Warum sehe ich diesen Hinweis?

Sie sehen diesen Hinweis, weil Sie einen Adblocker eingeschaltet haben oder im privaten Modus surfen. Deaktivieren Sie diesen bitte für schwarzwaelder-bote.de, um unsere Artikel ohne diesen Hinweis lesen zu können.

Mehr zum Thema Adblocker / Privater Modus und wie Sie diesen deaktivieren, finden Sie, indem Sie auf deaktivieren klicken.

Deaktivieren

Villingen-Schwenningen Diskussion um TV schauenden Stadtrat

Von
Während der laufenden Gemeinderatssitzung wird TV geschaut. Ob das in Ordnung ist, wird heiß diskutiert. Foto: Spitz

Villingen-Schwenningen - Darf ein Gemeinderat während einer Sitzung des Gremiums fernsehen? Dass Friedrich Bettecken genau das gemacht hat, sorgte nach entsprechender Berichterstattung unserer Zeitung für Wirbel und kontroverse Diskussionen, unter anderem im Internet auf unserer Facebookseite Schwarzwälder Bote Villingen-Schwenningen sowie bei "Stadtgeflüster VS". Wie beurteilt die Stadtverwaltung das eigentlich?

Allzu weit lehnt man sich dort auf Anfrage nicht aus dem Fenster. "Sicherlich ist es dienlich, wenn die Stadträte aufmerksam dem Sitzungsverlauf folgen", so Pressesprecherin Oxana Brunner pauschal. Ob sie dies tun, "liegt jedoch in deren eigenem Ermessen". "Wir möchten jedoch betonen und um Verständnis bitten, dass es sich bei diesem Amt um ein Ehrenamt handelt, welches in hohem Maße Engagement (in der Freizeit) erfordert", so Brunner weiter.

Die Geschäftsordnung des Gemeinderates fordert in ihrem sechsten Paragrafen lediglich, dass die Stadträte "ihre Tätigkeit uneigennützig und verantwortungsbewusst ausüben". Per Amtseid geloben sie unter anderem eine gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten. Konsequenzen hat Unaufmerksamkeit oder das Fernsehschauen daher nicht. Dass es am vergangenen Mittwoch überhaupt so weit gekommen ist, erklärt man sich bei der Verwaltung mit der "sehr umfangreichen Tagesordnung mit über 24 Tagesordnungspunkten und einer so langen Sitzungsdauer".

Viel Häme und Spott aber mussten die Gemeinderäte am Donnerstag über sich ergehen lassen. Manche Gemeinderäte verwahrten sich daher gegen pauschale Verurteilungen des gesamten Gremiums. Doch mancher Leser zeigte auch Verständnis, Thomas H. beispielsweise: "Also Glücklich ist das nicht! Aber, sind wir mal ehrlich... Oftmals sitzt man in einem Meeting und fummelt am Smartphone rum um Facebook oder Whats-App zu checken."

Auch der Vergleich zu ähnlichen Szenen im Bundestag in Berlin, etwa bei der EM 2012 wurde gezogen. Mahnend den Zeigefinger hoben bei ausufernden Kommentaren jene, die daran erinnerten, dass das Mandat eines Gemeinderats ein Ehrenamt und keine bezahlte Tätigkeit – auch wenn, wie Pressesprecherin Oxana Brunner unserer Zeitung bestätigte, gerade eine "interne Diskussion zwischen Verwaltung und Gemeinderat" über die Höhe des Sitzungsgeldes für die Stadträte laufe.

Top 5

0

Kommentare

Artikel kommentieren

Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.

Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.