Der US-Präsident ist am bisherigen Tiefpunkt seiner Amtszeit angekommen. Die politische Opposition nutzt das Blutbad von Kabul für eine Generalabrechnung mit dem Commander-in-chief. Was bedeutet das Debakel für seine weitere Präsidentschaft?
Washington - In der Stunde des Terrorschocks klang Joe Biden, der Realist, der außenpolitisch nur das tun will, was Amerika tatsächlich zu leisten vermag, wie George W. Bush. Wie der Präsident, der wie kein anderer die amerikanische Hybris im Rausch nach dem Sieg im Kalten Krieg verkörperte. „Wir werden nicht vergeben, wir werden nichts vergessen, wir werden euch jagen, und ihr werdet bezahlen“, ließ er den Ableger des „Islamischen Staats“ wissen, der Terrorgruppe, die sich zu den Attentaten am Kabuler Flughafen bekannte. Sein Land, kündigte Biden an, werde hart zurückschlagen gegen die Terroristen. Wo und wann, das werde es selbst bestimmen.
Die Supermacht verabschiedet sich aus Weltgegenden wie Afghanistan
Es war eine Reaktion wie im Reflex. Die Androhung von Vergeltung, der entschlossene Ton: Die ungeschriebenen Gesetze Washingtons verlangen es so. Kein US-Präsident will sich in einem solchen Moment Schwäche nachsagen lassen. Gleichwohl stehen die Sätze, die an Bushs Rhetorik nach den Anschlägen vom 11. September 2001 mit ihren fast 3000 Toten denken lassen, in markantem Kontrast zur Realität. Statt wie damals Interventionen ins Auge zu fassen, verabschiedet sich die Supermacht gerade aus Weltgegenden wie Afghanistan, wo nach nüchterner Abwägung, für die der Name Biden ebenfalls steht, die Kosten militärischer Präsenz den Nutzen deutlich übersteigen. Keinem noch so begabten Spin-Meister des Weißen Hauses wird es gelingen, den Widerspruch zwischen Rückzug und markiger Rhetorik wegzuerklären.
Auf Karteikarten notiert er die Zahl der Soldaten, die starben
Für Biden ist es die bislang bitterste Stunde seiner Präsidentschaft. Praktisch jede Rede, zu welchem Thema auch immer, beendet er mit den Worten, dass Gott „unsere Truppen“ beschützen möge. Sein ältester Sohn Beau, 2015 einem Hirntumor erlegen, war mit der Armee im Irak. Der Wahlkämpfer Biden nahm es oft zum Anlass, um von patriotischer Pflichterfüllung zu sprechen, egal, wie man über die ursprüngliche Begründung des Feldzugs denkt. Auf Karteikarten notiert er die Zahl der Soldaten, die in den Kriegen im Irak und in Afghanistan ums Leben kamen, so wie er die Zahl der Corona-Opfer aufschreibt. Die Kärtchen hat er jederzeit parat, um sie bei passender Gelegenheit aus der Innentasche seines Jacketts zu ziehen.
Bislang war Biden, der Eigenwerbung nach so etwas wie der lebenskluge Beschützer der Truppe, stolz auf die Tatsache, dass in den sieben Monaten seit seiner Amtsübernahme kein einziger GI am Hindukusch starb. Und nun das: 13 US-Soldaten getötet, 18 weitere verletzt. In Afghanistan ist es seit 2011 der tödlichste Angriff auf amerikanisches Militär. Es ist das erste Mal seit Februar 2020, dass Särge von dort kommend in Dover landen, auf der Luftwaffenbasis in Bidens Wahlheimatstaat Delaware. Damit hat sich, so fasst es die „New York Times“ zusammen, das Worst-Case-Szenario des Rückzugs bewahrheitet. Eines Rückzugs, für den sich der Präsident von Anfang an wegen eines teils naiven, teils schludrigen, teils durch eine katastrophal schwerfällige Bürokratie behinderten Krisenmanagements tadeln lassen musste - völlig zu Recht.
Einige fordern Bidens Rücktritt oder gar seine Amtsenthebung
Dennoch, es sagt viel über die Debattenkultur der tief gespaltenen Vereinigten Staaten, dass die Opposition das Blutbad von Kabul reflexartig zu einer Generalabrechnung mit dem Commander-in-Chief nutzt. Mitch McConnell, im Senat die Nummer eins der Konservativen, spricht von Terrorgruppen, die sich durch Abzug und Attentate ermutigt fühlten. „Die Terroristen werden nicht aufhören, Amerika zu bekämpfen, nur weil unsere Politiker die Lust verlieren, die Terroristen zu bekämpfen.“ Das klingt noch fast sachlich, gemessen an Stimmen, die Bidens Rücktritt oder gar seine Amtsenthebung verlangen.
Der Riss durch Amerika trägt zur Schärfe der Polemik bei
Josh Hawley, ein Senator aus Missouri, wettert, es sei nun auf schmerzliche Weise klar, dass Biden weder den Willen noch die Fähigkeit zum Führen habe: „Er muss abtreten.“ Trotz seines Studiums an Eliteuniversitäten und einer steilen Anwaltskarriere versucht Hawley in die Fußstapfen Donald Trumps zu treten, indem er mit populistischer Rhetorik den Arbeiterführer im Kampf gegen die politische Elite gibt. Mit Blick auf 2024 denkt er an eine Präsidentschaftskandidatur, und wenn er den Demokraten Biden an den Pranger stellt, ohne eine Hemmschwelle erkennen zu lassen, versucht er offenbar schon jetzt sein Profil zu schärfen. Kurzum, der breite Riss, der quer durch Amerikas politische Landschaft geht, ein Klima, in dem die Lautstarken die Kompromissbereiten zu übertrumpfen hoffen, trägt zweifellos bei zur Schärfe der Polemik.
Auch Expräsident Trump kommentiert das Debakel
Was das afghanische Desaster für Bidens Zukunft im Weißen Haus bedeutet, lässt sich seriös kaum beurteilen. Es gibt Präzedenzfälle, die Prognosen, nach denen der Rest seiner Amtszeit im Zeichen einer Talfahrt steht, als verfrüht, wenn nicht als unsinnig erscheinen lassen. 1983 hatte es Ronald Reagan mit einem Selbstmordattentäter zu tun, der einen Lastwagen voll Sprengstoff in eine Kaserne amerikanischer Marine-Infanteristen in Beirut lenkte und dabei 241 US-Soldaten tötete. Im Jahr darauf wurde Reagan wiedergewählt und landete einen Erdrutschsieg. Andererseits wäre da das Fiasko von Jimmy Carter, der 1980 scheiterte, Geiseln in Teheran durch eine riskante Kommandoaktion zu befreien. Das Debakel galt als Sargnagel für die Wiederwahlchancen Carters.
Trump, der den Deal mit den Taliban aushandelte und die Weichen für den Rückzug stellte, den Biden vollzog, kennt keinerlei Zurückhaltung – typisch für die Kultur des politischen Streits. „Was für ein furchtbares Scheitern“, kommentierte der Altpräsident das Debakel. Wahrscheinlich habe der Führer einer Nation noch nie eine derart krasse Inkompetenz an den Tag gelegt.