Wundenlecken und Selbstkritik bei SPD / CDU erlebt Abend der "Enttäuschung" / Schelte für Löw – Lob für Frei
Sie stiegen in den Ring und das Ergebnis war wie ein Schlag in die Magengrube. Für Sozialdemokraten und CDU im Kreis beginnt nach dem Wahldebakel nicht nur das große Wundenlecken, sondern auch die kritische Analyse des Wahlkampfes vor Ort.
Schwarzwald-Baar-Kreis Enttäuschung auf der ganzen Linie, das sind die Emotionen, die bei den SPD-Verantwortlichen am Tag nach dem Wahldebakel hoch kommen. Lausige 15,6 Prozent erreichten die Sozialdemokraten im Schwarzwald-Baar-Kreis und verloren dreieinhalb Prozentpunkte im Vergleich zur Bundestagswahl 2013. Anders als der Kreiskandidat Jens Löw, der für sich im Wahlkreis einen Gewinn erkennt, verzichtet Nicola Schurr, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Villingen-Schwenningen, auf jegliche Schönfärberei. "Das war wie ein Schlag in die Magengrube", bewertet er das Ergebnis vom Sonntag. Nach dem niederschmetternden Wahlergebnis konzentrieren sich Schurr und seine Mitkämpfer lieber auf eine erste Analyse und vor allem darauf, wie man in Zukunft wieder sozialdemokatisches Profil zurückerobern könne, auch über den Aufbau von diversen Arbeitsgruppen. "Wir müssen soziale Themen wieder besser vertreten."
Ähnlich sieht dies auch Henning Keune, stellvertretender Kreisverbandsvorsitzender. Sicherlich liegt ihm das Wahlergebnis im Magen. Dennoch: Seinen Kaffee trinkt er auch weiterhin schwarz und sieht zuversichtlich in die Zukunft. "Wir müssen uns wieder als die klassische SPD wiederfinden", das in der zurückliegenden Großen Koalition recht verschlissene sozialdemokratische Profil müsse neu geschärft werden. Immer wieder erwähnt Keune im Gespräch die "soziale Gerechtigkeit". Und dies sollte auch eines der künftigen Kernthemen der Partei sein.
Mit Kritik am vergangenen Wahlkampf und vor allem am SPD-Kandidaten Jens Löw tut er sich schwer: Keune möchte zunächst das SPD-Kreisverbandstreffen am heutigen Dienstagabend abwarten. Angesprochen auf manche Kritik an der mangelnden Präsenz Löws während des Wahlkampfs, kontert Keune: "Wir haben hier einen Riesenwahlkreis." Und: "Man kann nicht auf jedem Marktplatz stehen." Nicola Schurr macht dagegen aus seiner Kritik keinen Hehl. Seiner Ansicht nach sei der Wahlkreis-Kandidat Löw "nicht aktiv genug" nach außen hin aufgetreten. "Er hat einfach zu wenig Präsenz gezeigt." Löw dazu: "Mehr Präsenz kann man immer zeigen. Ich habe eben noch einen Beruf. Und das muss ich alles unter einen Hut bringen."
Bei der CDU dagegen gibt es für den Wahlkreis-Kandidaten Thorsten Frei nur Lob. Zum Wahlausgang erklärt der CDU-Kreisvorsitzende Andreas Schwab: "Unser Abgeordneter Thorsten Frei hat einen klasse Wahlkampf gemacht." Insofern sei das Ergebnis im Wahlkreis eine Bestätigung seiner hervorragenden Arbeit. "Insgesamt muss uns das Gesamtergebnis jedoch sehr nachdenklich stimmen", fügt er hinzu. "Wir werden deshalb im Kreisvorstand das Ergebnis aller Parteien – auch der AfD – in den einzelnen Stimmbezirken analysieren, bevor wir Schlussfolgerungen ziehen. Aber klar ist: mit knapp 33Prozent können wir ganz und gar nicht zufrieden sein."
Ein Blick fällt auf schwere Zeiten
Neben dem Wundenlecken über ein miserables Wahlergebnis hat die CDU noch andere Sorgen. Spätestens seit Sonntagabend ist ein Jamaica-Bündnis die Option. Einfach dürfte der Weg zu dieser Liaison-Form sicher nicht werden. Das wissen auch die Protagonisten von CDU, Liberalen und Bündnisgrünen aus dem Kreis. Was meinen die Kreispolitiker zu der schwarz-grün-gelben Option, die sich nun auftut: Zunächst Thorsten Frei (CDU) und Marcel Klinge, (FDP), denen die Wähler die Fahrkarte nach Berlin ausgestellt haben. Für Frei ist es keine Frage: "Wir haben schwierige Zeiten vor uns, da mache ich mir keine Illusionen." Problematisch werde es nicht nur sein, die Positionen dreier teils so unterschiedlicher Parteien in einem Koalitions-Papier zu vereinen. Der CDU-Wahlkreisabgeordnete sieht auch das Problem, über vier Jahre hinweg eine stabile Regierung zu gewährleisten. Gespannt ist Frei vor allem auf die Bündnisgrünen, die bundesweit zumindest zum ersten Mal bei einer solchen Runde dabei sitzen.
Auch der Liberale Marcel Klinge kann die Skepsis, wie das mit den Bündnisgrünen wohl laufen werde, nicht verhehlen; er sehe da schon einige inhaltliche Probleme, vor allem in der Energiepolitik. Ein Verbot von Verbrennungsmotoren bis 2030, wie das die Bündnisgrünen fordern, "das ist mit uns sicherlich nicht zu machen". Nichtsdestotrotz sieht Klinge auch Gemeinsamkeiten, so das gemeinsame Drängen auf ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild. Nun möchten die Liberalen erst einmal die kommenden Sondierungsgespräche abwarten und ausloten, "wie kompromissbereit sich die anderen zeigen". Eines kann Klinge jetzt schon sagen: Ein Stück weit müssen sich die Liberalen bei einem Jamaica-Bündnis wiederfinden.
Einwanderungsgesetz ist die Schnittstelle
Wolfgang Kaiser (Bündnisgrüne) sieht eine Chance für ein Dreier-Bündnis. "Wenn die CDU auf uns zukommt, werden wir die Gespräche nicht verweigern", meinte er, gerade in einer Zeit, in der gesellschaftliche Spaltung drohe. Wie bei der FDP gelte auch bei den Christdemokraten: Es gebe eine Reihe von Punkten, bei denen man sich durchaus einigen könne.
Man gehe dies sehr nüchtern, aber verantwortlich an, so Kaiser am Montag auf Anfrage des Schwarzwälder Boten. Dennoch fordert auch er, dass man gerade in zentralen Bereichen die grüne Handschrift erkennen müsse. Immerhin sieht auch Kaiser eine gewichtige Schnittstelle zur FDP: Die Forderung nach einem Einwanderungsgesetz.
