Zweckverband Breitband beschließt Wirtschaftsplan Kritik am Tempo der Realisierung
Kritik am Tempo des Breitbandausbaus, beziehungsweise an den Zusagen, die nicht eingehalten sein sollen, wurde in der Versammlung des Zweckverbandes Breitbandversorgung laut.
Schwarzwald-Baar-Kreis. "Der Raum Furtwangen/Gütenbach sollte Priorität erhalten", forderte Lisa Wolber, Bürgermeisterin von Gütenbach. Es sei zugesagt worden, dass der Breitbandausbau in Gütenbach noch in diesem Jahr in Angriff genommen werden solle, "doch wir sind ins nächste Jahr vertröstet worden". Dabei wollten zwei Firmen im Gewerbegebiet der kleinsten Kreisgemeinde investieren und dafür sei Breitband notwendig, sagte Wolber.
Bürgermeister Andreas Braun (Unterkirnach), meinte, der Breitbandausbau im Groppertal sei schon zwei Mal bei der Fasnet "ins Lächerliche gezogen" worden, weil die Zusagen nicht realisiert worden seien. "Wenn wir das auf realistische Füße stellen, dann ist der Frust nicht so groß", sagte Braun.
Bürgermeister Markus Keller (Blumberg) erklärte: "Es geht einiges und es geht vieles, was nicht überall geht, aber die FTTB-Strukturplanung ist seit 29. April unverändert. Dabei warte man in den Teilorten von Blumberg auf die ersten FTTB-Ausbauten. Die Ortsvorsteher in den Teilorten von Blumberg leisteten "richtig gute Arbeit", aber angesichts der bevorstehenden Kommunalwahlen seien sichtbare Schritte notwendig.
Jochen Cabanis, Geschäftsführer des Zweckverbandes Breitband, erklärte, in Gütenbach sei die Ausschreibung erfolgt, die Baufirma habe aber noch nicht mit den Arbeiten begonnen. Es mache jedoch keinen Sinn, die Firma unter Druck zu setzen. "Wir fangen relativ schnell an, im Sommer ist das fertig", versprach er.
Landrat Sven Hinterseh, der Vorsitzende des Zweckverbandes, gab Lisa Wolber und Markus Keller grundsätzlich recht. Er wolle gar keine Zeiten mehr festlegen. "Das ist ein Problem, wir haben die Zeiten nicht in der Hand." Bürgermeister Michael Schmid (Brigachtal) findet: "Es wäre fatal, keine Zeiten mehr festzulegen". Doch auch er fragte nach: "Es hieß mal, 2018 wäre der Backbone fertig, wie sieht es aus?" Cabanis räumte ein, dass der Backbone erst 2019 soweit sein werde.
Immerhin, so erklärte der Geschäftsführer, liege das Investitionsvolumen des Zweckverbandes bei insgesamt 117,5 Millionen Euro. "Das gibt es nicht noch einmal in Baden-Württemberg." 60,5 Millionen Euro der Investitionen seien bereits realisiert; 13,4 Millionen Euro im Bau. "Das ist ein sehr hohes Tempo". Wichtig sei, so Cabanis, "dass wir mit dem Land einen Partner haben, der uns unterstützt. Es sei gelungen, 27,7 Millionen Euro Förderung zu akquirieren, neun Millionen in diesem Jahr. "Acht Prozent der Gesamtförderung in Baden-Württemberg bekommen wir." Man hoffe auf weitere 2,8 Millionen in diesem Jahr und zusätzliche Förderbescheide 2019.
Cabanis hob die hohe Akzeptanz des Zweckverbandes bei den Bürgern und "das sehr hohe Kundenwachstum" hervor. Die Kurve bei den Hausanschlüssen steige stetig, 9400 liegen bereits vor.
"Die Anschlussquote hat Bundesdurchschnitt erreicht. Wir wollen aber noch besser werden", sagte er. Cabanis hat ein Video gedreht, in dem gezeigt wird, wie man selber einen Graben für den Hausanschluss gräbt. Seine Erfahrung: "Ehrlich gesagt, du brauchst zwei Stunden, dann ist das Ding fertig".
Hier hakte Andreas Braun erneut ein: "Super Idee, aber die, die noch gar kein Internet haben, die können sich das auch nicht anschauen."
Die Zweckverbandsversammlung beschloss einstimmig den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019. Dieser wurde festgesetzt auf Einnahmen in Höhe von fünf Millionen und Ausgaben von vier Millionen Euro sowie einen Jahresgewinn in Höhe von 540 700 Euro. Beschlossen wurde auch der Vermögensplan mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 21,5 Millionen Euro, der Kassenkredit in Höhe von neun Millionen Euro sowie Investitionsumlagen und Zuweisungen von den Verbandsmitgliedern in Höhe von 13,1 Millionen Euro.
Im Stellenplan für 2019 ist eine zusätzliche Stelle für einen Techniker enthalten. Zu dessen Besoldung gab es einen heftigen Disput in der Versammlung. Bürgermeister Bernhard Kaiser stellte den Antrag, die Stelle nicht so hoch zu dotieren, wie die eines Ingenieurs. Dieser wurde aber abgelehnt. "Wenn die Leute nicht kommen oder woanders hingehen, dann haben wir das Nachsehen", erklärte beispielsweise Jürgen Roth, stellvertretender Vorsitzender des Zweckverbandes.
Anschließend wurden Rupert Kubon und Bernhard Kaiser als Mitglieder der Versammlung verabschiedet. "Dass wir das geschafft haben, das macht mich stolz", erklärte Kaiser, der meinte, die Große Kreisstadt Donaueschingen hätte ein solches Vorhaben nicht allein stemmen können. Lobend hob Kaiser hervor, dass jeder im Zweckverband nur eine Stimme habe, ob es sich nun um Villingen-Schwenningen oder Gütenbach handele.
