Weil sie sich in einer Spielstraße absichtlich blitzen ließen, sorgten Jugendliche in Mietersheim für Ärger. Die Stadt erklärt, wie sie geblitzte Radfahrer ausfindig macht.
Es war ein Aufregerthema der jüngsten Mietersheimer Ortschaftsratssitzung: Im verkehrsberuhigten Bereich im Blockschluck, im Volksmund auch Spielstraße genannt, hatten zahlreiche Fahrradfahrer den Blitzer ausgelöst – oft mutwillig und gepaart mit dem Zeigen von obszönen Gesten und anderem. Dementsprechend verärgert zeigte sich Ortsvorsteherin Diana Frei. „Unterste Schublade“ sei dieses Verhalten, sagte sie.
Insgesamt 194 Mal habe der Blitzer ausgelöst, hieß es in der Sitzung des Ortschaftsrates: 33 Mal durch Autos, der Rest – und damit die überwiegende Mehrzahl – waren Fahrradfahrer. An die betreffenden Personen wurden, sofern sie 14 Jahre oder älter sind, Bußgeld-Bescheide verschickt.
Doch wie genau sind die Verkehrssünder auf zwei Rädern – ohne Nummernschild zur Identifizierung – überhaupt gefunden worden? „Bei den in Mietersheim eingeleiteten Verfahren gegen Radfahrer wurden die Personen von der Ortsvorsteherin und anderen Mitarbeitenden der Verwaltung identifiziert“, schreibt Nicolas Scherger, Pressesprecher der Stadt, auf Anfrage unserer Redaktion.
KOD und Polizei helfen bei der Identifizierung mit
Dass Radfahrer im verkehrsberuhigten Bereich geblitzt werden, ist in Lahr nichts Neues. Die Messanlagen am Urteilsplatz sind im verkehrsberuhigten Bereich aufgestellt und können so leicht von Radfahrern ausgelöst werden. Und das passiert laut Scherger auch immer wieder. „Auch dort gibt es regelmäßig eine größere Anzahl von Geschwindigkeitsüberschreitungen durch Radfahrer“, sagt der städtische Pressesprecher.
Das Vorgehen in diesen Fällen ist analog zu dem in Mietersheim – auch wenn die Identifikation in der hoch frequentierten Straße in der Innenstadt insgesamt etwas schwieriger sein dürfte. Entweder seien die entsprechenden Personen „amtsbekannt“ so Scherger, ansonsten würden der „Kommunale Ordnungsdienst (KOD) oder die Polizei bei ’Serientätern’ durch nachgelagerte Anhaltekontrollen die Personalien ermitteln“, erklärt die Stadt das Prozedere bei Fahrradfahrern, die sich nicht an die vorgegebene Geschwindigkeit halten.
Denn egal ob Auto, Fahrrad oder E-Scooter – die Geschwindigkeitsbegrenzung im Straßenverkehr gilt für alle gleichermaßen und Verstöße werden geahndet.
„Knöllchen“ bringen Geld in die Stadtkasse
Insgesamt wurden in der Stadt Lahr im Jahr 2024 20 600 Verfahren nach Blitzerfotos eingeleitet, heißt es aus der Verwaltung. Aus diesen „Knöllchen“ resultierten Einnahmen in Höhe von 826 000 Euro, so Scherger.
Zwölf fest installierte Blitzer in Lahr
In Lahr gibt es dabei zwölf fest installierte Blitzer, „davon zwei in einem verkehrsberuhigten Bereich“, teilt die Verwaltung mit. Zudem kommt auch ein mobiler Blitzer zum Einsatz. Der Trailer wird laut Scherger „jede Woche an einem anderen Standort aufgestellt“.
Übrigens: Ob unter den mehr als 20 000 Blitzerfotos im Jahr 2024 auch kuriose dabei waren, vermag die Stadtverwaltung nicht zu sagen: „Es ist keine Kuriosität hinterlegt“, so Scherger.
Schrittgeschwindigkeit
Autos und Zweiräder dürfen im verkehrsberuhigten Bereich zwar fahren, allerdings nur in Schrittgeschwindigkeit. Diese ist gesetzlich nicht genau festgelegt, weshalb es laut ADAC „immer wieder zu Auseinandersetzungen vor Gericht“ kommt. Und: „Die Rechtsprechung ist nicht einheitlich.“ Als groben Richtwert nennt der ADAC auf seiner Homepage eine Zahl zwischen fünf und 15 Stundenkilometer, die als Schrittgeschwindigkeit gelten. Für seinen Bereich, zu dem auch die Stadt Lahr gehört, hat das Oberlandesgericht Karlsruhe jedoch klar 7 Kilometer pro Stunde als Grenze festgelegt, heißt es dazu von der Stadt.