Trotz der klaren Ablehnung an der Urne ist der umstrittene Rheintunnel in Basel wieder Thema.
Der geplante Rheintunnel in Basel ist zwar an der Wahlurne abgelehnt worden. Das umstrittene Projekt ist dennoch nicht vom Tisch. Denn: Bundesrat Albert Rösti will den Rheintunnel wiederbeleben. Ihm zufolge würden Tunnel nicht nur Engpässe entschärfen, sondern auch die Resilienz bestehender Infrastruktur erhöhen, wie er im Sommer darlegte.
Geplant war der Bau des Rheintunnels, um den Transit- und Güterverkehr von und nach Deutschland und Frankreich aufzunehmen. Die Osttangente würde danach dem regionalen Verkehr von Basel zur Verfügung stehen. So sollen Quartiere vom Verkehr entlastet werden.
Indes: Knapp 53 Prozent der Schweizer Stimmbevölkerung haben im November 2024 mit einem Nein zum Ausbau der Nationalstraßen gestimmten und somit auch den Rheintunnel eine Absage erteilt – die Gegner des millionenschweren Vorhabens –unter anderem der Umweltschutz- und Verkehrsverband in der Region Basel (VCS) sahen sich bestätigt.
„Zerstörerisches Projekt“
Der Rheintunnel sei „ein kontraproduktives und zerstörerisches Projekt“, vergrößere einzig die Kapazität der Autobahn und belaste somit die Region mit umweltschädlichem Auto- und Lastwagenverkehr. Rösti ignoriere den Willen der Stimmbevölkerung, wenn er weiterhin auf den Rheintunnel setze.
Der VCS hat nun beiden Basel die Petition „Nein zum Zombie-Rheintunnel“ übergeben, wie er jüngst mitteilte. Genau 2030 Unterschriften sind in den letzten Monaten zusammengekommen. Die Unterzeichner würden beide Basler Kantone dazu aufrufen, das klare Abstimmungsresultat von vor einem Jahr zu respektieren, heißt es weiter. Dass bereits wenige Monate nach dieser Abstimmung der Rheintunnel wieder ins Spiel gebracht wurde, zeuge von wenig Achtung der Demokratie, moniert der VCS. Bevor ohne konkreten Plan der Rheintunnel beschlossen wird, sollten Alternativen ernsthaft geprüft und abgewogen werden.
Bahnknoten und Tramnetz
„Dazu gehören mehrere Elemente, darunter der Bahnknoten Basel und das Tramnetz 2030“, erklären die Kritiker. Der Verband hatte bereits im Juni eine Petition auf den Weg gebracht, um eine von der Handelskammer beider Basel geplante Standesinitiative zu bekämpfen. Diese sah vor, den Rheintunnel trotz der Ablehnung an der Wahlurne in den nächsten Ausbauschritt des Bundes aufzunehmen.