In Uniform und in Zivil waren Beamte des Lahrer Reviers am Mittwoch verstärkt in der Innenstadt unterwegs. Vor allem nahmen sie Elektroroller ins Visier.
Viel ist am Mittwochnachmittag nicht los in der Lahrer Innenstadt. Nur einige wenige Passanten gehen in die Geschäfte, blicken in die Schaufenster, sitzen in den Gaststätten. Entsprechend wenig gibt es für die Polizisten um 16 Uhr am Sonnenplatz zu tun, die sich beim Juwelier Spinner unterstellen, um vom Regen nicht völlig durchnässt zu werden.
Die meisten Menschen sind am Mittwoch mit dem Auto unterwegs, daher ist am Rathausplatz wenige Minuten später schon mehr los. Hier ziehen Beamte einen Autofahrer für eine allgemeine Kontrolle aus dem Verkehr. Wenige Meter weiter halten ihre Kollegen einen jugendlichen E-Scooter-Fahrer an – der Hauptfokus des Sicherheitstags.
„Wir wollen verstärkt Präsenz zeigen“, erklärt die Lahrer Revierleiterin Susanne Steudten die Ziele des Aktionstags im Gespräch mit unserer Redaktion. Von 7 bis 24 Uhr sind am Mittwoch Beamte in Uniform sowie in Zivil im Einsatz. „Es geht darum, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten aufzudecken und auch mit Bürgern ins Gespräch zu kommen“, so Steudten weiter.
Ein besonderes Anliegen ist ihr, das subjektive Sicherheitsgefühl der Menschen zu stärken. In den vergangenen Jahren sei die Zahl der Straftaten im öffentlichen Raum zurückgegangen, die Stadt Lahr damit objektiv sicherer geworden. Die Menschen hätten jedoch eine andere Wahrnehmung. Steudten begründet dies damit, dass viele sich immer rücksichtsloser verhalten, Innenstadtbesucher sich daher unwohl fühlen.
Sicherheitstag passt zum Maßnahmenpaket der Lahrer Stadtverwaltung
Ein gutes Beispiel sind die E-Scooter-Fahrer, die regelmäßig für gefährliche Situationen im Stadtgebiet sorgen. Im Sicherheitsdialog mit der Stadt Lahr, erklärt Steudten, habe man dieses Thema als einen Schwerpunkt definiert. Erst vergangene Woche hat die Verwaltung im Maßnahmenpaket für die Innenstadt informiert, die Sicherheit erhöhen zu wollen – und dabei auch explizit das Thema E-Scooter angesprochen. „Der Sicherheitstag passt da jetzt gut“, so Steudten. Schon in den vergangenen Wochen hätten Polizisten und der Kommunale Ordnungsdienst das Verhalten der Elektroroller-Fahrer verstärkt kontrolliert.
Die üblichen Vergehen? Keine Betriebserlaubnis, Fahren unter Alkoholeinfluss, überhöhte Geschwindigkeit – die Roller dürfen maximal mit Tempo 20 unterwegs sein, „viele werden aber frisiert“ – oder Fahren in verbotenen Zonen wie der Marktstraße. Die Bußgelder für die Ordnungswidrigkeiten schwanken zwischen zehn Euro (zu zweit auf dem Roller) und 100 Euro (Handy am Steuer). Wird jemand ein zweites Mal erwischt, ist schon die doppelte Summe zu berappen, sagt Steudten. „Beim dritten Mal wird der E-Scooter eingezogen.“ Ob ein Verstoß tatsächlich geahndet wird, liege aber im Ermessen des kontrollierenden Beamten. Die machten eine Sanktionierung bei geringen Summen von der Reaktion und der Einsicht des Fahrers abhängig.
Fahrer sollten Grundregeln des Straßenverkehrs beherrschen
Dass es in Lahr zu viel Ärger über E-Scooter-Fahrer kommt, liege nicht an deren Uninformiertheit. „Die meisten wissen, was sie falsch machen“, sagt Steudten. Dennoch setzt sie auf Prävention; die Beamten des Reviers verteilen Broschüren, in denen auf das richtige Verhalten auf dem Roller und die fälligen Bußgelder bei Verstößen aufmerksam gemacht wird. Braucht es bei so vielen Verstößen einen Führerschein, um einen E-Scooter zu fahren? Aktuell darf jeder ab dem Alter von 14 Jahren einen E-Scooter bedienen. „Es wäre zumindest gut, wenn man die Grundregeln im Straßenverkehr vermittelt bekommt, bevor man sich einen E-Scooter anschafft“, meint Steudten.
Die Lahrer Polizisten nahmen am Sicherheitstag allerdings nicht nur Elektrokleinstfahrzeuge ins Visier. Bereits am Vormittag seien Beamte des Reviers am Grenzübergang in Nonnenweier gewesen. „70 Fahrzeuge wurden kontrolliert, dabei haben wir keine Verstöße festgestellt“, sagt Steudten erfreut. Am Mittwochabend gab es zudem mobile Kontrollen am Bahnhof und am LGS-Gelände.
Die verstärkte Polizeipräsenz, verrät Steudten abschließend, komme bei den Lahrer Bürgern gut an. „Wir haben bisher nur positive Rückmeldungen erhalten.“
Vier Festnahmen
Sämtliche Polizeireviere, die Verkehrspolizeiinspektion und die Kriminalpolizeidirektion des Polizeipräsidiums Offenburg waren am Sicherheitstag mit insgesamt mehr als 200 Einsatzkräften in Kontrollen, Überwachungs- und Präventionsmaßnahmen eingebunden. Wie die Offenburger Polizei mitteilt, kontrollierten die Beamten präsidiumsweit an 24 Kontrollstellen mehr als 1000 Menschen und etwa 700 Fahrzeuge. Darunter waren 13 Personen, die in den polizeilichen Informationssystemen gesucht wurden. Vier davon wurden daraufhin festgenommen. Bei den mehr als 700 polizeilichen Maßnahmen, wie Durchsuchungen, Blutentnahmen und Sicherstellungen, entdeckte und ahndete die Polizei 31 Straftaten und 98 Ordnungswidrigkeiten, heißt es in einem Fazit. 142 Verkehrsteilnehmer begingen eine Verkehrsordnungswidrigkeit. „Das Polizeipräsidium Offenburg legt einen Fokus auf die Sicherheit im öffentlichen Raum und gibt es in lokale Hände, womit wir auch gut fahren, da die Zahlen kontinuierlich zurückgehen“, bilanziert Polizeipräsident Jürgen Rieger.