Politik: Stolz auf die Aktion gegen die AfD-Versammlung / Lokale Themen im Fokus
Triberg. Die SPD Triberg hatte zur Jahreshauptversammlung ins Hotel Bären eingeladen. Friedhelm Weber, der Vorsitzende des Ortsverbands, begrüßte die Mitglieder und Gäste. Gekommen waren auch die Genossen Volker Kölsch aus Schonach und Dieter Müller aus Hornberg. Der Kreisvorsitzende Jens Löw stieß später zur Versammlung.
Weber sprach die Hauptthemen des vergangenen Jahres an. Besonders stolz war er auf die vorbereiteten Aktionen gegen die AfD-Versammlung, die im Triberger Kurhaus geplant gewesen war. Hier hatte man einen Sternmarsch, eine Demo und Infostände geplant – bis dann eine Woche vor der Versammlung diese abgesagt wurde. Man habe viel Resonanz für die Aktion bekommen, positiv wie auch negativ, sagte Weber.
Etwas enttäuscht zeigte er sich damals über die Positionen der anderen Gemeinderats-Fraktionen, die sich nicht so vehement gegen die Veranstaltung wehrten wie die SPD. "Meiner Meinung nach ist es richtig und wichtig, sich gegen so etwas zu wehren", so Weber. Immerhin beschloss der Gemeinderat, die Satzung zur Vermietung des Kurhauses zu ändern: Künftig dürfen dort nur noch politische Veranstaltungen stattfinden, wenn diese öffentlich zugänglich sind.
Weber sprach auch noch andere Themen an, etwa die Diskussionen um den ÖPNV, den Bundestagswahlkampf, die regelmäßigen politischen Stammtische mit den Genossen der Raumschaft und die Bürgermeisterwahl. Im kommenden Jahr, erinnerte der Vorsitzende, stehen Kommunalwahlen an. Hier sei es Ziel, die fünf Sitze für die SPD im Stadtrat zu halten.
Insgesamt zeigte sich Weber stolz auf das Vorstandsteam und die sehr gut funktionierende Fraktion der SPD. Kassiererin Susanne Muschal hatte die Zahlen parat. Ein leichtes Minus musste man im vergangenen Jahr hinnehmen, was, so Muschal, auf die Aktionen zur Bundestagswahl 2018 zurückzuführen sei. Muschal übernahm auch den nächsten Tagesordnungspunkt: den Bericht aus der Gemeinderatsfraktion.
Der Haushalt der Stadt sei sehr eng, im Vorfeld mussten einige geplante Investitionen verschoben werden, etwa der Anbau an der Realschule Triberg. Auch wenn der später verwirklicht wird, resümierte Muschal, nehme man für die Schulen doch recht viel Geld in die Hand. Sie verwies hier auf die Sanierungen an Gymnasium und Grundschule. Und trotz des klammen Haushalts wolle die Stadt 2018 auch wieder investieren. Erfreulich sei, dass die Bebauung in der Stadtmitte langsam Formen annimmt, der Edeka-Markt sei im Bau. Für die Zukunft gebe es allerdings noch genügend Themen: Muschal erwähnte das Feuerwehrhaus, das Schwimmbad und den Friedhof.
Volker Kölsch, SPD-Vorsitzender aus Schonach, lobte die Zusammenarbeit der Ortsverbände in der Raumschaft. Ein Lob sprach er für die Organisation der Aktionen zur AfD-Veranstaltung aus.
Jens Löw berichtete aus dem Kreisverband. Es entwickelte sich hier eine rege Diskussion um Themen zur allgemeinen Situation der SPD, aber auch über lokale Themen, etwa die Planungen zum Feuerwehrhaus oder zum ÖPNV.
Zum Abschluss der Versammlung wies Weber noch einmal auf die SPD-Veranstaltung am kommenden Samstag, 21. April, hin. Im Schwarzwaldmuseum werden die "Wilden Wälder" mit Mundart- und Gesangskabarett auftreten. Für Bewirtung ist gesorgt. Der Erlös soll komplett dem Schwarzwaldmuseum zufließen. Geehrt wurden bei der Hauptversammlung Florian Budnik für zehn Jahre, Rolf Dickmann für fünf Jahre und Horst Wiebel für 40 Jahre Mitgliedschaft.