Justizminister Stickelberger spricht bei zweiter Informationsveranstaltung in Tuningen zum Gefängnisbau.
Tuningen - Wenn die Tuninger am 6. Juli beim Bürgerentscheid gegen die Ansiedlung eines Gefängnisses auf dem Liapor-Gelände stimmen, kommt der Standort Weigheim wieder ins Spiel. Justizminister Rainer Stickelberger machte gestern Abend bei der zweiten Informationsveranstaltung in der Festhalle deutlich, dass es bei einer Absage Tuningens keinen neuen Suchlauf mehr gebe. Das Land werde vielmehr die bereits in engere Wahl gezogenen Grundstücke in Rottweil, Meßstetten und Weigheim erneut unter die Lupe nehmen. Dass dabei Weigheim eine besonders hohe Priorität habe, wurde aus Stickelbergs Worten deutlich. Bevor das Gelände der ehemaligen Firma Liapor ins Gespräch gekommen ist, sei Weigheim der Favorit gewesen. Wegen der Bodenuntersuchungen habe das Land dann Abstand genommen. Aber auch die Weigheimer Fläche liege in dem Dreieck zwischen Rottweil und Tuttlingen, das das Land als idealen Standort für das neue Gefängnis betrachtet. Aus vollzuglicher Sicht könne er sich vorstellen, dass alleine auf dem Weigheimer Gelände die Justizvollzugsanstalt gebaut werde. Wegen der Grundstücksgröße sei es auch möglich, dass weiteres Gelände dazu gekauft werde. Rund zwölf Hektar Fläche seien notwendig.
Verunsicherung hat es im Vorfeld gegeben, weil die Aktionsgemeinschaft gegen das Gefängnis (AGG) am Rande einer Plenarsitzung im Landtag in Stuttgart mit Abgeordneten von CDU, FDP und Bündnisgrünen über den Weigheimer Standort gesprochen haben will. Demnach sei der noch nicht untersuchte Standort Weigheim alleine keine ernstzunehmende Alternative. Die Abgeordneten haben laut AGG zugesichert, dass sie dem Landtag vorschlagen werden, den Gefängnisbau am Justizstandort Rottweil zu realisieren.
Er finde es befremdlich, wenn die Oppositionspartei sagt, sie würde in Rottweil bauen, meinte Stickelberger zu den Vorgängen. Dies hätte sie bis zum Jahr 2011 tun können.
Den rund 300 Teilnehmern der beiden Veranstaltungs-durchläufe, erklärte der Justizminister, dass am Standort Tuningen keine sozialtherapeutische Abteilung geplant sei, ebenso wenig gebe es ein Freigängerheim. In Tuningen soll es einen geschlossenen Vollzug geben. 250 Arbeitsplätze würden durch den Bau geschaffen. Die nicht benötigte Fläche des Liapor-Areals werde renaturiert.
