Ortschaftsrat: In Rietheim zwei Projekte denkbar
VS-Rietheim (kal). Nachdem noch offene Fragen zum Förderprogramm "Jung kauft Alt" geklärt wurden, stimmte der Rietheimer Ortschaftsrat dem Projekt einstimmig zu.
Ortsvorsteherin Gudrun Furtwängler konnte ihr Gremium nach einem Gespräch mit der Stadtverwaltung über das Förderprogramm informieren. Vorgesehen ist zum Beginn des neuen Jahres eine Überführung in eine neue Förderung durch einen Rahmenvertrag mit dem Planungsbüro Baldauf. Im Haushalt der Stadt sind dafür 40 000 Euro eingestellt. Wenn diese Summe nicht ausreiche, werde sie um 20 000 Euro aufgestockt, woran sich die Stadtteile mit einer Summe beteiligen, die sich nach deren Größe und den Haushaltsmitteln richte. Auf Rietheim kämen rund 2000 Euro pro Jahr hinzu.
Zunächst möchte man Erfahrungswerte sammeln. Wenn das Projekt gut laufe, so habe der Bürgermeister zugesagt, könnten die 40 000 Euro auch unter dem Jahr aufgestockt werden. Der Rahmenvertrag beinhaltet, dass die Ortschaften das Planungsbüro beauftragen, sobald ein Vorhaben angedacht ist. Das Büro Baldauf wird die Anfrage überprüfen, Vorgehensweisen empfehlen, Planskizzen erstellen und Aufgaben benennen, wofür es honoriert werde. Vom Amt für Stadtentwicklung werden danach Vorkaufssatzung, Bebauungs- und Rahmenpläne erstellt.
Das Förderprogramm sieht vor, beim Kauf einer entsprechenden Immobilie dem Käufer sechs Jahre lang jährlich mit einer Summe zwischen 600 Euro und 1500 Euro für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen zu unterstützen.
Wie die Ortsvorsteherin mitteilte, sei der Bedarf in Rietheim vorhanden, jedoch gäbe es zu wenig Hausbesitzer, die verkaufen wollen. Daher sollten die Erwartungen nicht zu hoch sein. Wenn ein oder zwei Projekte realisiert werden, wäre es erfreulich.
Mit einer Enthaltung und sieben Ja-Stimmen wurde die Änderung der Abwassersatzung beschlossen. Für das Schmutzwasser werde in den nächsten zwei Jahren pro Kubikmeter statt 2,01 Euro 1,72 Euro berechnet. Von 0,30 Euro auf 0,35 Euro erhöht sich die Gebühr für das Niederschlagswasser pro Quadratmeter, für Kleinkläranlagen wird pro Kubikmeter statt 50,25 Euro 43 Euro berechnet.
Zweiter Defibrillator
Ebenfalls einstimmig wurde der Kauf eines zweiten Defibrillators beschlossen, der im Außenbereich des Rathauses angebracht werden soll. Die Kosten belaufen sich dafür auf rund 2000 Euro, damit ist er zirka 700 Euro teurer, als das Gerät, das für die Turn- und Festhalle angeschafft wurde.
Die Mehrkosten würden entstehen, da für das neue Gerät eine Stromzufuhr erforderlich ist, zudem sei es mit einer Alarmierung ausgerüstet, die den Helfer umgehend mit der Leitstelle des DRK verbindet.
Demnächst, so kündete die Ortsvorsteherin an, werde es für interessierte Bürger eine Einweisung für das lebensrettende Gerät geben.