Der brasilianische Bundesrichter Alexandre De Moraes hat die Sperrung des Onlinedienstes X angeordnet. Elon Musk zückt die verbalen Messer. Bleibt zu hoffen, dass der Richter standhaft bleibt, meint unser Korrespondent Klaus Ehringfeld.
Die freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut in der westlichen Welt oder zumindest in ihren demokratisch verfassten Staaten. Reden und reden lassen, Schreiben und schreiben lassen ist die Maxime, manchmal sogar bis zur Diffamierung und Denunzierung. Oft ist es schwer erträglich, was in den virtuellen Welten an Falschinformationen in die Welt gesetzt wird. Damit muss eine Demokratie umgehen können – jedenfalls bis zu einem gewissen Punkt. Und bis man einen Juristen trifft, der Ehrlichkeit und Richtigkeit in der Information über alles stellt.
Maximaler Weg des Widerstands
Man muss Alexandre De Moraes dafür gratulieren, dass er als Richter am Verfassungsgericht in Brasilien Elon Musk gerade aufzeigt, dass auch in den sozialen Netzwerken der Rechtsstaat gilt. Freie Meinungsäußerung ist eben nicht zu verwechseln mit dem Recht auf freie Desinformation und Aggression. Der streitbare Oberrichter geht damit den Weg des maximalen Widerstands, denn Musk und seine virtuellen und reellen Armeen haben sofort die verbalen Messer gezückt. Man kann nur hoffen, dass De Moraes standhaft bleibt. Übrigens ist Brasilien auf seinem Kollisionskurs mit Musk nicht allein. Die Europäische Union beschuldigt ihn und sein Unternehmen, gegen die Rechtsvorschriften der EU zu verstoßen. Australien, England, Indien und die Türkei haben ebenfalls die Löschung von Profilen und Beiträgen von X angeordnet.