Bürgermeister begründet lange Liste von nicht erledigten Straßensanierungen.
Villingen-Schwenningen - Weil Straßensanierungen nicht zügig umgesetzt werden und Geld in Folgejahre verschoben wird, verlangen Gemeinderäte Konsequenzen. Bürgermeister Rolf Fußhoeller konterte gestern in der Sitzung: "Wir haben genug Moos, aber nicht genug Leute." Mit der selben Mannschaft vergrößerten sich Ausgabereste noch.
Nach dem Ärger über 15,8 Millionen Euro Ausgabereste in der jüngsten Ausschusssitzung präsentierte Fußhoeller den Gemeinderäten gestern eine 15-seitige Liste und legte Zahlen vor. Darin legt sein Dezernat punktgenau die Summen vor und liefert Begründungen nach. Viel Schweiß sei da wohl vergossen worden, meinte Erich Bißwurm (FW), doch diese Vorlage komme reichlich spät, monierte Fraktionskollege Ernst Reiser, denn in der Kürze der Zeit sei es unmöglich, das Papier durchzuarbeiten.
Zwei Drittel aller Reste aus 2011 seien bereits laufende Maßnahmen, also gebunden und beauftragt, erklärte Fußhoeller und konfrontierte das Gremium damit, dass es mehr Personal für das Stadtbauamt abgelehnt habe. Der Ausgabenstand des Stadtbauamts habe sich 2011 mit 6,1 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr nahezu verdoppelt.
"Wir wollen das Erscheinungsbild erbessern"
Es werde unter Einsatz aller Kräfte gearbeitet, auch mit Beauftragung Freiberufler. So habe es für die Mensa am Hoptbühl-Gymnasium eine externe Beauftragung gegeben, sagte er Joachim von Mirbach. Für die Neuhauser Straße in Obereschach gebe es eine laufende Ausschreibung. Die restlichen Mittel würden vor der Sommerpause vergeben. Alle vorgesehenen Straßendeckenarbeiten sollen 2012 erledigt werden. "Wir wollen das Erscheinungsbild in diesem Jahr tatsächlich verbessern", sagte Fußhoeller.
Renate Breuning (CDU) wünschte mehr Transparenz. Es sei wichtig zu wissen, in welchem Status sich die einzelnen Positionen befinden. Die Fraktion werde sich widersetzen, Geld aus dem Straßenetat herauszunehmen. Es komme gar nicht in Frage, diesen Etat zu kürzen, reagierte auch Ernst Reiser auf Wünsche der SPD, Mittel für andere Projekte wie Spielplätze abzuzweigen. Einen Erfolg verbuchte Reiser bei der Waldstraße. In der nächsten Sitzung werde über eine außerplanmäßige Ausgabe von 100 000 Euro für diese Straße abgestimmt, versprach OB Rupert Kubon. Heinz Pfeiffer (SPD) fand ebenfalls klare Worte. Es seien die höchsten Haushaltsausgabereste seit über zwei Jahrzehnten. Es sei eine Bugwelle, die die Stadt vor sich herschiebe, verlangte er sachliche und personelle Konsequenzen.
Joachim von Mirbach fand die Kritik überzogen, da jedem Gemeinderat bekannt sei, dass es Ausgabereste gebe, die ausgeschrieben seien und erst später abgerechnet würden. Gleichwohl sollte das Gremium genau hinschauen, da sich die Summe zuletzt deutlich erhöht habe.
Lob über die gute Finanzlage folgte bei Jürgen Schnekenburger (FDP) Ärger über unerledigte Projekte. "Das Geld, das wir nicht für Straßensanierungen ausgeben, tut uns allen weh. Die Bürger versinken in den Schlaglöchern." Und Siegfried Heinzmann (SPD) wünschte schließlich einen Bericht und Zahlen, was die Sanierung des Heimatmuseums in Schwenningen kosten wird.
