Haushaltsplanentwurf: Oberbürgermeister Kubon stellt Planungen für 2016 vor. VS muss Gürtel enger schnallen.
Villingen-Schwenningen - Er ist mit über 900 Seiten ein wahrlich dickes Ding – und dennoch dürften die Gemeinderäte darin das eine oder andere vermissen, merkte Oberbürgermeister Rupert Kubon am Mittwoch bei der Einbringung des Haushaltsplans für das Jahr 2016 an.
Nettoneuverschuldung soll am Ende doch noch verhindert werden
Denn: VS muss den Gürtel enger schnallen. Zwar hofft man, sie im tatsächlichen Jahresverlauf noch abwenden zu können, im Plan steht sie aber doch: die Nettoneuverschuldung. Die Verschuldung der Stadt steigt demnach 2016 voraussichtlich um 1,5 Millionen Euro. Schwarz malt der Oberbürgermeister die Zukunft der Doppelstadt aber keineswegs: "Ich bin zuversichtlich, dass es uns im Haushaltsvollzug gelingt, gänzlich auch in 2016 auf die Nettoneuverschuldung zu verzichten." Im Umkehrschluss bedeute das aber auch, so der Stadtvater deutlich, dass eingesparte Mittel "zwingend zum Verzicht auf Kreditaufnahmen genutzt werden sollen".
Im Entwurf des Haushaltsplans geht man von einer Pro-Kopf-Verschuldung von 471 Euro pro Einwohner mit Ablauf des Jahres 2016 aus, mit Ablauf des Jahres 2015 soll er laut Prognose noch bei 416 Euro pro Kopf liegen.
Investiert werden soll 2016 vor allem im Schulbereich. War dort bislang regelmäßig von einem immensen Sanierungsstau die Rede, greift man nun tiefer denn je in die Tasche: 12,5 Millionen Euro sollen in Baumaßnahmen an Schulen investiert werden, darunter der dickste Investitionsbrocken, die Sanierung des Deutenberg-Gymnasiums mit sechs Millionen Euro. Noch nie in den letzten 20 Jahren sei so viel in Schulen investiert worden wie es 2016 der Fall sein soll, so Kubon.
Im Fokus stehen außerdem die Innenstadtsanierung in Schwenningen, das Gewerbegebiet Salzgrube sowie das Jugendkulturzentrum. Verzichten will die Stadtverwaltung hingegen zunächst auf den weiteren Umbau in der Waldstraße – aus Verwaltungssicht sei das "hinnehmbar", schließlich werde die Maßnahme nicht bezuschusst und gelte es auch keine Fristen einzuhalten.
Trotz des sicher schmerzlichen Verzichts mancher nicht geplanter Maßnahmen, so Kubon, stelle der Haushaltsplan "einen Meilenstein" dar: "Erstmals gelingt es darin, in großem Umfang in einem wesentlichen Bereich, einen Sanierungsstau abzubauen."
Im neuen Jahr steigt der Gemeinderat in die Beratungen des Haushalts ein.
Der Haushalt
Gesamtvolumen:
285 022 700 Euro
Verwaltungshaushalt: 243 468 100 Euro
Vemögenshaushalt: 41 554 600 Euro
Zuführung Vermögenshaushalt: 10,3 Millionen Euro
Steuereinnahmen
Gewerbesteuer: 48 Millionen Euro
Grundsteuer: 13,2 Millionen Euro
Einkommenssteuer: 37,1 Millionen Euro
Umsatzsteuer: 5,3 Millionen Euro
Vergnügungssteuer: 3,1 Millionen Euro
Hundesteuer:325 000 Euro
Grösste Ausgaben
Gymnasium am Deutenberg: 6 Millionen Euro
Stadtteilhalle Schwenningen: 2,35 Millionen Euro
Schwenningen Marktplatz und Muslen:2,8 Millionen Euro
Obdachlosenheim: 1,19 Millionen Euro
Haslachschule, Umnutzung als Ganztagsschule:1,07 Mio. Euro
Erschließung Salzgrube und Nordring:1,3 Millionen Euro
Stadtteilhalle Schwenningen: 2,35 Millionen Euro