Verteidigungsminister Boris Pistorius hat in seiner kurzen Amtszeit bereits wichtige Posten neu besetzt. Auf drei Personen wird es besonders ankommen.
Man kann nicht sagen, er hätte niemanden gewarnt. Frisch im Amt, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius, er wolle sich die Abläufe im Ministerium anschauen und dann entscheiden, „ob und welche Veränderungen es möglicherweise geben muss“. Das bezog sich auch auf das Personal. Und Pistorius hat Wort gehalten.
Weniger als 100 Tage nach Amtsantritt hat der SPD-Politiker zentrale Positionen in seinem Arbeitsbereich neu besetzt. Mit ihnen will er die Bundeswehr zu einer einsatzbereiten, schlagkräftigen und gut ausgerüsteten Truppe machen. Dabei sind es vor allem drei Köpfe, mit denen Pistorius diese Herausforderung meistern will. Auf wen setzt der Minister?
Generalinspekteur Carsten Breuer
Der neue Generalinspekteur Carsten Breuer galt vielen als Top-Kandidat für den Posten des obersten Soldaten der Bundeswehr. Nicht nur Pistorius, sondern auch Kanzler Olaf Scholz (SPD) sah ihn zu Höherem berufen und ernannte ihn Ende 2021 zum Leiter des Corona-Krisenstabs im Bundeskanzleramt.
Breuer trat 1984 in die Bundeswehr ein und diente zunächst bei der Heeresflugabwehr. 1999 absolvierte er den Generalstabslehrgang und war danach im Auslandseinsatz im Kosovo. Es folgten übliche Verwendungen bei der Nato und im Verteidigungsministerium.
Breuer ist künftig auch erster militärischer Berater der Bundesregierung. Er verantwortet die Gesamtkonzeption der militärischen Verteidigung, führt die Streitkräfte und ist für die strategische und operative Planung aller Einsätze und Missionen zuständig. Er muss dafür sorgen, dass der neue Fokus auf Landes- und Bündnisverteidigung in der Truppe umgesetzt wird.
Leiter des Planungsstabs Christian Freuding
In Deutschland sind Führungsfiguren der Streitkräfte selten einer breiteren Öffentlichkeit bekannt. Anders ist das bei Christian Freuding. Auf der Videoplattform Youtube analysiert der General regelmäßig das Geschehen im Ukrainekrieg. Manche dieser Videos erreichen über eine Million Abrufe. Freuding startete seine Laufbahn bei den Panzeraufklärern, war auf dem Balkan sowie in Afghanistan im Einsatz. Zuletzt leitete er das Lagezentrum Ukraine.
Freudings neue Aufgabe ist schon deshalb eine Herausforderung, weil es sie bislang noch nicht gibt. Der Brigadegeneral soll künftig den Planungsstab des Ministeriums leiten. Viele Fragen dazu sind noch offen, etwa wie groß das Gremium wird und wer ihm genau angehören soll. Klar scheint bislang nur die Aufgabenstellung: Der Führungsstab soll filtern, was dem Minister vorgelegt wird, bei Konflikten schnell und eigenverantwortlich entscheiden und Prozesse beschleunigen.
Freuding scheint für die Aufgabe der richtige Mann zu sein. Schließlich diente er als Referent im Planungsstab, ehe das Gremium 2012 unter dem damaligen Verteidigungsminister Thomas de Maizière abgeschafft wurde.
Chefin des Beschaffungsamts Annette Lehnigk-Emden
Wenn man die Misere der Bundeswehr der vergangenen Jahre auf einen Satz bringen sollte, so klang das häufig so: „Schiffe, die nicht schwimmen, Panzer, die nicht fahren, und Flugzeuge, die nicht fliegen.“ Daraufhin zeigten viele Finger auf das Beschaffungsamt der Bundeswehr mit Sitz in Koblenz. Die Behörde hat mehr als 6800 Bedienstete, die als selbstbewusst gelten. Sie stehen im Ruf, bei Anweisungen und neuen Direktiven eher mit Widerstand als mit Arbeitseifer zu reagieren. Manchem gilt das Amt als undurchsichtig bis unregierbar.
Daher existieren unter Verteidigungspolitikern immer wieder Gedankenspiele, die Beschaffung völlig neu zu regeln. Etwa durch eine Agentur, die projektbezogen arbeitet. Oder indem man bestimmte Rüstungsprojekte durch externe Beratungsunternehmen abwickelt.
Es ist zu hören, dass Pistorius für den Herbst eine umfassende Reform des Beschaffungswesens plant. Dennoch verordnete er dem Beschaffungsamt zuletzt noch eine neue Führung. Neue Präsidentin wird Annette Lehnigk-Emden, sie löst Gabriele Korb ab. Ein Neustart ist das nicht, denn bislang war Lehnigk-Emden Vize-Präsidentin der Behörde. Sie dürfte damit unter besonderer Beobachtung stehen, denn sie muss beweisen, dass das Beschaffungsamt den veränderten Anforderungen der „Zeitenwende“ gewachsen ist.