Gegen Vorwürfe, man beschneide die Möglichkeit kritischer Äußerungen gegen das KSK-Gelände Waldhof, wendet sich das Staatsministerium.
Geislingen - "Nicht ganz nachvollziehbar" ist für das Stuttgarter Staatsministerium der Unmut gegen die Schließung der Kommentarfunktion zur Themenlandkarte zum auf dem Waldhof geplanten, umstrittenen KSK-Absprunggelände auf dem Beteiligungsportal des Landes (wir haben berichtet). In einigen Beiträgen auf dem Portal war von "Arroganz des Staatsministeriums" die Rede gewesen oder vom Verdacht, der Öffentlichkeit Informationen vorenthalten zu wollen.
"Funktion war befristet"
Von Anfang an sei der Hinweis dort gestanden, dass diese Funktion befristet sei, betont eine Sprecherin des Staatsministeriums. Die übrigen Inhalte des Beteiligungsportals seien nach wie vor zugänglich. Fragen und Anmerkungen habe man in der Informationsveranstaltung in Geislingen behandelt und auf dem Portal so weit wie möglich beantwortet. "Das ist kein Beschwerdeportal", so die Sprecherin. Im Übrigen gebe es mehrere Wege, mit dem Staatsministerium in Kontakt zu treten: Post, E-Mail, Telefon. Die kritischen Anmerkungen zu den Rubriken der Themenlandkarte habe man weitgehend eingearbeitet.
"Kein Beschwerdeportal"
Das Beteiligungsportal der Landesregierungen soll Informationen zu dem Projekt Waldhof und anderen Vorhaben vermitteln.
Einige Gutachten liegen noch nicht vor
Wie in der Info-Veranstaltung mehrfach betont, lägen, so das Ministerium, einige Gutachten noch nicht vor, so dass man Fragen dazu derzeit nicht beantworten könne. Man sei am Beginn eines langen Prozesses bis zur für den Absprungplatz erforderlichen Genehmigung, so die Sprecherin des Staatsministeriums. Ihr Haus verfolge "größtmögliche Transparenz".