Abgelehnt hat der Gemeinderat Alpirsbach in seiner jüngsten Sitzung die Erstellung eines von der Verwaltung vorgeschlagenes Verkehrskonzepts.
Alpirsbach - Für den Beschlussvorschlag stimmten nur vier Gemeinderäte. Bei einer Enthaltung waren elf Gemeinderäte dagegen.
Bürgermeister Michael Pfaff hatte zuvor erläutert, warum die Verwaltung ein Verkehrskonzept erstellen lassen will. Grund seien Beschwerden von Bürgern über die Verkehrsführung in der Stadt und auch Forderungen des Gemeinderats nach einem Mobilitätskonzept. Die voraussichtlichen Kosten seien zwar im Haushaltsplan nicht eingestellt, könnten aber aus den Mitteln für die Straßenunterhaltung abgedeckt werden, so Pfaff.
Der Leiter des Freiburger Standorts der Firma Rapp Trans AG, Wolfgang Wahl, die auch den Lärmaktionsplan mit den 30er-Zonen erstellt hatte, erläuterte das Konzept. Es umfasse die Schwerpunkte Mobilität und Verkehr. Den Nutzen solcher Konzepte mit Verkehrsanalysen und -prognosen erläuterte er mit Zahlen, Daten und Fakten. Dabei merkte er an, dass ein solches Konzept nicht die Interessen aller Bürger berücksichtigen könne. Es gebe Überlagerungen unterschiedlicher Nutzungsansprüche. Als wichtige Voraussetzung für die Förderfähigkeit nannte er die Bürgerbeteiligung, auch um eine hohe Akzeptanz zu erreichen.
Seiner Darstellung nach wird nur ein qualifiziertes Fachkonzept gefördert, wobei die Förderquote bei maximal 50 Prozent liege. Wichtig für ein solches Verkehrskonzept sei die Bestandsaufnahme von Verkehrsflächen und der derzeitigen Nutzung und natürlich auch des fahrenden und ruhenden Verkehrs, erläuterte Wahl.
Verbesserungen im Fokus
Die Ziele eines integrierten Konzepts seien die Aufwertung des öffentlichen Raums mit Verbesserung der Mobilität, zum Beispiel durch Barrierefreiheit, Querungshilfen oder Anbindungsmöglichkeiten, ferner der Umweltverträglichkeit. Weiter führte er aus, dass das Konzept neben dem Straßennetz auch Rad- und Fußwege, den Parkraum und die städtebauliche Verkehrssituation umfasse. Bestandteil sei zudem die Terminplanung. Die Honorarkosten würden sich auf rund 62 000 Euro belaufen, wovon für die Stadt nach Abzug der Förderung noch rund 31 000 anfallen würde. Dies gelte aber nur für Anträge in diesem Jahr.
In der Diskussion gab es etliche Wortmeldungen. Gerhard Walter (UBL) erklärte, er könne dem Konzept nicht zustimmen. "Es werden immer wieder Konzepte erstellt, die dann in der Schublade landen und nicht umgesetzt werden." Als Beispiele nannte er das "Haus des Gastes", den Kurgarten, den Bahnhof und die Feuerwehr.
Auch Joachim Hermann (ZfA) sah es so und ergänzte, dass kein Geld vorhanden sei. Wahl erklärte dazu, er sei sich bewusst, dass Kommunen kaum finanziellen Spielraum hätten, weshalb auch weniger investive Maßnahmen möglich seien
Gerold Wein (FWV) bezeichnete ein solches Konzept als "sicher sinnvoll". Es könnte umgesetzt werden, wenn die finanzielle Lage nicht wäre, so Wein. "Es stehen aber größere Maßnahmen an, die auch Einfluss auf das Verkehrskonzept haben wie Schulen, Kindergärten, Feuerwehrhaus oder Kläranlage", sagte Wein. Deshalb solle noch abgewartet und das Konzept verschoben werden, bis die Entscheidungen zu diesen Vorhaben gefallen seien, resümierte er. "Ich höre immer wieder, was wir uns nicht leisten können, und immer wieder die Frage nach einem Verkehrskonzept und nach dem Aufbau von E-Ladestationen. Jetzt ist der Zeitpunkt, an dem wir für ein solches Konzept noch Fördermittel bekommen und nur 31 000 Euro dafür aufwenden müssen", entgegnete Pfaff.
Rumpf: Noch zu früh
Auch Karl Rumpf (UBL) betonte, dass dieses Konzept zu früh komme. Erst müssten die anderen Maßnahme erfolgen. Auf die Frage von Ellen Benz, Ortsvorsteherin von Ehlenbogen, ob dieses Konzept auch für die Stadtteile gelte, erwiderte Wahl, dass das Konzept nur für die Kernstadt konzipiert sei, die Stadtteile seien nicht dabei.
Abschließend merkte Bürgermeister Pfaff an: "Das Konzept zurückzustellen, ist zu kurz gesprungen. Denn Stillstand bedeutet Rückschritt. Das Hetal-Gelände oder das Maba-Gebäude liegen ja unmittelbar an der Hauptstraße und würden die innerstädtischen Anliegen nicht betreffen, weshalb die Verwaltung für das Konzept ist."