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Vöhrenbach Die schwarze Null steht nicht mehr

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Die Sanierung des Sportplatzes in Hammereisenbach verzögert sich. Derzeit sehen Stadt und Gemeinderat dafür keinen finanziellen Spielraum.Foto: Liebau Foto: Schwarzwälder Bote

Vorgelegt wurde in der Sitzung des Gemeinderates die Jahresrechnung für 2019. Außerdem präsentierte Kämmerer Armin Pfriender einen Zwischenbericht zum Haushalt 2020.

Vöhrenbach. Die Einflüsse der wirtschaftlichen Entwicklung unter Corona-Bedingungen sind deutlich spürbar, weshalb die Verwaltung auch eine Streichliste für Einsparungen präsentierte.

Zuerst legte Armin Pfriender die Jahresrechnung 2019 vor. Dieser Haushalt war noch nach dem alten Haushaltssystem erstellt worden. Der Gemeinderat akzeptierte einstimmig den Jahresabschluss.

Der Haushalt 2019 war ausgeglichen. Aus dem Verwaltungshaushalt konnten 1,49 Millionen Euro dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. Hier konnten dann wiederum 432 000 Euro der allgemeinen Rücklage zugeführt werden.

Die finanzielle Situation der Stadt Vöhrenbach hat sich nach den Worten von Armin Pfriender im Jahr 2019 deutlich besser entwickelt als beim Beschluss des Haushaltsplanes erwartet. Damals hatte man noch mit einer Zuführung zum Vermögenshaushalt von 341 000 Euro gerechnet, tatsächlich hatte man dann mit 1,49 Millionen Euro Zuführung eines der besten Ergebnisse der vergangenen Jahre.

Der Vermögenshaushalt hat sich allerdings weitgehend anders entwickelt als ursprünglich geplant. Manche geplante Ausgabe konnte nicht durchgeführt werden, aber auch nicht alle geplanten Einnahmen konnten realisiert werden. Überraschend war schließlich das Ergebnis, dass den Rücklagen 433 000 Euro zugeführt werden konnten. Im Plan vorgesehen war dagegen eine Entnahme von 998 000 Euro.

Allerdings fallen einige für 2019 geplanten Ausgaben nun im laufenden Jahr an. Dazu gehörten Verzögerungen bei der Schulsanierung, bei der Sanierung der Krankenhausstraße und beim Breitband. Nicht in Anspruch genommen werden musste darüber hinaus die Kreditermächtigung über 1,9 Millionen Euro, stattdessen konnte durch Tilgungen die Verschuldung auf 1,69 Millionen Euro gesenkt werden.

Im Zwischenbericht über den Haushalt 2020 machte sich nach Worten von Armin Pfriender gerade bei den Steuern die Corona-Pandemie deutlich bemerkbar. Durch die Krise bedingt sind bereits Herabsetzungen der Gewerbesteuer-Vorauszahlungen ebenso wie Anträge auf Stundung.

Durch die schlechtere Wirtschaftslage Ende 2019 ergaben sich auch bereits Rückzahlungen. Statt der zu diesem Zeitpunkt kalkulierten Gewerbesteuer von 730 000 Euro liegt der tatsächliche Wert bei 308 000 Euro. Allerdings haben Bund und Land ein Hilfsprogramm aufgestellt, um die geringeren Einnahmen bei der Gewerbesteuer auszugleichen. Noch ist allerdings nicht geklärt, ob und in welcher Höhe Vöhrenbach davon profitieren kann.

Auch für die nächsten Jahre erwartet Armin Pfriender deutlich weniger Gewerbesteuer, was die Aufstellung der Haushaltspläne erschwert.

Geringer ausfallen werden auch der Gemeindeanteil bei der Einkommensteuer, die Schlüsselzuweisung und der Anteil an der Umsatzsteuer. Auch in anderen Bereichen lassen sich die tatsächlichen Zahlen für 2020 unter den aktuellen Bedingungen nur schwer schätzen.

Bei den Ausgaben führt Corona auch zu einigen geringeren Aufwendungen wie bei der Aus- und Fortbildung, Gebäudeunterhaltung oder den Energiekosten. Viele geplante Maßnahmen sind auch noch nicht durchgeführt. Es gab aber auch unvorhergesehene Ausgaben durch Reparaturen im Bauhof und im Schwimmbad.

Insgesamt wird sich das Haushaltsdefizit 2020 nach Schätzung von Armin Pfriender von 522 000 auf 650 000 Euro erhöhen. Verschiebungen gibt es auch beispielsweise durch Baumaßnahmen, die nicht den geplanten Zeitrahmen durchgeführt werden können wie die Breitbandversorgung (Verzögerung durch eine neue Form des Zuschusses) oder die Krankenhausstraße sowie die Sanierung der Schule.

Im Blick auf die kommenden Jahre schätzt Armin Pfriender, dass ein ausgeglichener Haushalt noch deutlich schwerer zu planen sein wird als heute. Auf jeden Fall werde man künftig mit deutlich weniger Gewerbesteuer rechnen müssen. Auch die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland ist aktuell nicht abschätzbar.

Die Verwaltung hatte dem Gemeinderat nun eine umfangreiche Liste ausgearbeitet, wo man durch Einsparungen oder Verschiebungen auf späterer Zeit Gelder einsparen könnte. Insgesamt ergab die Liste, die vom Gemeinderat dann auch genehmigt wurde, eine Einsparung von mehr als 800 000 Euro.

Eine Gegenstimme dazu gab es allerdings von Detlef Schuler (CDU), offensichtlich veranlasst durch die Rückstellung der Sanierung des Sportplatzes in Hammereisenbach, die für das kommende Jahr erneut zu prüfen sei.

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Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.

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