woche auf geradezu frivole Weise Mario Draghis Rücktritt provoziert. In Europa fragt man sich: Sind die Italiener eigentlich noch bei Trost? Die Antwort lautet: Die meisten Italiener schon – es ist das System, das verkommen ist.
Silvio Berlusconi, vor wenigen Monaten noch im Krankenhaus und politisch totgesagt, ist wieder da. „1000 Euro Mindestrente für alle!“, verspricht er im Wahlkampf, der seit dem Rücktritt von Premier Mario Draghi auf Hochtouren läuft. 1000 Euro – das entspräche fast einer Verdoppelung des bisherigen Betrags. Und: „Jedes Jahr eine Million Bäume pflanzen!“, legt der Cavaliere nach, der nun offenbar den Klimawandel als Wahlschlager entdeckt hat. Und natürlich fehlt sein Evergreen nicht: „Kampf der Unterdrückung durch Steuern und Bürokratie!“ Für den 85-jährigen vierfachen Ex-Regierungschef waren Wahlkämpfe schon immer ein Jungbrunnen. Früher hatte er versprochen, dass seine Regierung den Krebs besiegen werde, falls er gewählt würde.
Dass der wegen Steuerbetrugs in Millionenhöhe vorbestrafte Multimilliardär Berlusconi, der Italien mit seinen Bunga-Bunga-Partys zum Gespött gemacht und das Land 2011 an den Rand der Zahlungsunfähigkeit regiert hatte, immer noch mitmischt, ist bizarr, sagt aber viel aus über die politische Krise in Italien. Das Problem ist nicht Berlusconi – das Problem sind die fehlenden Alternativen. Denn wen sollen die bürgerlichen Italiener sonst wählen? Etwa die aggressiv fremdenfeindliche Lega von Putin-Verehrer Matteo Salvini, der für alle Übel Italiens die Migranten, Brüssel und den Euro verantwortlich macht? Oder die postfaschistischen Fratelli d’Italia, deren Führerin Giorgia Meloni etwa Donald Trump, Viktor Orbán und die rechtsextreme spanische Partei Vox als politische Vorbilder aufführt? Oder – auch das gibt es in Italiens rechtem Parteienspektrum – die Gruppe mit dem programmatischen Namen Italexit?
Das bürgerliche Lager hat keine politische Heimat mehr
Genau das ist das Problem: Das bürgerliche, politisch gemäßigte Lager in Italien hat mit dem Untergang der katholisch-konservativen Democrazia Cristiana (DC) zu Beginn der 90er Jahre seine politische Heimat verloren. Die große Volkspartei, die der deutschen CDU/CSU entsprach, hatte in Italien nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs fast 50 Jahre mit verschiedenen Koalitionen durchregiert. Sie war zwar korrupt, es gab Mafiaskandale zuhauf, aber die Partei verfügte über ein fast unerschöpfliches Reservoir an kompetenten Politikern, die das Wohl des Landes bei all den dunklen Seiten der Partei nie ganz aus den Augen verloren. Unter der DC erlebte Italien ein Wirtschaftswunder wie Deutschland und stieg in den Kreis der fünf größten Industrienationen der Welt (G5) auf.
In das von der DC hinterlassene politische Vakuum stieß der Baulöwe und Privatfernseh-Tycoon Silvio Berlusconi, der die Bedeutung des Begriffs „Landesinteresse“ nicht einmal kennt. Er verbündete sich mit der separatistischen und damals schon fremdenfeindlichen Lega Nord von Umberto Bossi, machte die Postfaschisten von Gianfranco Fini regierungsfähig und erstickte jeden Versuch zur Gründung einer bürgerlichen und europafreundlichen Mitte-rechts-Partei mit seiner Medienmacht im Keim. Eine solche fehlt nun im politischen Angebot seit 30 Jahren.
