"Sechserclub" fühlt sich von OB Rupert Kubon in Sachen Flächennutzungsplan weiter hingehalten
Von Felicitas Schück Brigachtal/Unterkirnach/Tuningen/Mönchweiler/Dauchingen/Niedereschach. "Wir haben Baugebiete reingeschrieben, die hat er einfach nicht berücksichtigt", sagt Jürgen Roth.Die Rede ist von Rupert Kubon, Oberbürgermeister der Stadt VS, und vom gemeinsamen Flächennutzungsplan von sieben Städten und Gemeinden. Der Bürgermeister von Tuningen sieht seine Gemeinde und ihre Anliegen in der gemeinsamen Verwaltungsgemeinschaft mit Villingen-Schwenningen stiefmütterlich behandelt.
Sechs Umlandgemeinden, Brigachtal, Niedereschach, Dauchingen, Unterkirnach, Mönchweiler und Tuningen haben im vergangenen Jahr Klage gegen Oberbürgermeister Rupert Kubon eingereicht, weil er im zukünftigen Flächennutzungsplan ihre Vorstellungen nicht berücksichtigt hat. Es gab eine Klageerwiderung. Wann das Gericht entscheidet, das steht allerdings in den Sternen. "Das ist eine spannende Frage. Wir wären dankbar, wenn’s wenigstens einen Schritt weiter wäre", sagt Roth. Flächen sparen ist die Devise, die die Landesregierung ausgegeben hat. Das Oberzentrum Villingen-Schwenningen hat es aufgrund seiner Größe leichter, innerstädtisch Baugebiete auszuweisen. Doch auch die Umlandgemeinden möchten, dass ihre Bürger bauen können und Gewerbegebiete ausweisen.
Sechs Gemeinden und das Oberzentrum bilden seit 1972 eine Verwaltungsgemeinschaft. "Wir möchten jetzt zumindest mal eine Geschäftsordnung", sagt Roth. Das haben die sechs Bürgermeister dem Oberhaupt der Stadt Villingen-Schwenningen auch mitgeteilt.
Und die Antwort? "Er hat zumindest gesagt, die Geschäftsordnung wäre in Arbeit", sagt Roth über die Kommunikation mit Kubon. "Wir versuchen seit drei, vier Wochen einen Termin zu bekommen, um die Geschäftsordnung mal prüfen zu dürfen." Was die sechs Bürgermeister dem Kollegen Kubon außerdem vorwerfen, ist der wenig gesellige Umgang mit ihnen. Ohne Rücksicht auf die sechs oder Absprache mit ihnen habe Kubon einfach mit anderen Verbänden und Behörden über den Flächennutzungsplan gesprochen, beispielsweise mit dem Regionalverband.
Ohne Flächennutzungsplan kann niemand bauen. Die Rede ist übrigens vom gleichen Flächennutzungsplan, auf dem auch das künftige Großgefängnis, ein Projekt, das bekanntlich von Kubon mit viel Wohlwollen vorangetrieben wird, zustande käme.
Die Gemeinden Mönchweiler, Brigachtal, Unterkirnach, Dauchingen und Niedereschach müssten zustimmen, wenn auf der Gemarkung Tuningen/Weigheim Fläche für ein Großgefängnis ausgewiesen würde. "Die Ausweisung im Flächennutzungsplan ist Aufgabe der Verwaltungsgemeinschaft", sagt Roth. Könnte der "Sechserclub", wie die "Meuterer" gegen Kubon genannt werden, jetzt das Gefängnis gegen die Geschäftsordnung ausspielen? "Also bisher hat die Landesregierung sich ja noch gar nicht auf einen Standort festgelegt", schränkt Jürgen Roth ein. Er benutzt einen Vergleich: "Die haben 14 Häuser besichtigt und wissen noch nicht, welches sie kaufen wollen."
Allerdings haben sich an den meisten möglichen Standorten bereits Proteste geregt. Auch in Tuningen machen Bürger ihrem Ärger bereits Luft, unter anderem mit Leserbriefen an den Schwarzwälder Boten.
Es gäbe aber durchaus auch Argumente, die für ein Großgefängnis auf Tuninger Gemarkung sprächen, gibt Roth zu bedenken. Und sein persönliches Verhältnis zu Rupert Kubon? Dazu mag sich Jürgen Roth nicht äußern. Nur so viel lässt er sich entlocken: "Wir sind Profis, wir können immer miteinander."
