Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat das Parlament seines Landes um die Bestätigung seines Rücktritts gebeten. Über die Gründe für den Schritt lässt sich bisher nur spekulieren.
Der Außenminister der Ukraine, Dmytro Kuleba, hat nach Angaben des Parlaments seinen Rücktritt eingereicht. Das Parlament habe ein Rücktrittsgesuch Kulebas erhalten und werde in Kürze darüber abstimmen, teilte Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk am Mittwoch mit. Im Zuge einer größeren Regierungsumbildung hatten bereits am Dienstagabend mehrere Regierungsvertreter ihren Rücktritt verkündet.
Kuleba ist seit 2020 im Amt. Der 43-Jährige ist in seiner Heimat äußerst beliebt und international bekannt. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Februar 2022 warb er bei zahlreichen Auslandsreisen um Unterstützung für sein Land und setzte sich für Sanktionen gegen Moskau ein.
Kritik an Dmytro Kuleba
Gründe für den Rücktritt des ukrainischen Chefdiplomaten wurden zunächst nicht genannt. Schon seit Wochen hatte es jedoch Spekulationen über ein bevorstehendes Ausscheiden Kulebas aus der Regierung gegeben. So hatte ein hochrangiger Mitarbeiter im ukrainischen Präsidialamt kürzlich gegenüber der Nachrichtenagentur AFP die Arbeitsweise des von Kuleba geführten Ministeriums kritisiert.
Darüber hinaus hatten vor Kurzem Äußerungen Kulebas zu in den 40er Jahren von ukrainischen Nationalisten an Polen verübten Massakern im Nachbarland für Empörung gesorgt. Kuleba hatte sich bei einem Besuch in Polen dafür ausgesprochen, die „Geschichte den Historikern zu überlassen und gemeinsam die Zukunft zu gestalten“.
Spannungen zwischen Polen und Ukraine
Zwischen beiden Ländern gibt es immer wieder Spannungen wegen unterschiedlicher Sichtweisen auf die gemeinsame Geschichte. Warschau gehört gleichzeitig zu den wichtigsten Verbündeten Kiews bei der Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg.
Ukrainischen Medien zufolge soll Kuleba durch seinen bisherigen Stellvertreter Andrij Sybiga ersetzt werden, einen ehemaligen Vize-Leiter des Präsidialamts. Sybigas Ernennung zu Kulebas Stellvertreter im April war als Versuch der Präsidentschaft gewertet worden, mehr Einfluss auf das Außenministerium zu nehmen. Aus Regierungskreisen verlautete bereits damals gegenüber AFP, Kulebas Einfluss sei begrenzt und er unterstehe dem einflussreichen Präsidialamtschef Andrij Jermak.
Am Dienstag hatten bereits die Minister für Strategische Industrien, Justiz und Umweltschutz ihren Rücktritt eingereicht. Zudem traten der Chef des staatlichen Vermögensfonds sowie die Vize-Regierungschefinnen Irina Wereschtschuk und Olha Stefanischyna zurück. Auch der stellvertretende Präsidialamtsleiter Rostislaw Schurma wurde entlassen.