Linke Regierungen scheitern oft an ihren Widersprüchen
Viel einfacher haben es auch die linken Italiener nicht. Ihre Parteien haben zwar respektable Ministerpräsidenten gestellt wie Romano Prodi, Giuliano Amato, Enrico Letta, Paolo Gentiloni. Aber linke Regierungen lassen sich im strukturell bürgerlich-konservativen Italien nur mit weit gefassten Koalitionen bauen, die oft an ihren Widersprüchen scheiterten. Die Zerstrittenheit der italienischen Linken liegt auch daran, dass ihre Vertreter gegensätzlichen politischen Familien und Kulturen entstammen: Die einen haben ihre Wurzeln im sozialen Flügel der katholischen DC, die anderen in der antikirchlichen Kommunistischen Partei (PCI) – beide jahrzehntelang erbitterte Gegner.
Hinzu kommt ein Wahlsystem, das bei der Rekrutierung des politischen Personals zu einer Negativ-Auslese führt. Die Abschaffung der Präferenzstimmen in den 90er Jahren hatte zur Folge, dass es heute statt der Wähler die Parteichefs sind, die beim Verteilen der besten Listenplätze bestimmen, wer ins Parlament einzieht. Die Parteichefs suchen sich oft nicht die fähigsten Leute aus, sondern die für sie nützlichsten: Freunde, Wasserträger, Jasager. Berlusconi trieb es auf die Spitze: Auf die Wahllisten seiner Forza Italia setzte er Mätressen, Schönheitsköniginnen, seine Strafverteidiger und seinen Buchhalter. Einer der Anwälte wurde Verteidigungsminister, der Buchhalter Finanzminister, die Schönheitskönigin Ministerin für Gleichstellung. Allerdings: Für die Abschaffung der Präferenzstimmen gab und gibt es gute Gründe. Sie hatten zu DC-Zeiten zu Stimmenkauf geführt und zur Einflussnahme der Mafia.
Nur zehn Prozent der Italiener haben Vertrauen in die Parteien
Die Kombination aus dem dürftigen politischen Angebot und dem Systemfehler im Wahlgesetz blieb nicht ohne Folgen: Sowohl die populistische Rechte als auch die zerstrittene Linke haben sich in den vergangenen drei Jahrzehnten als weitgehend unfähig erwiesen, die vielen, gravierenden Probleme des Landes zu lösen. Italien ist das einzige Land in der EU, in dem die Reallöhne seit 1995 gesunken sind. Logische Konsequenz: In keinem anderen Land der Union ist das Ansehen der Politiker so gering wie in Italien. Nur etwa 10 Prozent der Befragten geben in Umfragen an, Vertrauen in die politischen Parteien zu haben. „Nichtsnutze und Diebe“ hört man von Turin bis Palermo, wenn man die Italienerinnen und Italiener über ihre Meinung zu den Politikern befragt.
Die „Grillini“ sind selbst zu einem Teil der Kaste geworden
Das Versagen der traditionellen Parteien, die Wut und der Frust der Bevölkerung über die immer maroder werdende Infrastruktur, die dramatisch schlechte Qualität der staatlichen Dienstleistungen (bei drückender Steuerbelastung), die Privilegien und den Lebensstil vieler Politiker hatten die Voraussetzungen geschaffen für den epochalen Sieg der Fünf-Sterne-Protestbewegung vor viereinhalb Jahren. Die Anti-System-Partei, die mit dem Versprechen angetreten war, die parasitäre Politikerkaste wegzufegen, wurde mit 32 Prozent der Stimmen stärkste Partei des Landes. Nun sind die „Grillini“ selber zu einem Teil der Kaste geworden. Praktisch alle Wahlversprechen wurden gebrochen, hinzu kamen die Unerfahrenheit und politische Inkompetenz vieler ihrer Vertreter. Bei den nächsten Wahlen wird die Bewegung die Quittung dafür erhalten. Und ein Großteil der Protestwähler wird in zwei Monaten den Rechtspopulisten Berlusconi, Salvini und Meloni die Stimmen geben, die ihnen nun wieder das Blaue vom Himmel versprechen. Sofern sie überhaupt noch an die Urnen gehen.
Denn vielen ist das Wählen inzwischen verleidet: Eine klare Mehrheit der Italiener ist über die verantwortungslose Kaltschnäuzigkeit, mit der Draghi letzte Woche von den Fünf Sternen, Berlusconi und Salvini abserviert wurde, ebenso fassungslos wie das Ausland.