Vandalen haben eine Bank am Erlebnispfad in Schömberg beschmiert. Jetzt stellt sich die Frage nach den strafrechtlichen Konsequenzen.
Derzeit entsteht in Schömberg ein Spielplatzprojekt mit dem Namen „Schömberg mit allen Sinnen“. Auf Initiative von Unternehmerin Ursula Bertsch und Yvonne Alvarez von der Stiftung Lebenshilfe Pforzheim und Enzkreis entsteht dieser Erlebnispfad. Er führt vom Aussichtsturm Himmelsglück über den Kurpark, das Lindenareal, den Eulenbach entlang zur Kinderklinik. Dabei stellte der Bauhof der Gemeinde sogenannte Inklusionsbänke auf. Das Besondere an diesen Bänken ist ein Freiraum in der Mitte der Sitzfläche. So können zum Beispiel Rollstuhlfahrer dort hineinfahren. Sie sind mittendrin im Geschehen, so die Intention des Projekts.
Staatsschutz nicht eingeschaltet
Jetzt wurde eine dieser Bänke mit folgenden Worten beschmiert: „DEUTSCHE HEIMAT LIEB VATERLAND“. Christian Schulze, Pressesprecher des Polizeipräsidiums Pforzheim, teilte auf Anfrage mit, dass der Inhalt der Schmierereien nicht politisch motiviert sei. Der Staatsschutz werde sich folglich damit nicht beschäftigen.
Einfache Sachbeschädigung
Allerdings sind solche Schmierereien auch eine Sachbeschädigung. Stefanie Stocker, Pressesprecherin der Gemeinde Schömberg, teilte auf Anfrage unserer Redaktion mit, dass die Bänke Bertsch und Alvarez gehören: „Übereignungs- und Abtretungsvereinbarungen gibt es nicht.“ Folglich sind die Bänke in Privatbesitz. Dadurch käme bei der Schmiererei als Straftatbestand eine einfache und keine gemeinschädliche Sachbeschädigung infrage, teilte Carmela Rinaldo, Pressesprecherin des Polizeipräsidiums Pforzheim, auf Anfrage unserer Redaktion mit. Bei einer einfachen Sachbeschädigung droht eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren oder eine Geldstrafe.
Keine Folgen für Täter?
Am Mittwoch teilte Rinaldo auf Nachfrage weiter mit, dass bislang keine Anzeige eingegangen sei. „Dann wird es nicht weiter verfolgt“, sagte sie. Die Schmiererei bliebe für einen Täter somit folgenlos.