Muss Donald Trump wegen des Sturms auf das Kapitol vor Gericht oder zieht er erneut ins Weiße Haus ein? Der 6. Januar 2021, an dem ein rechter Mob die friedliche Machtübergabe verhindern wollte, spaltet die USA. Wie es geht, zeigte der erste Präsident mit einem Akt des Selbstverzichts.
Der 6. Januar 2021 wird als schwarzer Tag in die Geschichte der Vereinigten Staaten von Amerika eingehen. Dieser Angriff auf das Kapitol in Washington, den „Tempel der amerikanischen Demokratie“, auf dessen Stufen der neu gewählte Präsident seinen Amtseid ablegt, bedeutet einen Einschnitt für einen für Amerika identitätsstiftenden Mythos: Erstmals in der Geschichte des Landes kam es nicht zu einem friedlichen Machtübergang.
Anders als seine Vorgänger versuchte der 45. US-Präsident, wenige Tage vor seinem turnusgemäßen Ausscheiden aus dem Weißen Haus, zu verhindern, was seit Jahrhunderten gute demokratische Tradition war: die formelle Bestätigung des Wahlergebnisses vom 3. November 2020 durch den Kongress.
Verrat am Präsidentenamt?
Damit verstieß Trump, der vom ersten Tag seiner Präsidentschaft an eine konstitutionelle Zumutung für das Land war, nicht nur gegen seinen Amtseid, sondern beging „Verrat am Präsidentenamt“, wie es sein Justizminister William Barr wenige Tage nach seinem Rücktritt formulierte.
Trumps Angriff auf die Demokratie und ihre Institutionen, sein Versuch, die Legislative durch einen von ihm aufgehetzten Mob einzuschüchtern, um eine Wahl zu kippen und sich an der Macht zu halten, war ein Novum.
Dabei war bereits den Gründervätern der Vereinigten Staaten die Gefahr präsidialer Willkür bewusst. „Der erste Mann, den wir in das Amt wählen, George Washington, wird ein guter sein, doch niemand weiß, wer ihm alles nachfolgen wird“, sagte Benjamin Franklin im Juni 1787 am Verfassungskonvent in Philadelphia.
Tragbares Konzept für die junge Nation
Die 55 Delegierten, zusammengetreten, um der jungen Nation ein tragbares konstitutionelles Konzept zu geben, waren sich einig, dass zu viel Macht eines Einzelnen zu Missbrauch führen kann, und beschränkten den Einfluss des Präsidenten durch eine Reihe von „Checks and Balances“. Diese in der Verfassung vom 17. September 1787 verankerte Einhegung des Präsidenten war auch ein Garant dafür, dass der abgewählte Amtsinhaber seine Niederlage eingesteht und seinen Gegner als Sieger anerkennt. So war es zuletzt beim Amtswechsel von Barack Obama an Donald Trump 2016.
So war es auch bei der Amtsübergabe am 4. März 1801. An diesem Tag legte John Adams, der vier Jahre an der Spitze der Vereinigten Staaten von Amerika stand, vor mehreren Tausend Menschen in Washington, der noch unfertigen Hauptstadt der Nation, sein Amt nieder. Die exekutive Gewalt ging an seinen Rivalen Thomas Jefferson über – aufgrund des Votums der Wähler.
„Segensreiche Normalität der amerikanischen Demokratie“
Jeffersons Wahl zum dritten US-Präsidenten war die erste Ablösung eines Amtsinhabers durch einen Vertreter unterschiedlicher politischer Ausrichtung. Der Beginn einer noblen Tradition, die George F. Kennan als „segensreiche Normalität der amerikanischen Demokratie“ bezeichnete.
Margaret Bayard Smith, Frau eines Zeitungsverlegers, die Augenzeugin dieses „erhabenen Moments“ war, beschrieb das Geschehen wie folgt: „Ich habe an diesem Morgen eine der interessantesten Szenen miterlebt, die ein freies Volk überhaupt bezeugen kann. Der Wechsel einer Regierung, der in jedem politischen System und zu jeder Epoche stets eine Phase der Konfusion, der Schurkerei und des Blutvergießens war, fand in unserem glücklichen Land ohne eine Andeutung von Unordnung statt.“
Nach zwei Amtszeiten ist Schluss
Einen Regierungswechsel wird es fortan nur noch auf friedliche Weise geben. Zu verdanken hat dies die Nation dem aufgeklärten Staatsverständnis ihres ersten Präsidenten, George Washington. Der „Vater der Nation“ setzte Präzedenzfälle für die Präsidentschaft, die bis heute nachwirken. So führte er ein ungeschriebenes Gesetz ein, die Regierung des Staatsoberhaupts auf zwei Amtszeiten zu begrenzen. Dann sollte der Amtsinhaber seinen Sessel im Weißen Haus räumen. Ein Vorschlag zur Sicherung vor zu viel Machtambition, der 1951 im 22. Verfassungszusatz festgeschrieben wurde.
Dank Washington ist der Abschied von der Macht vom ersten Tag der Institution Präsidentschaft unverrückbarer Teil der politischen Kultur Amerikas. Allerdings kann man diese Beschränkung noch weiter zurückdatieren, auf den 23. Dezember 1783. An diesem Vorweihnachtstag trat Washington, damals siegreicher Oberbefehlshaber im Unabhängigkeitskrieg, in der Senatskammer des Maryland State House von Annapolis vor die dort versammelten Kongressabgeordneten und sagte Lebewohl.
Zivile Gewalt steht über militärischer
„Nachdem die mir zugewiesene Arbeit bewältigt wurde, ziehe ich mich aus dem großen Theater der Handlungen zurück und entbiete diesem würdigen Gremium, unter dessen Befehl ich so lange stand, ein tief empfundenes Lebewohl. Ich gebe mein Amt zurück und nehme Abschied von den Tätigkeiten des öffentlichen Lebens.“
Diese „Farewell-Address“, in der das militärische Oberhaupt seine absolute Macht freiwillig niederlegte, an die Vertreter des Volkes zurückgab und somit den Weg für demokratische Wahlen frei machte, gehört zu den „bewegendsten und zugleich würdigsten Momenten“ der amerikanischen Geschichte. In dieser neuen Nation, so die Botschaft des 23. Dezember 1783, steht die zivile über der militärischen Gewalt, hat die Macht des Individuums und der Institutionen ihre Grenzen vor den Sitzen derjenigen, die das Volk vertreten.
Nur die Stimme des Volkes zählt
Dass sein Abschied kein dauerhafter war, ahnte Washington wohl kaum: Gut fünf Jahre später wählten ihn die „state collectors“ der Gliedstaaten, heute als Wahlmänner bekannt, wegen seiner ausgleichenden Haltung zu ihrem ersten Präsidenten. Für die junge Nation eine gute Wahl, wie Washington in seiner Antrittsrede am 30. April 1789 deutlich machte: „Das heilige Feuer der Freiheit und das Schicksal einer republikanischen Form der Regierung sind abhängig vom Erfolg jenes großen Experiments, das in den Händen des amerikanischen Volkes liegt.“ Will sagen: Nur die Stimme des Volkes habe zu zählen und sonst nichts.
Dass die amerikanische Demokratie und ihre Institutionen dem Stresstest unter einem autoritären Amtsinhaber standhielten, geht auch auf Washington zurück, der vor 225 Jahren durch seine Selbstbeschränkung den Grundstein für einen reibungslosen Übergang im Präsidentenamt legte und von dem der Dichter Robert Frost sagte, dass er „einer der wenigen in der Geschichte der Welt war, den die Macht nicht berauschte“.