Mit Erfahrung, einer radikalen Gebrauchsanweisung und loyalem Personal kehrt Donald Trump am Montag an die Macht zurück. Die USA könnten zur Oligarchie werden, meint unser Korrespondent Thomas Spang.
Schon einmal legte Donald Trump einen Amtseid auf die US-amerikanische Verfassung ab. Das war im Jahr 2017 auf den Weststufen des Kapitols. Diesen Eid hat Trump nach Ansicht vieler Kritiker vier Jahre später gebrochen, als er seine Anhänger zum Sturm des Kongresses aufstachelte. Es ist so unerwartet wie bemerkenswert, dass ihn die Amerikaner trotzdem zurück ins Weiße Haus schicken.
Trump in der Version 2.0 wird nicht die Fortsetzung seiner ersten Amtszeit sein. Wie der griechische Philosoph Heraklit wusste, steigt niemand zweimal in denselben Fluss. Der Fluss hat sich so geändert wie die Person, die hineinsteigt. So ging schon dem Machtwechsel in den USA eine gänzlich andere Übergangszeit voran als vor acht Jahren. Damals war Trump wohl selbst von seinem Wahlsieg überrascht worden. Er musste für die Besetzung der Schlüsselpositionen in seiner Regierung auf viele traditionelle Republikaner zurückgreifen. Sie hegten den sprunghaften Populisten Trump ein – von der Achtung des Rechtsstaats bis zur nationalen Sicherheit. Lediglich in der Handelspolitik konnte Trump seinen protektionistischen Instinkten bereits freien Lauf lassen.
Die Minister dürften eher Sprechen sein als eigenen Willen zeigen
2025 kehrt er mit institutioneller Erfahrung an die Macht zurück. Und mit einer Blaupause, die ihm die rechte Denkfabrik Heritage Foundation auf 900 Seiten aufgeschrieben hat – eine Anleitung zum radikalen Umbau der USA. Auch eine Datei ist dabei mit Tausenden Namen von Personen, auf die Trump bei der Besetzung von Schlüsselpositionen zurückgreifen konnte.
Wie entschlossen dieser scheint, der neuen US-Regierung nun seinen Stempel aufzuprägen, lässt sich am Tableau der Nominierten ablesen – ein Reigen zweifelhafter Kandidaten, deren wesentliche Qualifikation unbedingte Ergebenheit ist. Sie dürften eher als Sprecher ihrer Ressorts denn als Minister mit eigenem Gestaltungswillen und Kompetenz agieren.
Geändert hat sich auch die gesellschaftliche Bereitschaft, die autokratischen Tendenzen eines Mannes zu akzeptieren, der immerhin aufgrund seiner Rolle beim versuchten Umsturz am 6. Januar 2021 angeklagt wurde. Wie viel größer ist sie, zeigt sich an der peinlichen Unterwerfung von Tech-Titanen wie Meta-Chef Mark Zuckerberg, Amazon-Boss Jeff Bezos oder Apple-CEO Tim Cook. Keiner der Wirtschaftskapitäne wollte bei der ersten Amtseinführung Trumps mit ihm in Verbindung gebracht werden. Nun überschütteten sie den Wahlkampf mit Geld, schmeicheln ihm oder sitzen bei der Amtseinführung in der Loge.
Technologie-Eliten wie Musk haben mehr Einfluss als die Wall Street
Der deutschstämmige Investor und Trump-Förderer Peter Thiel hat richtig beobachtet, dass die Technologie-Eliten aus dem Silicon Valley die Banker von der Wall Street im Ringen um Einfluss auf die Regierung verdrängt haben. Dass einer, dessen Programm Ausgrenzen, Abschotten und Abreißen ist, jetzt Vorkämpfer der Cyberlibertären sein soll, mutet absurd an.
Was werden die Trump-Fans mit ihren roten Kappen denken, wenn sie an diesem Montag Mega-Globalisierer wie Elon Musk in vorderster Reihe sehen? Vermutlich nicht viel. Sie verstehen die Welt lange nicht mehr. Sonst hätten sie sich nie vor den Karren eines Milliardärs spannen lassen. Dessen Breitseiten gegen demokratische Institutionen, unabhängige Justiz und freie Medien haben ihre destruktive Wirkung entfaltet.
Sie bedrohen nun auch andere liberale Gesellschaften. Bei der Amtseinführung wird eine „rechte Internationale“ präsent sein, von der die Wortführer der Bewegung 2017 nur träumen konnten. Trumps zweite Vereidigung könnte eine Zeitenwende markieren. Keine, die große Hoffnungen weckt – sondern eine neue Oligarchie etabliert.