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Villingen-Schwenningen OB Kubon droht eine Klage

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Die Bürgermeister schlossen eine Klage gegen ihren Vorsitzenden, OB Rupert Kubon, weiterhin nicht aus. Foto: Schwarzwälder-Bote

Villingen-Schwenningen - Von ständiger Bevormundung ist die Rede, von mangelndem Respekt vor der Eigenständigkeit der Gemeinden, Ignoranz und Gleichgültigkeit – sechs Kommunen der Verwaltungsgemeinschaft (VG) VS sind verärgert über den siebten Partner, die Stadt VS. Die Bürgermeister schlossen auch am Dienstagabend eine Klage gegen ihren Vorsitzenden, OB Rupert Kubon, weiterhin nicht aus. Sie wollen noch diese Woche entscheiden.

In nichtöffentlicher Sitzung befasst sich der Gemeinderat der Stadt VS heute Nachmittag mit den Vorgängen um die Verwaltungsgemeinschaft.

Klare Worte in Richtung Doppelstadt fand jüngst der Niedereschacher Bürgermeister Martin Ragg in öffentlicher Gemeinderatssitzung. Wenn sich nicht Grundsätzliches ändere, müssten die Fragestellungen juristisch geklärt und auf diese Weise der Oberbürgermeister zur Räson gebracht werden. Der Sechser-Club aus Brigachtal, Dauchingen, Mönchweiler, Niedereschach, Tuningen und Unterkirnach sei auf der Suche nach einem großen Bruder, der an der Seite der Gemeinden stehe, um die Region voranzubringen. Stattdessen finde man aber leider eine Art "boshafte Schwiegermutter" vor, sagte Ragg.

Gestern lenkte nun die Stadt ein. VS wolle bei der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes auch künftig einvernehmlich mit den Umlandgemeinden in der VG zusammenarbeiten, heißt es in einer Mitteilung. "Die Stadt befindet sich mit ihrem Amt für Stadtentwicklung weiterhin in konstruktiven Gesprächen mit den Bürgermeistern der Umlandgemeinden", betont Oberbürgermeister Rupert Kubon, der vergangenen Donnerstag mit Mitgliedern des Gremiums zu einem Runden Tisch zusammengekommen war. Er bedauert, dass es unter den Mitgliedsgemeinden aufgrund unterschiedlicher Sichtweisen über die Fortschreibung des Flächennutzungsplans Meinungsverschiedenheiten gegeben habe. "Das gemeinsame Vorgehen ist mit den Gemeinden bei der Aufstellung des Flächennutzungsplanes abgestimmt worden", sieht der OB keine Verletzung der Mitgliedschaftsrechte vorliegen, die eine juristische Auseinandersetzung rechtfertigen würden.

Kubon schlägt moderate Töne an: "Ich hoffe, dass wir die am Donnerstag begonnene konsensuale Linie im gemeinsamen Interesse fortsetzen können. Die Stadt ist jedenfalls bereit, den Umlandgemeinden die Hand zu reichen." Bei seiner nächsten Sitzung am 1. Februar werde der Gemeinsame Ausschuss der VG noch einmal die Grundsätze und Grundlagen für die Flächennutzungsplanung erörtern und über das weitere Vorgehen beschließen.

Der OB sieht die Auseinandersetzung nicht negativ und meint dazu: "Wir wollen selbstbewusste Gemeinden in der Region, die konstruktiv-kritisch ihre Vorstellungen und Wünsche artikulieren. Wenn es dabei zu Reibungen zwischen den Umlandgemeinden und Oberzentrum kommt, bewerte ich das positiv. Denn dies erzeugt die notwendige Energie, um unsere Region weiterzuentwickeln."

Ihre Redaktion vor Ort Villingen

Cornelia Spitz

Fax: 07721 9187-60

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