Versammlung in Schwenninger Innenstadt. Beamten verhindern Aufeinandertreffen beider Lager.
Villingen-Schwenningen - Der Einmarsch des türkischen Militärs in Nordsyrien beschäftigt auch die in Villingen-Schwenningen lebende Kurden und Türken. Wie berichtet, kam es vergangenen Samstag in der Villinger Innenstadt zu einer blutigen Auseinandersetzung am Rande eines Demonstrationszuges. Am Donnerstagabend ist es nun zu einem Aufmarsch einer kurdischen und türkischen Gruppe in der Schwenninger Innenstadt gekommen. Allerdings gelang es der Polizei, die mit rund 30 Einsatzkräften frühzeitig vor Ort war, ein Aufeinandertreffen beider Lager zu verhindern.
Laut Polizeisprecher Michael Aschenbrenner hätten sich gegen 18 Uhr etwa 20 bis 25 Personen, die gegen den türkischen Einmarsch in Nordsyrien mit Lautsprecher und Transparenten demonstrieren wollten, in der Muslen beim City-Rondell versammelt. Schnell habe sich etwas weiter unten, auf Höhe des C&A, eine "Gegenbewegung" von 25 bis 30 Leuten formiert. "Unsere Aufgabe war es, die beiden Lager voneinander zu trennen, was uns auch gelungen ist", sagt Aschenbrenner. Die Tatsache, dass es bei der lokalen Demo geblieben ist und sich kein Demonstrationszug entwickelte, hatte den Einsatzkräften dabei geholfen.
Die Versammlung war nicht angemeldet, wie Madlen Falke von der städtischen Pressestelle auf Nachfrage bestätigt. "Wir haben erst kurz nach 17 Uhr davon erfahren." Der kommunale Ordnungsdienst (KOD) sei dann direkt vor Ort gewesen. Auch die Polizei habe nur wenig Vorbereitungszeit auf den Einsatz gehabt, wie Michael Aschenbrenner erklärt. "Durch die Größe unseres Präsidiums waren wir aber recht schnell in der Lage, die notwendigen Einsatzkräfte zusammen zu ziehen."
Da diese Versammlung friedlich vonstatten ging, hätten Polizei und KOD sie laufen lassen. "Wir müssen vor Ort prüfen, was wir zulassen können und wo wir einschreiten müssen", erklärt Madlen Falke. In diesem Fall sei ein Einschreiten nicht notwendig gewesen. Gegen 19 Uhr war die Demonstration beendet. Grundsätzlich, so Aschenbrenner, sei es stets ein schmaler Grat zwischen einer "Spontanzusammenkunft", die rechtlich legal sei, und einer nichtangemeldeten Demonstration. "Da gilt dann das Versammlungsgesetz."