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Umstrittener Fahrdienst Uber kommt nicht nach Stuttgart

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Ein Fahrgast benutzt in Berlin die Handy-App von Uber. Das umstrittene Unternehmen hat jetzt angekündigt, in Stuttgart nicht aktiv werden zu wollen Foto: dpa

Stuttgart - Am Mittwoch hat das Frankfurter Landgericht dem umstrittenen US-Unternehmen Uber verboten, in Deutschland Personenfahrten über seinen Dienst Uber Pop anzubieten. Die Firma stellt eine Anwendung für Mobiltelefone zur Verfügung, mit der Fahrgäste sich private Fahrer vermitteln lassen können. Für die Fahrten werden Gebühren fällig, einen Teil davon behält Uber für die Vermittlung. Die Taxibranche läuft Sturm dagegen, weil die Fahrer keine behördliche Genehmigung haben. Sie fürchtet die günstige Konkurrenz.

Der Anbieter prüft derzeit, ob und wie er gegen das Urteil vorgeht. Zwei weitere Dienste will er bis dahin weiterhin betreiben. Doch klar ist jetzt: Entgegen früherer Aussagen wird das Unternehmen nicht versuchen, neben Berlin, Hamburg, München, Düsseldorf und Frankfurt auch in Stuttgart Fuß zu fassen. „Uber ist in Stuttgart nicht aktiv und es gibt aktuell auch keine Pläne, daran etwas zu ändern“, sagte ein Uber-Sprecher auf Anfrage.

Die Stadt Stuttgart hatte bereits vor einigen Monaten angekündigt, Uber bei einem Eintritt in den Taximarkt der Landeshauptstadt umgehend verbieten lassen zu wollen. Ob und wann dieser Zeitpunkt kommt, war bisher aber offen gewesen.

Die Taxi-Auto-Zentrale, die die meisten Fahrten in Stuttgart vermittelt, will trotz der Ankündigung weiter gegen Uber vorgehen. Sie hat eine Unterlassungserklärung von Uber gefordert, um zu verhindern, dass auch in Stuttgart Dienste angeboten werden. Weil das Unternehmen darauf nicht eingegangen ist, hat die Taxi-Auto-Zentrale Klage gegen Uber eingereicht. Die wolle sie auch nicht zurückziehen, sagte ein Vorstandsmitglied am Donnerstag.

Das Stuttgarter Landgericht soll in den nächsten Wochen darüber verhandeln. Ursprünglich war eine Entscheidung bereits für Ende Januar erwartet worden. Weil auf Antrag von Uber aber eine andere Kammer innerhalb des Gerichts den Fall übernommen hat, muss ein neuer Termin gefunden werden. Angesichts des Frankfurter Urteils dürfte sich die Ausgangslage erheblich verändert haben.

Uber zeigt sich angesichts seiner Ankündigung, nicht nach Stuttgart kommen zu wollen, erstaunt über die Klage am Landgericht: „Insofern wollen wir die rechtlichen Schritte, die gegen Uber eingeleitet worden sein sollen, auch nicht kommentieren“, sagte der Sprecher. In der Landeshauptstadt freilich will man dem Frieden noch nicht so recht trauen.

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Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.

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