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Villingen-Schwenningen Kubons Alleingang sorgt für Eklat

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Geschlossen verlassen CDU, Freie Wähler und FDP den Saal. Foto: Schwarzwälder-Bote

Villingen-Schwenningen - Hochrote Köpfe im Matthäus-Hummel-Saal. "Unglaublich", raunt ein Stadtrat. Geschlossen verlassen CDU, Freie Wähler und FDP den Saal. Die Gemeinderatssitzung ist beendet, ohne dass der erste Tagesordnungspunkt aufgerufen wurde.

Es war ein Eklat, wie es ihn in den beiden Amtszeiten von OB Rupert Kubon noch nicht gegeben hat: Drei Fraktionen erklären die Gemeinderatssitzung für beendet. In den zwei Stunden zuvor hatten sie über Kubons Vorschlag diskutiert, das Grünflächenamt aufzulösen. Die Debatte eskaliert, als ein Stadtrat im Internet eine Pressemitteilung entdeckt, in der Kubon seinen Entschluss schon bekannt gibt.

"So ein Kasperletheater", entrüstet sich Stadtrat Wolfgang Berweck (Freie Wähler), als sich die Türen nach dem nicht-öffentlichen Teil der Sitzung öffnen. "Das war ein Austausch von Befindlichkeiten", sagt Edgar Schurr (SPD) auf dem Weg zu einem Anschlusstermin.

Der öffentliche Teil beginnt mit einer Unterbrechung für Freie Wähler, CDU und FDP. Mit einer gemeinsamen Stellungnahme kehren die Fraktionen zurück.

Beschlussfähigkeit nicht mehr gegeben

"Nach der Diskussion fühlen wir uns als Gemeinderäte nicht voll ernst genommen", erklärt Renate Breuning (CDU). "So wollen wir nicht mit der Verwaltung zusammenarbeiten." Die Räte wollten ein klares Zeichen setzen und der Verwaltung "Bedenkzeit" geben. Damit sei die Sitzung für sie beendet. FDP-Stadtrat Jürgen Schnekenburger verlangt noch nach einer Entschuldigung vom OB, doch die bleibt aus. Die Beschlussfähigkeit ist nicht mehr gegeben, die Sitzung beendet.

"Das macht es nicht leichter", sagt Kubon, als sich der Saal lichtet. Eine so deutliche Reaktion der Stadträte hatte er offensichtlich nicht erwartet. "Mir geht es um die Sache", betont der OB, "ich habe überhaupt kein persönliches Interesse." Er habe gezielt die Diskussion gesucht, um den Gemeinderat zu informieren und einen Kompromiss zu finden.

Von der Integration des Schulamts in das Jugendamt habe er sich mit guten Argumenten abbringen lassen. Doch die Argumente für den Erhalt des Grünflächenamts seien nicht schlüssig, sagt er. Zum April werde das Amt aufgelöst. Die Mitarbeiter habe er am Nachmittag informiert.

Bürgermeister Rolf Fußhoeller hatte schon im Vorfeld der Klausurtagung des Gemeinderats am vergangenen Wochenende bei den Fraktionen für den Erhalt des Grünflächenamts geworben, und das mit Erfolg. An der Diskussion gestern beteiligt sich der Bürgermeister gar nicht mehr. Die Fronten sind verhärtet.

Kubon hofft, dass sich das Verhältnis wieder kitten lässt: "Ich bin für eine Mediation offen." Warum sich Fußhoeller so für das Grünflächenamt eingesetzt, die Zusammenlegung von Liegenschafts- und Vermessungsamt aber diskussionslos hingenommen habe, sei ihm unerklärlich.

CDU, Freie Wähler und FDP geben am Abend noch eine Presseerklärung heraus, in der sie ihr Bedauern über "den Eklat" zum Ausdruck bringen. Die Gemeinderäte hätten sich in mehreren Sitzungen mit dem Thema befasst, teilt Renate Breuning stellvertretend für die Fraktionen mit. Es sei der "Gipfel der Missachtung", dass der OB noch vor der nicht-öffentlichen Sitzung seine Entscheidung per Presseerklärung herausgegeben habe. "In dieser Erklärung legt die Verwaltung nur ihre Gründe dar, alle Argumente der Gemeinderäte, die auch über finanzielle Aspekte hinausgingen, finden sich in der Erklärung nicht."

Klaus Martin war am Samstag nach der Klausurtagung noch guter Dinge. Doch dann sei eins zum anderen gekommen. Der CDU-Stadtverbandsvorsitzende ärgert sich maßlos über Kubon und seine Presseerklärung über die Auflösung des Amts. Freilich habe er die rechtlichen Möglichkeiten dazu. Doch Kubon sei in keinster Weise darauf eingegangen, dass Mitglieder des Gemeinderats diese Entscheidung nicht mittragen. "Als Ehrenamtliche fühlen wir uns nicht wahrgenommen." Der OB wollte die Entscheidung durchdrücken, er hätte sich ein Paket vorstellen können.

CDU, Freie Wähler und FDP hatten den Antrag gestellt, auch über die Zukunft von MTVS und Wifög zu beraten. Das habe in der Sitzung gar nicht stattgefunden. Gestern habe Kubon "nichts, aber auch nichts zur Entspannung der Lage" beigetragen.

Und wie geht es weiter? "Jetzt ist der OB am Zug", betont Martin.

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Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.

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