Brexit / Andreas Schwab: Erneute Volksabstimmung nicht wahrscheinlich
"Wir sind uns alle einig, dass es unwürdig ist, was die Briten momentan abziehen", gibt Andreas Schwab die Stimmung im Europäischen Parlament am Mittwoch wieder.
Schwarzwald-Baar-Kreis. Der EVP-Europaabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende aus Villingen-Schwenningen hält der Hin- und Her zum Brexit für "eine traurige Geschichte" und "schade für alle, die zwischen Europa und Großbritannien unterwegs sind."
Im Prinzip könne man voraussagen, welches Resultat die jetzt anstehenden Abstimmungen im Londoner Unterhaus haben werden, nämlich nur eine Verzögerung der Entscheidung. "Im Wesentlichen können wir den Briten nichts anderes anbieten, als den von der britischen Premierministerin ausgehandelten BrexitDeal, den das Unterhaus gerade abgelehnt hat", sagt Schwab.
Bis 29. März haben die Briten zunächst Zeit. Am Mittwoch und Donnerstag sind weitere Abstimmungen im Unterhaus auf der Tagesordnung. So sollte am Mittwoch darüber entschieden werden, ob Großbritannien ohne Vereinbarung aus der EU austreten sollte. Andreas Schwab sagt am Mittwochmorgen schon voraus, dass es dafür ebenfalls keine Mehrheit geben wird.
Am heutigen Donnerstag ist dann Abstimmung darüber, ob der 29. März, der Termin für den Austritt, nochmals verschoben werden sollte. "Dafür wird es sicherlich eine Mehrheit geben", vermutet Andreas Schwab. Aber das würde nur ein Verschiebung nach hinten bedeuten, denn "aller Voraussetzung nach werden die Briten austreten. vielleicht dann erst am 30. April."
Auf die Wirtschaft im In. und Ausland werde sich die Verzögerung als Unsicherheitsfaktor auswirken. Andreas Schwab bewertet den Effekt eher als schädlich. Auch für Großbritannien. "Noch mehr Unternehmen werden ihren Sitz in ein anderes europäisches Land verlegen"
Grundsätzlich sei aber auch nicht auszuschließen, dass es erneut eine Volksabstimmung geben könnte. "Sehr wahrscheinlich ist das momentan aber nicht", sagt der Europaabgeordnete.
Der EVP-Fraktionschef Weber sagte am Mittwoch im Europaparlament in Straßburg, es wäre der nächste logische Schritt, die Menschen erneut zu fragen. Aber logisch geht es in Großbritannien ohnehin momentan nicht zu. "Es ist so vieles unlogisch", meint Andreas Schwab.
