SPD-Politiker mit Schutzhelm: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier SPD) am Sonntag bei seinem Besuch in Shijiazhuang in China. Foto: dpa

Angesichts unverändert schwacher Umfragewerte der SPD wird in der Partei verstärkt über ihr Profil diskutiert. Forderungen nach einer Kursänderung der Partei werden unter den Sozialdemokraten laut.

Angesichts unverändert schwacher Umfragewerte der SPD wird in der Partei verstärkt über ihr Profil diskutiert. Forderungen nach einer Kursänderung der Partei werden unter den Sozialdemokraten laut.

Berlin - Man kennt diese Geschichte über Sonnendeck und Maschinenraum. Unten, wo es stickig ist und ungemütlich, rackern die Sozialdemokraten. Oben, bei bester Luft und Sonnenschein, machen sich die Kollegen von der Union einen schönen Lenz. In der letzten Großen Koalition von 2005 bis 2009 verfolgte manchen Spitzengenossen genau dieser Eindruck, jedenfalls versuchten führende SPD-Politiker ihn öffentlich zu lancieren.

Und heute, rund viereinhalb Jahre später? Die aktuelle Große Koalition ist gerade ein gutes Vierteljahr im Amt, da treibt einige Genossen aus den Ländern erneut die Angst um, die SPD könnte am Ende dieser insgesamt dritten Auflage ihrer Politehe mit den Unionsparteien wieder den Kürzeren ziehen. Wie schon 2009, als die Wähler die SPD bei der Bundestagswahl in einem schwarzen Loch versenkten: 23,0 Prozent. Tiefer waren die Sozialdemokraten in der Nachkriegszeit noch nie bei einer Bundestagswahl gefallen.

Rot-grün-rote Annäherung wieder eingeschlafen

Der Parteilinke Ralf Stegner war gerade nachträglich zum sechsten Stellvertreter von Parteichef Sigmar Gabriel gewählt worden, da gab er im Februar schon mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 die Losung aus: „Angela Merkel muss weg.“ Schließlich sei man ja „nicht verheiratet“. Regelmäßige Gesprächskontakte mit den Genossen von der Partei Die Linke seien notwendig. Das Kennenlernen dürfe aber nicht erst 2016 beginnen, so Stegner. Inzwischen ist der Versuch der rot-grün-roten Annäherung wieder eingeschlafen, seit beispielsweise die Netzwerker in der SPD den Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, wegen der Position der Linken in der Krim-Krise von einer gemeinsamen Abendveranstaltung kurzerhand wieder ausgeladen haben.

Doch führende Genossen aus den Ländern fürchten schon jetzt um den Wiedererkennungswert der SPD, wenn die Wähler in vier Jahren erneut um ihr Votum auch über diese Große Koalition gebeten werden. Von Stegner sind solche Töne bekannt. „Wir müssen uns um unser Profil bemühen und an organisatorischen Schwächen arbeiten“, mahnte der Parteivize im Magazin „Spiegel“.

Mehr Attacke, weniger GroKo-Harmonie

Einige Genossen sehnen sich offenbar nach mehr Attacke und weniger GroKo-Harmonie. Manchen treibt die Sorge um, am Ende dümpele die Volkspartei SPD weiter bei 25 Prozent, selbst wenn die SPD-Minister im Kabinett in den ersten Monaten gerade mit sozialdemokratischen Themen wie Mindestlohn oder Rente mit 63 zunächst den Takt der Koalition bestimmten.

Doch wie lange könne sie das noch durchhalten? „Wenn man für seinen Wahlkampf 25 Prozent bekommt, braucht man sich nicht zu wundern, dass man auch bei 25 Prozent bleibt, wenn man die Themen dann in Regierungsverantwortung umsetzt“, ärgert sich der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin, der als interner Widersacher von Parteichef Gabriel gilt. Er fordert unumwunden eine Kursänderung. Ein eigenes Profil statt des Schmusekurses in der GroKo. „Wir müssen neue, frische Themen finden, um in Zukunft auch im Bund wieder Wahlen gewinnen zu können.“

Und auch der Berliner SPD-Landeschef Jan Stöß warnt bereits kurz nach der Warmlaufphase der Großen Koalition, Merkel könnte am Ende wieder bleiben, was sie ist: Regierungschefin. „Die Kanzlerin vereinnahmt sozialdemokratische Erfolge in der Bundesregierung gerne für sich.“ Eine Eigenschaft, die den Genossen nicht gefallen kann.