Verwaltungshaushalt: Geringfügig höhere Steuereinnahmen stehen gestiegenen Ausgaben gegenüber
Beraten wurde im Gemeinderat der Verwaltungshaushalt im Haushaltsplan 2019, der Vermögenshaushalt wurde in einer weiteren Sitzung diskutiert.
Vöhrenbach. Kämmerer Armin Pfriender legte eine Ausarbeitung mit einem Gesamtvolumen von etwa zwölf Millionen Euro vor. Der Entwurf basiert auf den Mittelanmeldungen der Ortschaftsräte, der Schule, von Behörden und von der Verwaltung, dem Haushaltserlass des Ministeriums sowie einer Hochrechnung des Ergebnisses des Haushalts 2018 und Einschätzungen zur wirtschaftlichen Entwicklung.
Dabei wird auf der Einnahmenseite von geringfügig höheren Steuereinnahmen ausgegangen, dies betrifft sowohl höhere Anteile an Einkommensteuer und Umsatzsteuer als auch höhere Zuweisungen beim Finanzausgleich.
Weiter berücksichtigt wurden beim Personal Tariferhöhungen und weitere Entwicklungen, in anderen Bereichen auch höhere Ausgaben beispielsweise durch das Stadtjubiläum und die Wahlen. Dabei mussten auch negative Entwicklungen wie der Brexit oder Handelsstreitigkeiten eingerechnet werden.
Weniger Zuführung zum Verwaltungshaushalt
Insgesamt führe dies zu einer deutlich geringeren Zuführung zum Vermögenshaushalt von geplanten 250 000 Euro gegenüber 725 000 Euro im Haushaltsplan 2018. Bei den einzelnen Haushaltsposten gab es Nachfragen aus dem Gemeinderat, aber keine größeren Diskussionen, wenn man von der heftigen Debatte zur Zukunft der Skilifte im Bereich des Haushaltes Tourismus absieht (wir berichteten).
So führte Armin Pfriender aus, dass im kommenden Jahr unter anderem durch Stadtjubiläum und damit verbunden die Betreuung der Gäste aus Morteau mit geplant 18 000 Euro deutlich höhere Ausgaben als üblich im Bereich der allgemeinen Verwaltung anfallen.
Bei der Schule macht sich bemerkbar, dass die Schülerzahlen und damit die Zuweisungen des Landes durch den Wegfall der Werkrealschule sinken. Aktuell hat die Grundschule 110 Schüler und die Werkrealschule noch 37 Schüler.
Etwas größere Diskussionen gab es im Bereich Kultur. Hier zeigte sich Martin Schneider (CDU) erstaunt, dass die Musikkapellen in Hammereisenbach und Urach mit jeweils 800 Euro gefördert werden, der Harmonikaverein und der Gesangverein Concordia dagegen nur mit je 215 Euro. Man war sich einig, dass man diese Vereinsförderung grundlegend diskutieren müsse.
Freibadpreise sollen diskutiert werden
Damit verbunden ist laut Rüdiger Hirt (CDU) auch eine ausführliche Diskussion der Unterstützung für die Jugendmusikschule: "Wo ist hier der Nutzen für die Stadt?" Die Vereine seien die Stütze der Gesellschaft. Bei den Überlegungen zur Jugendmusikschule sollte unter anderem auch berücksichtigt werden, inwieweit dies den Vereinen direkt zugutekommt oder ob es im Wesentlichen eine reine Talentförderung von Einzelpersonen darstellt.
Gunda Kleiser (CDU) wünschte vor allem auch eine Aufschlüsselung, wie viele Jugendliche und Erwachsene unterrichtet werden. Bürgermeister Strumberger führte aus, dass bei den Vereinen unterschiedliche Bedingungen, beispielsweise bei den Proberäumen, herrschten. In anderen Kommunen würden meist Gebühren für die Raumnutzung anfallen, in Vöhrenbach werden diese den Vereinen kostenlos zur Verfügung gestellt. Dieses Thema soll im Frühjahr einmal ausführlich diskutiert werden.
Beim Thema Kindergarten soll auf Wunsch des Gemeinderates überprüft werden, wie viele Kinder aus anderen Gemeinden in den örtlichen Einrichtungen betreut werden, da hier entsprechende Ausgleichszahlungen angefordert werden könnten.
Positiv bewertet wurde der Sportplatz nach der Sanierung. Beim Freibad sollten die Eintrittspreise diskutiert werden, auch im Vergleich mit den umliegenden Gemeinden. Beim Thema städtische Festhalle hinterfragte Rüdiger Hirt (CDU) einen Rückgang bei der Nutzung. Die Halle sollte besser vermarktet werden. Daniel Weißer (FWV) wünscht einen Vergleich mit den Hallengebühren in der Nachbarschaft. Beim Forsthaushalt rechnet man mit einem deutlichen Rückgang der Einnahmen von 500 000 Euro auf 242 000 Euro.
