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Unterkirnach Drei Grundstücke im Marbental

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Die Gemeinde übt ihr Vorkaufsrecht zum Kauf einer Teilfläche im Marbental westlich der Roggenbachschule. Foto: Schimkat Foto: Schwarzwälder Bote

Die Gemeinde Unterkirnach will die Wohnbebauung im Marbental II zeitnah realisieren und macht daher das Vorkaufsrecht für mehrere Flächen geltend.

Unterkirnach. Die Gemeinde beabsichtigt den Kauf mit Erschließung über einen Erschließungsträger durchzuführen und zu finanzieren. Die Verwaltung wurde vom Gemeinderat mit den erforderlichen Maßnahmen beauftragt. Der Gemeinderat stimmte dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

Bürgermeister Andreas Braun berichtete im Rat, dass sich die Gemeinde vor drei Jahren um den Kauf dieser Fläche bemüht hatte, die Eigentümerin jedoch der Ansicht gewesen war, dass sie auf dem freien Markt mehr erzielen könne.

Inzwischen habe die Gemeindeverwaltung erfahren, dass das Grundstück am 11. Mai verkauft wurde. Es handele sich bei dem Käufer um eine größere Immobilienfirma, die dafür bekannt sei, besonders große Objekte zu erstellen.

Der Bebauungsplan im Planbereich "Marbental II" sehe jedoch keine großen Objekte vor, daher schlage er vor, dass die Gemeinde ihr Vorkaufsrecht geltend mache, erklärte Braun. Dann könne die Gemeinde den bestehenden Bedarf an Bauplätzen decken und dafür sorgen, dass die Vorgaben des Bebauungsplans aus den 1990er-Jahren umgesetzt werden. Die drei Flächen befinden sich angrenzend an die Roggenbachschule und die Schlossberghalle, so Braun.

Nach dem Beschluss wird der Käufer informiert

Auf die Frage aus dem Gemeinderat, ob der Käufer das Vorkaufsrecht abwenden könne, antwortete Braun: "Ja, das kann er, aber dann muss er sich an den Bebauungsplan halten und verträglich bauen. Will er das nicht, kann er das Vorkaufsrecht nicht abwenden." Der Preis für die drei Flächen würde sich auf insgesamt 373 418 Euro belaufen, so Braun. Agnes Zinapold von der Gemeindeverwaltung wies darauf hin, dass die Verwaltung darlegen müsse, wie sie zu dem Ergebnis gekommen sei, das Vorkaufsrecht auszuüben. Nach dem Beschluss durch den Gemeinderat würde der Käufer informiert werden.

Horst Belz sprach sich für die Wahrnehmung des Vorkaufsrechts aus und forderte, dass sich die Gemeinde an die kleinteilige Bebauung halte. Er schlug vor, dass der Kauf und die Erschließung fremd finanziert werde.

Rechnungsamtsleiter Lutz Kunz betonte, es sei sinnvoll, das Projekt mit einem Erschließungsträger zu realisieren. Bernhard Kuberczyk schloss sich ihm an. Patrick Seng wollte wissen, ob Braun mit der Immobilienfirma gesprochen habe. "Ja, ganz kurz", so Braun, "diese Firma hat andere Vorstellungen".

Rolf Weißer sprach sich dafür aus, dass die Verwaltung die drei Flächen erwerbe, Jürgen Weißer schloss sich ihm an. Auf die Frage von Patrick Seng, welche Bebauung der Plan vorsehe, informierte Agnes Zinapold: "Ein Vollgeschoss und ein Dachgeschoss."

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