Normenkontrollverfahren verzögert sich erneut / XXXLutz will Gericht nicht vorgreifen
Von Cornelia Spitz
Villingen-Schwenningen. Der Baubeginn für XXXLutz in Villingen rückt in weite Ferne: Die Terminierung des Normenkontrollverfahrens verzögert sich weiter, und XXXLutz-Pressesprecher Julian Viering legte sich gestern erstmals fest: "Solange das Verfahren nicht abgeschlossen ist, bauen wir nicht!"
Noch im November wollte sich der Möbelriese nicht festlegen, ob die Normenkontrollklage gegen den Bebauungsplan der Stadt Villingen-Schwenningen den Baustart verzögere, oder ob trotzdem, wie geplant, in diesem Frühjahr die Bagger anrollen. Oberbürgermeister Rupert Kubon hatte skeptische Gemeinderäte noch beschwichtigt, und betont, nach seiner Auskunft ändere sich am Baubeginn für den Frühling nichts. Der Bauherr sei siegessicher, weshalb er dem Normenkontrollverfahren sehr gelassen entgegensehe.
Ganz andere Töne aber hört man jetzt. Richter Thomas Haller vom Verwaltungsgerichtshof in Mannheim erklärte auf Anfrage unserer Zeitung gestern, dass das Normenkontrollverfahren noch immer nicht terminiert sei – und vor Ende der Sommerpause damit auch keineswegs mehr zu rechnen sei. "Das macht das fünfte Senat, und die sitzen an Stuttgart 21", begründet Haller.
Für den Pressesprecher des Möbelhauses steht fest: "Solange die nichts entschieden haben, werden wir nichts bauen." Schließlich könne ein vorzeitiger Baubeginn bei einem für XXXLutz negativen Gerichtsbeschluss das Risiko mit sich bringen, dass am Ende alles kostenintensiv rückgebaut werden muss.
Berücksichtigt man die Tatsache, dass mit der Terminierung des Verfahrens also frühestens Mitte/Ende September zu rechnen ist, das Verfahren demnach erst im Herbst beginnen könnte und ein solcher Vorgang schon einmal über ein Jahr dauern kann, wäre also mit einem Baubeginn am Vorderen Eckweg frühestens im Herbst 2015 zu rechnen.
Auf die Nachfrage, ob XXXLutz sich nötigenfalls auch ein bis zwei Jahre gedulde, wenn die Entscheidungsfindung denn so lange dauern sollte, antwortete Viering ohne Umschweife: "Genau." In diesem Zusammenhang betonte er aber auch: "Das Ziel ist nach wie vor die Errichtung eines Möbelhauses in Villingen-Schwenningen."