Kommunales: Umfangreiche Vorberatung zahlt sich aus / Mehr Augenmerk auf den Umweltschutz
Einstimmig hat der Gemeinderat den Haushaltsplan 2021 mit einem Volumen von elf Millionen Euro und einem Investitionspaket von acht Millionen Euro.
Vöhringen. Gegenüber dem bisherigen Planentwurf erhöhte sich das Defizit auf 78 000 Euro. Grund war ein Antrag des Gremiums aus den Vorberatungen, einen Teilbetrag von 10 000 Euro für die Vorbereitung der Festlichkeiten zur 1250-Jahr-Feier 2022 um ein Jahr vorzuziehen.
Zusätzlich wurde einem Antrag auf Schaffung einer Teilzeitstelle für Digitalisierung, Social Media und Datenschutz stattgegeben. Die Personalkosten für diese Maßnahme sollen jedoch erst im übernächsten Jahr zu höheren Personalaufwendungen führen, da sie im Jahr 2021 noch durch eine Verzögerung in der Nachbesetzung der Kämmereileitung kompensiert werden können. Die damit verbundene Personalentscheidung fiel im nichtöffentlichen Teil unmittelbar vor der Sitzung.
Ebenfalls abgesegnet wurden die Finanzplanung und das Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2024. Laut Bürgermeister Stefan Hammer hatten sich die Beteiligten aufgrund der akuten Verschärfung der Pandemielage in einer Telefonkonferenz auf eine besonders zügige Durchführung der Sitzung verständigt. Die Vertreter der Gemeinderatsfraktionen Andrea Kopp (CDU), Kornelia Ullmann (FBV) und Axel Plocher (FWV) verzichteten auf ihren mündlichen Vortrag, zumal sich Andrea Kopp aus Infektionsschutzgründen dazu entschlossen hatte, den Appellen der Bundesregierung zur Kontaktvermeidung zu folgen und nicht an der Sitzung teilzunehmen.
In der schriftlich übermittelten, gemeinsamen Stellungnahme zur Haushaltseinbringung heißt es, "2020 wird uns in vielen Aspekten als ein außergewöhnliches Jahr in Erinnerung bleiben." Die ortsansässige Wirtschaft und die Gemeinde seien 2020 noch glimpflich davongekommen, doch Hilfspakete und strukturelle Veränderungen würden in der Region in naher Zukunft ihren Tribut fordern. Der Gemeinderat wolle stets das Machbare im Blick behalten und die regionale Wirtschaft durch antizyklisches Verhalten unterstützen.
Aufgeschobene Projekte wie der Kreisverkehr Bergfelden als Meilenstein für Verkehrsberuhigung und Sicherheit seien nun zügig umzusetzen. Bedingt durch fehlende Einnahmen aus dem Forst, das geänderte Glücksspielgesetz und den Rückgang der Vergnügungssteuer, müsse die Gemeinde ihre Fixkosten langfristig ohne diese Einnahmequellen decken, effizient arbeiten und Stellenaufbau vermeiden. Arbeitsplätze und Wohnflächen seien Grundvoraussetzungen für eine gesunde Gemeindeentwicklung.
Die Fertigstellung des nächsten Bauabschnitts im InPark A81 erwarte man erst in drei bis fünf Jahren und sehe die Gemeinde bei der Schaffung weiterer Gewerbeflächen im Verzug. Für den Gemeinderat von höchster Priorität sind das Sanierungsgebiet mitten im Ortskern und der Ausbau der Gesundheitsversorgung.
Um weitere Ärzte, Beratungsstellen und Therapeuten anzusiedeln, werden 800 000 Euro in den Kauf von Nutzungseinheiten im neuen Gesundheitszentrum auf dem Hofäckerareal gesteckt. Ein zusätzliches Anliegen sei die Entwicklung eines Mehrgenerationenprojektes und eine damit verbundene Bürgerbeteiligung. Stolz sei man, den Bau der Tonauhalle trotz einer Rest-Investition von 3,6 Millionen Euro ohne Kreditaufnahme vollenden zu können und neue Impulse für Sport und Kultur zu ermöglichen. Allerdings hätte man mehr Forderungen in punkto Klima- und Umweltschutz stellen sollen, übten sich die Fraktionen in Selbstkritik. Für Ökologie, Landschaftspflege und erlebbare Natur werde sich der Gemeinderat in Zukunft verstärkt einsetzen.