Großaufgebot bei Auseinandersetzung in Schwenningen. Polizei: "Aggression ging vom antimilitarischen Bündnis aus."
Villingen-Schwenningen - Ein massives Aufgebot der Polizei hat in der Muslen in Schwenningen am Samstag gegen 14.50 Uhr einen angemeldeten Info-Stand eines "Antimilitaristischen Bündnisses" aufgelöst und eine Person aus dem linken Spektrum vorläufig festgenommen.
Vorausgegangen ist laut Darstellung der Polizei eine Auseinandersetzung zwischen Anhängern der AfD und dem Offenen Antifaschistischen Treffen Villingen-Schwenningen (OATVS).
Peter Schwichtenberg, Pressesprecher des Polizeipräsidiums Tuttlingen, sagte auf Anfrage, dass es zwei angemeldete Infostände am Samstag gegeben habe. Bis 13 Uhr war ein Wahlstand der AfD in dem Bereich genehmigt, der offenbar auch zeitgerecht abgebaut worden sei. Ab 13 Uhr sei dann ein Stand des "Antimilitaristischen Bündnisses" genehmigt gewesen. Die Polizei sei gerufen worden, weil sich Anhänger der AfD von Mitgliedern des OATVS beleidigt gefühlt haben.
Es gab ein Geschubse, keine Verletzten
Die Frage, ob denn die AfDler die Versammlung und Informationskundgebung des Bündnisses gestört hätten, ließ der Sprecher unbeantwortet. Es habe eben verbale Auseinandersetzungen zwischen den beiden Parteien gegeben und "auch ein Geschubse". Verletzt wurde aber niemand. Ob denn die Polizei in die Richtung ermittelt habe, dass die AfD die Veranstaltung gestört habe, sagte der Polizeisprecher: "Die Aggression ging eindeutig vom antimilitarischen Bündnis aus". Seiner Darstellung nach seien zwölf Beamte vor Ort gewesen. Auf die Vorhaltung des Berichterstatters, zum Zeitpunkt der Auflösung mindestens 15 Polizisten gezählt zu haben, sagte Schwichtenberg, dann werde es eben noch andere Einsätze in der Gegend gegeben haben.
Tatsächlich waren Richtung Busbahnhof und in der Uhlandstraße weitere Kräfte zumindest temporär stationiert. Dieses Aufgebot stellte auf Beleidigungsanzeige der AfD-Sympathisanten von einer Person aus dem linken Spektrum die Personalien fest, nahm eine zweite Person zur Identitätsfeststellung vorläufig fest und löste die Kundgebung auf.
Über Art, Ausmaß und Inhalt der Beleidigungen machte der Sprecher auch auf mehrmalige Nachfrage keine Angaben. Sowohl in der Meldung ans Innenministerium als auch in der noch zu verfassenden Pressemitteilung sei von "übelsten Beleidigungen" die Rede. Ob sich die Antimilitaristen gegen die Forderung der führenden AfD-Politikerin Beatrix von Storch gewandt haben, die in einer Fernsehsendung Schüsse auf Flüchtlingskinder gutgeheißen hatte – was zwischenzeitlich relativiert worden ist – oder welche Sachverhalte thematisiert worden waren, kann damit einstweilen nicht geklärt werden.
Die Kundgebung des Bündnisses stand unter dem Motto "Stoppt die Massaker in der Türkei! Freiheit für Kurdistan!". Die Kundgebung wandte sich gegen den türkischen Präsidenten Erdogan. "Die AKP-Regierung verfolgt das Ziel, die von der Bevölkerung geschaffenen Selbstverwaltungsstrukturen des gesellschaftlichen Lebens zu zerschlagen und die kurdische Bewegung zu besiegen", hieß es.
Passanten überrascht von massivem Einsatz
Zahlreiche Passanten kamen während ihres Einkaufsbummels an der Szene vorbei und zeigten sich über den massiven Polizeieinsatz überrascht. Eine ältere Dame sprach einen grau melierten Polizisten offensichtlich unter Bezug auf die Fernsehbilder zu den Ausschreitungen im sächsischen Clausnitz und dem Verhalten der Polizei direkt an: "In Sachsen können die Rechten machen, was sie wollen, und hier kommt ihr mit einem Riesenaufgebot zu so einem kleinen Stand."