Oberbürgermeister nimmt es mit Riesenberg an Ausgaben auf. Nachtragshaushaltsplan für Mai geplant.
Villingen-Schwenningen - 100 Tage Roth – das war für den Oberbürgermeister Zeit, Bilanz zu ziehen. Doch es war eine Bilanz der anderen Art, denn sein Kassensturz kam einer Schocktherapie gleich: Mehr als 1,189310 Milliarden Euro werden demnach für bereits jetzt feststehende Investitionen und Erhaltungsmaßnahmen in VS benötigt.
Hatte den Haushaltsplan 2019 noch federführend Roths Vorgänger Rupert Kubon gestrickt, geht Roth nun in die Nacharbeit: Für Mai kündigt er einen Nachtragshaushaltsplan an, denn mit der Aufarbeitung all dessen soll nicht erst 2020, sondern sofort begonnen werden. Trotzdem ist klar: Es ist eine Langzeit-, wenn nicht gar eine Daueraufgabe. "Können wir das in ein paar Jahren erledigen? Definitiv nein!" – und das trifft nach Roths Abrechnung nicht nur auf die zu sanierenden Straßen zu, die mit 985 Millionen Euro für 136 Kilometer Hauptverkehrsstraßen und 335 Kilometer sonstige Straßen das Gros der Ausgaben ausmachten.
Instandhaltung der Straßen in großen Schritten angehen
Wie haben sich die Instandhaltungs- und Sanierungskosten seit seinem Amtsantritt entwickelt? Das will Roth die Bürger ganz genau wissen lassen und präsentierte daher im Gemeinderat am Mittwoch seine Zusammenstellung. Darin zu sehen: "riesige Summen – und die sind auch nicht einfach und schnell abzuarbeiten", so der Oberbürgermeister.
Seine Strategie in Sachen Straßensanierung ist klar: geplant vorgehen, Vollsanierungen abgestimmt vornehmen und Instandhaltungsmaßnahmen in großen Schritten angehen. Allein im ersten Halbjahr sollen acht zusätzliche Straßen mit Dünnschichtasphalt instandgesetzt werden. Der zweite Kraftakt: neue Betreuungsplätze für 500 Kinder. Die Kosten sind enorm, darunter 43,56 Millionen Euro für die Schaffung von 250 Plätzen durch Erweiterungen sowie 10,8 Millionen Euro für weitere 250 Plätze in Anbauten und Container-Erweiterungen an Kindergärten. Hinzu kommen sollen etwa 25 Gruppen, summa summarum 50 Mitarbeiter samt entsprechender Personalkosten. 60,95 Millionen Euro stehen an Investitions- und Erhaltungsmaßnahmen bei den Schulen an.
Die Vorhaben insgesamt also binden "immense Summen", unterm Strich im Bereich Gebäude- und Hochbau 115,31 Millionen Euro.
Doch dem nicht genug. Die Ausgaben für Straßen im Bereich Straßenbau, Stadtgrün und Altlasten, die Aufwendungen für Stadtentwässerung und Kanäle (56 Millionen Euro), für Gewässer (drei Millionen Euro) sowie für Breitband (30 Millionen Euro) kommen außerdem hinzu und ergeben am Ende einen Riesenberg: 1,189310 Milliarden Euro für Investitions- und Erhaltungsmaßnahmen in VS.
Und die Spitze des Eisbergs ist noch nicht erreicht: Große Brocken fehlen noch in dieser Auflistung – etwa die Zentralisierung der Verwaltung, die Brücken in der Stadt, die Feuerwehrgerätehäuser für Villingen und Weilersbach, die Gesamtsanierung des Theaters am Ring (Roth: "Und damit meine ich nicht die Dach-Sanierung"), die Entwicklung des Museumsquartiers im Bürk-Areal sowie der Umbau der französischen Schule in Villingen.
Unterm Strich stehen folglich "stolze Summen bei der Gefahr einer schwächelnden Wirtschaft."
Trotzdem ist Roth nach wie vor optimistisch: "Wir bekommen das ganz sicher hin!" Eine zielgerichtete Planung, ein Prioritätenkatalog durch den Gemeinderat, kontinuierliche Investitionen in die Unterhaltung und den Erhalt der Infrastruktur – jährlich je fünf Millionen Euro für Straßen, Breitband und Stadtentwässerung sowie zwei Millionen für Schulen und Kindergärten, sollen die Mittel der Wahl sein.
Und: Ein Nachtragshaushalt für das laufende Jahr, denn ein Stillstand, das wurde angesichts des Zahlenwerks deutlich, bedeutet einen kontinuierlichen Rückschritt.