Aus dem Gemeinderat war die Forderung nach einem Bürgerentscheid zum Thema Sanierung des Schwimmi gekommen. Dafür hätte es eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Rat gebraucht. Die Entscheidung fiel denkbar knapp aus.
Nachdem die Entscheidung über einen von Gemeinderäten beantragten Bürgerentscheid zur Sanierung des Freibads Schwimmi in der vorherigen Sitzung noch einmal vertagt worden war, stand er nun auf der Tagesordnung.
Nach längerer, kontroverser Diskussion wurde ein Bürgerentscheid knapp abgelehnt. Für einen Bürgerentscheid hätte es eine Zwei-Drittel-Mehrheit gebraucht. Aktuell besteht der Gemeinderat aus zwölf Gemeinderäten und dem Bürgermeister, also 13 Mitgliedern. In der Versammlung hätten neun Mitglieder dafür stimmen müssen. Tatsächlich waren es aber nur acht Stimmen für den Bürgerentscheid und fünf dagegen.
Bereits bei der Bürgerfrage-Viertelstunde stellte der neue zweite Vorsitzende des Fördervereins Schwimmsport, Fridolin Klausmann, die Entwicklungen rund um den Förderverein vor. Man habe hier die Hausaufgaben gemacht, die Vorstandschaft neu geordnet und weiter kräftig für das Freibad geworben. Der deutliche Rückenwind aus der Bevölkerung bestehe weiter. In diesem Jahr hat der Förderverein die Auswinterung des Bads selbst übernommen und bereits vieles erledigt. Vor allem wurden Mitglieder geworben: Die Zahl hat sich seit dem Herbst auf nun 400 etwa verdoppelt. Dies bedeute auch deutlich mehr Einnahmen.
950 Unterschriften
Darüber hinaus wurden die Bürger umfangreich informiert. Rund 950 Bürger haben bereits mit ihrer Unterschrift die Sanierung des Freibads befürwortet. Man werde weiter das offene Gespräch suchen. In der vergangenen Sitzung hatte die Initiative für das Freibad bereits gefordert, den Bürgerentscheid fallenzulassen.
In der nachfolgenden Beratung des Gemeinderats wurde kontrovers diskutiert. Rita Ketterer (CDU) zeigte sich beeindruckt von der offenbar hohen Zustimmung. Auch Detlef Schuler (CDU) berichtete aus seinem Umfeld, dass 80 Prozent gegen den Bürgerentscheid seien. Die Belastung der Verwaltung mit diesem Akt sei unnötig.
Pascal Straub (BWV) dagegen hielt den Bürgerentscheid zu dem kontroversen Thema für wichtig. Es müsse jedem bewusst werden, welche Kosten auf die Stadt und die Bürger zukommen, wer dadurch belastet wird. Bei der Bürgerversammlung in der Festhalle habe scheinbar niemand Interesse an diesen Zahlen gehabt.
Entscheidung hat Folgen für die Stadt
Andrea Pietrek (CDU) befürwortete ebenfalls den Bürgerentscheid. Die Bürger seien auch gefragt, wenn es darum gehe, „wie finanzieren wir in den nächsten Jahren den Eigenanteil der Stadt Vöhrenbach, ohne zahlungsunfähig zu werden“. Auch Albert Schwörer (BWV) machte deutlich, dass man den Bürgern nicht nur auflisten müsse, wo die Kosten beispielsweise für Steuern und Abgaben steigen müssen. Genauso sei ein Thema, wenn bisher übliche Maßnahmen nicht mehr finanziert werden können. Wo entstehen in der Folge die Nachteile für jeden Bürger?
Daniel Weisser (BWV), Initiator des Antrags, bemängelte, dass erst nach den intensiven Diskussionen im Rat plötzlich alle aufgestanden seien.