Verhalten selbst als "suboptimal" bezeichnet. Aber: Keine "Günstliingswirtschaft" betrieben.
Villingen-Schwenningen - Dass er in Sachen Überstunden bei Mitarbeitern der Stadtverwaltung Fehler gemacht hat, das sieht Oberbürgermeister Rupert Kubon ein."Die Art der Anordnung lässt zu wünschen übrig", räumt Kubon ein und bezeichnet sein Verhalten als "suboptimal". Allerdings weist er den aufgekommenen Vorwurf, Günstlingswirtschaft betrieben zuhaben, weit von sich.
"Ich bin froh, dass der Gemeinderat dem Vorschlag der Verwaltung gefolgt ist, von den Mitarbeitern keinerlei Rückzahlung zu verlangen", kommentierte er gestern Morgen das Ergebnis der nicht öffentlichen Gemeinderatssitzung, an der er nicht teilgenommen hatte, da er hätte befangen sein können. So sei die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Verwaltung gewährleistet.
Er habe jedoch niemanden bevorzugt, betont Kubon. Als Oberbürgermeister sei er zur Gleichbehandlung aller verpflichtet. Mitarbeiter aus beiden Dezernaten hätten Überstunden ausbezahlt bekommen, beispielsweise im Forst, "nicht nur in meinem engsten Umkreis". So sei es gängige Praxis, im Winterdienst oder bei Wahlen geleistete Arbeit finanziell auszugleichen, da sich diese nicht abfeiern lasse. Und in Einzelfällen handle es sich um Vereinbarungen mit Mitarbeitern, die noch seine Vorgänger oder längst aus dem Dienst ausgeschiedene Hauptamtsleiter getroffen hätten.
Schon seit geraumer Zeit sei die Stadt daran, das Problem der Überstunden in den Griff zu bekommen. Denn bei dem zugrundeliegenden Gutachten der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) gehe es hauptsächlich um die Jahre 2006 bis 2008. Später geleistete Mehrarbeit habe die Stadt nicht bezahlt, vielmehr seien die Stunden verfallen. Allerdings seien Überstunden bei einer Stadtverwaltung in der Größenordnung von Villingen-Schwenningen nicht unüblich, stellt Kubon klar. Diese Einschätzung liege ihm schriftlich von der Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer vor. Und es gebe Städte, die bezahlte Überstunden der Einstellung neuer Mitarbeiter vorziehen würden.
Nun sei es am Gemeinderat zu überlegen, inwieweit die Verwaltung Leistungen wie die Kulturnacht zurückfahre, um Überstunden zu vermeiden, oder zusätzliche Stellen schafft. Derweil prüfe jetzt die Eigenversicherung, welcher Schaden der Stadt durch nicht vorschriftsmäßige Anordnung der Überstunden entstanden sei. Dass da die im Raum stehenden 80 000 Euro herauskommen, glaubt Kubon übrigens nicht, da die Arbeit an sich ja angefallen sei und die Mitarbeiter die Leistungen erbracht hätten.
Wie aus gut unterrichteten Kreisen zu erfahren war, soll das Gutachten zwischen 40 000 und 50 000 Euro kosten. Nach den Erläuterungen des Rechtsanwalts in der Sitzung sei klar geworden, dass es nicht mehr erbracht habe als die Stellungnahme der GPA, meinte Joachim von Mirbach (Bündnisgrüne) gestern. Der OB habe mitnichten grob fahrlässig gehandelt. In einigen wenigen Fällen habe Kubon falsch gehandelt, nämlich bei der Ausbezahlung von Urlaubstagen und der pauschalen Überstundenanordnung in einem besonderen Fall. Dass die Ausbezahlung nicht rechtmäßig war, sieht auch Bernd Schenkel (SPD). Kubon habe nicht auf Formalien geachtet. Die SPD sei mit dem Beschluss zufrieden, der jedoch auf Grundlage des GPA-Gutachtens hätte erreicht werden können, ohne hohe Anwaltskosten.
