Dann eben wieder auf altbewährte Weise. Die Gemeinderäte hissen ihre Kärtchen. Foto: Schwarzwälder Bote

Gemeinderat: Pannen bei der elektronischen Abstimmung

Villingen-Schwenningen. Wunderwerk der Technik für die Gemeinderäte der Doppelstadt: Drei Knöpfe am Fuß des Mikrofons für drei Möglichkeiten der Entscheidung: Ja, Nein oder Enthaltung. Doch was so einfach klingt, gipfelte bislang in einer kleinen Pannenserie bei der Abstimmung im Gemeinderat und dem leicht verzagten Beschluss des Oberbürgermeisters Rupert Kubon: "Ich glaube, wir stimmen doch lieber wieder konventionell ab."

Das ewige und im digitalen Zeitalter leicht altmodische Kärtchen-Hochhalten sollte ein Ende haben. Anstatt per Handzeichen mit dem Hochstrecken einer orangefarbenen, einlaminierten Karte abzustimmen, sollte künftig eine ausgefeilte Technik in der Neuen Tonhalle zum Zug kommen. Die Gemeinderäte können per Knopfdruck ihre Entscheidung fällen. Der Clou: Das Ergebnis würde sofort im Anschluss übersichtlich und mit Einzelergebnis jedes einzelnen Gemeinderats an die Wand projiziert.

Doch was die Gemeinderäte und Besucher der Gemeinderatssitzung am Mittwochabend zu sehen bekamen, entsprach nicht der tatsächlichen Abstimmung. Die Namen einiger Gemeinderäte leuchteten, orange hinterlegt, auf, womit signlisiert werden sollte, sie hätten nicht abgestimmt. Also wurde eins ums andere Mal erneut abgestimmt. Wieder gespanntes Warten als der digitale Countdown während der Abstimmung im Sekundentakt lief. Wieder ein genervtes Aufstöhnen, als das angebliche Ergebnis nicht mit der tatsächlichen Abstimmung übereinstimmte.

Nun war guter Rat zwar teuer, die zunächst getroffene Maßnahme aber in Wahrheit ganz billig: Die Gemeinderäte griffen auf ihre orangenen Karten zurück.

Doch war’s das jetzt mit der modernen Abstimmungstechnik für den Gemeinderat in Villingen-Schwenningen oder wie lässt sich das Problem lösen? "Hierzu kann zum momentanen Zeitpunkt keine Aussage getroffen werden. Die Fehlerursache muss zunächst ermittelt werden", so die Pressesprecherin der Stadt Villingen-Schwenningen Oxana Brunner.

Die Konferenzanlage, welche die Funktion zur elektronischen Abstimmung bietet, ist bereits seit Mitte 2016 im Einsatz. Bislang wurde die elektronische Abstimmungsfunktion allerdings nur testweise genutzt.

2015 beschlossen die GEmeinderäte die 70 000 Euro teure Ersatzbeschaffung für die alte Konferenzanlage. Eine der "Mindestanforderungen", die damals formuliert worden sind, war, dass die neue Anlage über eine Abstimmfunktion verfügen müsse. Auch ein technischer Support für Hard- und Software wurde damals gewünscht – auf ihn dürfte die Stadtverwaltung nun nach der pannenbehafteten elektronischen Abstimmung am Mittwoch zurückgreifen müssen.