Der Vorschlag, in der David-Deiber-Straße das Halteverbot aufzuheben und so Parkmöglichkeiten zu schaffen, hat im Gemeinderat zu einer angeregten Diskussion geführt – wie im Grunde immer, wenn die Sulgener Straße Thema im Rat ist.
„Es ist nicht leicht zu durchschauen, in welchen Straßen man weshalb in Schramberg und Sulgen parken darf und wo nicht. Da wünsche ich mir ein einheitliches Konzept“, meldete sich Daniel Sieber jüngst in der Bürgerfragestunde des Gemeinderats zu Wort. Er spielte auf das potenzielle Aufheben des Halteverbots in der Sulgener David-Deiber-Straße an, das Freie-Liste-Sprecher Udo Neudeck kürzlich angeregt hatte. Weil über genau dieses Thema noch in derselben Sitzung beraten werden sollte, verwies Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr auf die dann folgende Diskussion.
Was ist der Hintergrund?
In jener Diskussion wurde einmal mehr klar, wie vertrackt die Situation in der David-Deiber-Straße ist. Zur Erinnerung: Im Herbst 2019 beschloss der Gemeinderat, initiiert von einer Bürgervereinigung und unterstützt von einem Antrag der Fraktion SPD/Buntspecht, dort Tempo 30 einzuführen. Nachdem einige Rückmeldungen aus der Bevölkerung dann wohl eher negativ gewesen waren, kam die Verwaltung Ende 2021 nochmals in den Rat zurück: Wieder wurde ausgiebig diskutiert; die Entscheidung wurde aber – wenn auch knapp – nicht widerrufen.
Worum ging es nun konkret?
Cornelia Penning, Abteilungsleiterin Straßenverkehr, erläuterte, dass die Situation vor Ort im Zuge der jüngsten Verkehrsschau auf die Anregung Neudecks hin beleuchtet worden sei. Die Straßenbreite sei „üppig“, man könne dort Parkmöglichkeiten bieten – auch wenn kein konkreter Parkdruck bekannt sei. Weil keine Markierungen nötig seien, schlage die Stadt vor, die Schilder „einfach mal abzubauen“. Ein einfacher, günstiger Schritt, der nach einigen Wochen Evaluation auch schnell rückgängig gemacht werden könne, wie Eisenlohr später ergänzte.
Welche Idee steckt dahinter?
Zunächst erläuterte Neudeck die Beweggründe seiner Anregung. Zu der Sache gebe es zwei Sichtweisen, betonte er: „Wenn wir diese Straße als Zubringerstraße des Gebiets Eckenhof hin zur Bundesstraße sehen, dann war die Entscheidung, dort Tempo 30 einzuführen, falsch. Dann müssen wir auch nicht übers Parken reden.“ Die David-Deiber-Straße sei aber nun mal eine Tempo-30-Straße geworden. „Und dann können wir sie auf Basis dieser Entscheidung behandeln, wie alle anderen Straßen ihrer Art in der Stadt auch.“ Das schaffe Parkplätze und helfe, die Straße langsamer zu machen.
Mirko Witkowski (SPD/Buntspecht) leuchtete diese Argumentation ein. Er könne dem zustimmen.
Was sind die Gegenargumente?
Die von Neudeck in den Raum geworfene Frage, beantwortete Clemens Maurer (CDU): „Tempo 30 war eine demokratische Entscheidung. Falsch war sie trotzdem.“ Die seiner Meinung nach richtigen Lösungen, Sicherheit für dortige Fußgänger zu schaffen – Fußgängerüberweg oder Querung – habe man seinerzeit abgelehnt. Durch parkende Autos wären eben jene Fußgänger nur noch schwerer zu erkennen. „Ein Fehler wird nicht besser, wenn man einen neuen Fehler oben drauf setzt“, argumentierte Maurer.
Jürgen Reuter (Aktive Bürger) befürchtete einen „Kaskadeneffekt“, ein Verschieben des Verkehrsaufkommens in die Sulgener Wohngebiete (beispielsweise Hörnlestraße oder über die Gartenstraße, den Kirchplatz und die Bergstraße), falls die David-Deiber-Straße langsamer gemacht wird. Auch Jürgen Winter (CDU) meinte, man könne die Zahl der Verkehrsteilnehmer, die ihren Umweg durch den Sulgen suchen, als Faktum nicht ignorieren.
Thomas Koch (ÖDP) stellte dem einen anderen „Fakt“ entgegen: Seiner Erfahrung nach führen die Verkehrsteilnehmer in der David-Deiber-Straße größtenteils noch längst keine 30 Stundenkilometer.
Was sind andere Aspekte oder Folgen?
Zwar könnten neue Parkplätze für potenzielle Bau-Investoren interessant sein, so Reuter weiter, doch seien die meisten Gebäude vor Ort von der jeweiligen Gegenseite der David-Deiber-Straße aus erschlossen, meinte er, dass die Plätze für Anlieger unattraktiv seien. Neudeck entgegnete, dass diese von Besuchern genutzt werden könnten. Emil Rode (Freie Liste) befürchtete hingegen eher, dass die Flächen als Langzeit-Abstellplätze von Wohnmobil- oder Transporterbesitzern zweckentfremdet würden. „Kommt das den Bewohnern zugute?“, fragte er rhetorisch.
Lara Kiolbassa (SPD/Buntspecht) habe beobachtet, dass sich die Situation in der Hörnlestraße beim Awo-Seniorenzentrum Fritz-Fleck-Haus sehr gebessert habe, als dort auf der Gegenseite das Halteverbot eingeführt wurde. Andererseits sehe sie, wie sehr sich dadurch nun in der Eckenhofstraße der Verkehr staut, weil die Fahrzeuge nun dort abgestellt werden – und so gefährliche Situationen entstünden. Die sehe Vor- und Nachteile auf beiden Seiten und werde sich daher ausnahmsweise enthalten.
Der Vorschlag, die Halteverbotsschilder abzubauen, wurde mit zwölf zu neun Stimmen bei zwei Enthaltungen abgelehnt.