Warum sehe ich diesen Hinweis?

Sie sehen diesen Hinweis, weil Sie einen Adblocker eingeschaltet haben oder im privaten Modus surfen. Deaktivieren Sie diesen bitte für schwarzwaelder-bote.de, um unsere Artikel ohne diesen Hinweis lesen zu können.

Mehr zum Thema Adblocker / Privater Modus und wie Sie diesen deaktivieren, finden Sie, indem Sie auf deaktivieren klicken.

Deaktivieren

Villingen-Schwenningen Anzeigen nach Anti-Corona-Kundgebung erstattet

Von
Die Polizei hat rund um die Kundgebungen in der Villinger Innenstadt kontrolliert. Foto: Eich

Villingen-Schwenningen - Die Kundgebungen gegen die Einschränkungen durch die Corona-Verordnungen haben ein juristisches Nachspiel. Zwei Versammlungsleiter erhielten Strafanzeigen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.

Für viel Wirbel haben die Kundgebungen in Villingen im Zusammenhang mit den Einschränkungen durch die Corona-Verordnungen gesorgt. Auch Polizei und Staatsanwaltschaft müssen sich nun aber noch weiter damit beschäftigen.

Wie Polizeisprecher Uwe Vincon auf Anfrage des Schwarzwälder Boten erklärt, liegen zwei Strafanzeigen vor. Seinen Angaben zufolge wird gegen den Versammlungsleiter der "Freunde der Freiheit", die ihre Kundgebung am 2. Mai abgehalten haben, und die Anmelderin der Demonstration der "Querdenker Schwarzwald-Baar-Kreis" am 9. Mai wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ermittelt.

Gegen Auflagen verstoßen?

In beiden Fällen sei gegen die verhängten Auflagen verstoßen worden. Am 2. Mai hätte die Polizei beobachtet, dass Versammlungsteilnehmer ihre Schutzmaske "teilweise unter dem Kinn getragen" hätten. Auch am vergangenen Samstag seien Mindestabstände nicht eingehalten und die Tragepflicht der Mund-und-Nasen-Masken nicht immer berücksichtigt worden. "Die Anzeigen haben aber eher einen präventiven Charakter"‹, so Vincon. Hier gehe es insbesondere darum zu zeigen, dass die Versammlungsleiter Verantwortung tragen – in Zeiten von Corona aufgrund der Ansteckungsgefahr noch mehr als sonst.

Darauf macht auch die Stadtverwaltung Villingen-Schwenningen auf Anfrage unserer Zeitung aufmerksam. Wie deren Pressesprecherin Oxana Brunner erklärt, sei die Stadt verpflichtet, die Kundgebungen unter Auflagen zu genehmigen. Bei den Corona-bedingten Auflagen richte man sich an den vom Innenministerium herausgegebenen Vorgaben und Vorschlägen. Dort seien unter anderem eine Beschränkung der Teilnehmerzahl, diverse Desinfektionsmaßnahmen, die Beschränkung der Dauer oder der Art der Kundgebung (beispielsweise ob die Versammlungsteilnehmer auch einen Aufzug starten dürfen) verzeichnet. "Die Stadt ist bei den bisherigen Versammlungen, was die Auflagen betrifft, eher großzügig gewesen", unterstreicht Brunner. Beispielsweise habe man die Zahl der Teilnehmer bislang nie beschränkt. Für die Einhaltung der Auflagen sei in der Regel der Versammlungsleiter verantwortlich, dies resultiere aus dem Versammlungsgesetz. Sollte es hier zu strafrechtlich relevanten Verstößen kommen, wäre die Verfolgung – wie in diesen beiden Fällen – Angelegenheit der Polizei. Mögliche Ordnungswidrigkeiten in diesem Zusammenhang würden hingegen vom Bürgeramt bearbeitet.

Es gab kein Redeverbot

Die Pressesprecherin betont jedoch, dass die Stadt keine Anzeigen erstattet hätte. Auch ein mögliches Redeverbot habe es nicht gegeben. Beides wurde von den "Freunden der Freiheit" behauptet. Und auch, dass es verboten gewesen sei, die Nationalhymne zu singen, stimme nicht. Dies war im Nachgang von mehreren Teilnehmern suggeriert worden "Es ging hierbei keineswegs um den Titel", erklärt Brunner und betont: "Es war jeglicher Gesang untersagt." Dies hinge mit dem erhöhten Infektionsrisiko beim Singen zusammen, deshalb sei es ebenso bei Musikschulen oder in Kirchen untersagt, zu singen.

Auch für kommenden Samstag sei wieder eine Kundgebung angemeldet worden. Welche Auflagen hier erteilt werden, sei aber noch unklar, so die Sprecherin.

Artikel bewerten
31
loading

Ihre Redaktion vor Ort Villingen

Cornelia Spitz

Fax: 07721 9187-60

Flirts & Singles

 
 

Top 5

2

Kommentare

Artikel kommentieren

Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.

Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.